Rede in Dresden Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Pegida-Kundgebung in Dresden mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft der sächsischen Landeshauptstadt hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt am Mittwoch auf Anfrage sagte.

Höcke bei Pegida
Björn Höcke bei der Kundgebung von Pegida in Dresden Bildrechte: xcitePRESS

Staatsanwaltschaft prüft Höcke-Rede

Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung seien allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gab es zunächst keine näheren Angaben.

Höcke, Wortführer des völkisch-nationalen "Flügels" seiner Partei, hatte am Montag auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern "verbrauchter Parteien" unterstellte er eine "geistige Störung". Deutschland sei ein "ganz besonderes Irrenhaus", in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke.

Quelle: MDR THÜRINGEN/maf,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 18. Februar 2020 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 19. Februar 2020, 13:46 Uhr

51 Kommentare

winfried vor 5 Wochen

martin, zu "negative Meinungsfreiheit" habe ich im Internet gefunden:
"Gemeint ist die Freiheit, keine Meinung zu haben und auch nicht zum Äußern einer Meinung gezwungen werden zu dürfen.".

Ich gebe zu, ich habe erstmalig durch Sie von dieser Wortschöpfung erfahren.

MDR-Team vor 5 Wochen

Wir möchten alle User darum bitten, sich wieder dem Thema des Artikels zu widmen. Kommentare, die sich nur auf persönliche Anfeindungen beschränken werden nicht freigegeben.

martin vor 5 Wochen

@ossi: Ihrer Argumentation nach brauche ich dann ja nichts weiter zu schreiben. Erstens bin ich nicht links, zweitens schreie ich hier nicht und drittens habe ich hier den Vorwurf Volksverhetzung gar nicht erhoben. Falls Sie sich nicht die Brille putzen müssen, empfehle ich einen Besuch beim Augenarzt Ihres Vertrauens.

Übrigens: Ich MUSS schon mal gar nicht. Und weil Sie das schreiben noch viel weniger. Darüber hinaus hatte ich Ihnen bereits an anderer Stelle empfohlen sich mit "negativer Meinungsfreiheit" zu beschäftigen.

Mehr aus Thüringen

Leere Turnhalle 1 min
Bildrechte: MDR THÜRINGEN

Rund 3.400 Sportvereine gibt es in ganz Thüringen. Einige von ihnen befinden sich in einer existenzbedrohenden Lage. Während die Kosten weiterlaufen, bleiben die Einnahmen aus.

MDR THÜRINGEN Sa 28.03.2020 19:00Uhr 00:50 min

https://www.mdr.de/thueringen/video-corona-thueringen-sportvereine100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video