AfD-Fraktionschef Björn Höcke (l) spricht am 15.06.2016 in Erfurt (Thüringen) bei einer Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag mit dem migrationspolitischen Sprecher Stefan Möller.
Björn Höcke und Stefan Möller bei der Verkündung des Bürgerbegehrens. Bildrechte: dpa

Erfurt AfD will Bürgerbegehren gegen Moscheebau

Die Thüringer AfD will eine Moschee in Erfurt verhindern - so viel ist bekannt. Jetzt plant die Landtagsfraktion konkrete Schritte und will ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau in die Wege leiten.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke (l) spricht am 15.06.2016 in Erfurt (Thüringen) bei einer Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Landtag mit dem migrationspolitischen Sprecher Stefan Möller.
Björn Höcke und Stefan Möller bei der Verkündung des Bürgerbegehrens. Bildrechte: dpa

Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihren Anti-Islamkurs fort. Die AfD-Landtagsfraktion plant, ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt in die Wege zu leiten. Der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller sagte am Mittwoch in Erfurt, die Fraktion wolle zunächst bei der Gründung einer entsprechenden Bürgerinitiative helfen. Die Initiative solle trotz AfD-Beteiligung parteipolitisch aber neutral bleiben.

Stadt: "Bürgerbegehren voraussichtlich rechtlich nicht zulässig"

 Entwurf für die Moschee der Ahmadiyya-Gemeinschaft in Erfurt-Marbach
Entwurf für die Moschee der Ahmadiyya-Gemeinschaft in Erfurt-Marbach Bildrechte: Ahmadiyya Muslim Jamaat in Deutschland

Parallel dazu wollen Möller und die religionspolitische Sprecherin der Fraktion, Corinna Herold, ein Bürgerbegehren bei der Stadtverwaltung anmelden. Bis Ende des Monats solle ein entsprechender Antrag bei der Stadt vorliegen, sagte Möller. Etwa 7.000 Erfurter müssten unterschreiben, damit das Begehren erfolgreich ist. "Das ist ein Klacks", sagte Möller. Die AfD habe sich des Bürgerbegehrens angenommen, weil auf Privatpersonen, die ein Begehren gegen die Moschee planten, massiver sozialer Druck ausgeübt worden sei.

Nach Vorstellung der AfD sollen die Einwohner darüber abstimmen, den Bebauungsplan so zu ändern, dass eine kulturelle Nutzung der Fläche ausgeschlossen wird. Konkret: ob auf Gewerbegebieten künftig zum Beispiel Kirchenbauten entstehen dürfen oder nicht. Die Ahmadiyya-Gemeinde will auf einem Gewerbeareal in Erfurt-Marbach eine Moschee bauen. Derzeit läuft die Bauvoranfrage.

Von der Stadt hieß es dazu, ein Bürgerbegehren gegen einen Bebauungsplan sei voraussichtlich rechtlich nicht zulässig.

100.000 Bücher gegen den Islam

Die AfD-Fraktion will in Thüringen ab sofort auch Bücher über den Islam verteilen. 100.000 Exemplare seien dazu in Eigenregie gedruckt worden. Das Buch trägt den Titel "Der Islam. Fakten und Argumente". Autor ist der Politikwissenschaftler Michael Henkel. Der AfD zufolge wird in dem Buch erklärt, "warum der Islam keine reine Religion wie das Christentum ist".

Anfang Mai hatte die Partei den Satz "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Landeschef Björn Höcke bezeichnete am Mittwoch den Islam erneut als "nicht kompatibel mit dem deutschen Rechtsstaat." Die Scharia stehe im Widerspruch zum Grundgesetz.

Zuletzt aktualisiert: 15. Juni 2016, 18:39 Uhr

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105 Kommentare

17.06.2016 17:59 Hubert 105

@95 O-Perler 16.06.2016 00:01 - Du hast doch gestern, zwei Minuten nach diesem Beitrag unter dem Artikel "Stadtentwicklung Hoyerswerda" eine Frage an alle gerichtet: "Wie definiert man "Dummdreistigkeit"?" Hier hast du zwei Beispiele: AnneE Nr. 79 + 97.

17.06.2016 16:32 Mediator an AnneE(97) 104

"Denn die Frauen im Islam haben keinerlei Rechte.".... Sie stellen da eine gewagte Behauptung auf, die im krassen Gegensatz zur Lebenswirklichkeit hunderttausender Frauen mit muslimischem Glauben in Deutschland steht. Wie Familien ihren Alltag organisieren hängt nur zu einem geringen Teil von ihrer Religion ab und zu einem viel größeren Teil von der Erziehung, Ausbildung, Umgebung, Abhängigkeitsverhältnissen und Alternativen. Weshalb sollte eine junge, gebildete, sich selbst versorgende Muslima in Deutschland akzeptieren, dass Sie von ihrem Mann tyranisiert wird? Warum sollte sie überhaupt einen Moslem heiraten wollen? Wie kommen Sie darauf, dass Muslime in Deutschland wie Zombies irgendwelchen Regeln folgen, die möglicherweise am Hindukusch eine Berechtigung haben. Weshalb wollen Sie Menschen vorschreiben wie sie leben sollen? Solange jemand sich an unsere Gesetze hält ist alles OK.