Mike Mohring unter Druck Mehrere CDU-Kreisverbände fordern personellen Neustart

Die Kritik an CDU-Landes- und Fraktionschef Mike Mohring nimmt zu. Das ergab eine Umfrage von MDR THÜRINGEN unter allen CDU-Kreisverbänden in Thüringen. Von den 23 angeschriebenen antworteten bislang 16. Sieben Kreisverbände forderten einen personellen Neuanfang an der Spitze der Landes-CDU.

Mike Mohring
Mike Mohring ist derzeit Chef der CDU in Thüringen und der CDU-Landtagsfraktion. Bildrechte: dpa

Mehrere CDU-Kreisverbände in Thüringen fordern einen sofortigen personellen Neubeginn an der Spitze von Partei und Fraktion. Das ergab eine Umfrage von MDR THÜRINGEN. Von den 23 angeschriebenen Kreisverbänden antworteten bislang 16. Davon fordern sieben die Einberufung eines Landesparteitages beziehungsweise des Landesausschusses und sprechen sich für einen personellen Neuanfang aus.

CDU-Verbände fordern Rücktritt von Mike Mohring

Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, Martina Schweinsburg, 2015
Martina Schweinsburg ist Vorsitzende der CDU im Landkreis Greiz. Bildrechte: dpa

Die Kreisverbände Saale-Orla, Greiz, Suhl und Sonneberg fordern explizit den Rücktritt von Mike Mohring.

Die Greizer Kreisvorsitzende Martina Schweinsburg erklärte, die "listige und trickreiche Postenkleberei" müsse ein Ende haben. Die CDU brauche die "Chance des Neustarts". Im Landkreis Greiz hatten zuvor bereits elf Ortsverbände in einem offenen Brief erklärt, ein geordneter Übergang bis zu einem Landesparteitag könne von den stellvertretenden Vorsitzenden und der Landesgeschäftsstelle gewährleistet werden.

Auch der Kreisverband Saale-Orla forderte Mike Mohring zum Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzender auf. Die CDU habe viel Glaubwürdigkeit verspielt. Dabei gehe es um den Umgang mit dem CDU-Ergebnis der Landtagswahl und dem folgenden "Zickzackkurs". Vom Kreisverband Suhl hieß es, für einen Neuanfang brauche es Vertrauen und Verlässlichkeit. Diesen sehe der Kreisverband in der Person von Mike Mohring nicht mehr gegeben.

CDU Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann
Mark Hauptmann ist Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Suhl. Bildrechte: Mark Hauptmann

Forderung nach Parteitag der CDU in Thüringen

Ähnlich äußerten sich andere Kreisverbände. Aus dem Saale-Holzland-Kreis hieß es zudem, die Partei brauche eine intensive Diskussion über inhaltlichen Schwerpunkte und die Positionierung der CDU in Thüringen. Deshalb müsse umgehend ein Landesparteitag einberufen werden.

Auch die Kreisverbände Eichsfeld, Greiz, Ilm-Kreis, Saale-Orla, Sonneberg und Suhl sprachen sich für einen Sonderparteitag aus. Die Union im Wartburgkreis, in Erfurt und Nordhausen und der Kreisverband Gotha wollten sich auf Anfrage nicht abschließend positionieren. Aus Weimar hieß es, man habe keinen Beschluss gefasst, Mike Mohring zum Rücktritt aufzufordern.

Bisher hat CDU-Landeschef Mike Mohring nur seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz spätestens im Mai angekündigt. Laut CDU-Satzung muss ein Landesparteitag innerhalb von sechs Wochen einberufen werden, wenn mindestens ein Viertel der Kreisverbände es beantragt.

CDU-Generalsekretär Walk nimmt Bezug auf MDR-Umfrage

Thüringens CDU-Generalsekretär Raymond Walk erklärte zur Umfrage, die Wortmeldungen der Kreisverbände würden sehr ernst genommen. Über einen Termin für einen Landesparteitag werde der Landesvorstand der CDU entscheiden. Walk verwies zudem auf die jüngste infratest-dimap-Umfrage im Auftrag von MDR THÜRINGEN. Diese habe gezeigt, dass drei Viertel der Befragten es satt hätten, dass sich die Politik immerzu mit sich selbst beschäftige. Die aktuellen Forderungen würden diesen Eindruck nur noch verstärken. Die derzeitige Situation lasse sich nur auflösen, indem man weg von Macht- und Personalfragen und zurück zur Sachpolitik komme.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 13. Februar 2020 | 19:00 Uhr

18 Kommentare

Harald Raedle vor 21 Wochen

Herr Mohring kann einem schon leid tun. Er hat sich doch nur der Weisung aus Berlin folgend verhalten. Wenn man ihm eines vorwerfen kann, dann das er nicht durch geschicktes Wahlverhalten seine ursprünglichen Absichten zur Unterstützung der Rot-Rot-Grünen-Koalition ermöglicht hat.
CDU, FDP und AFD haben doch vor der Wahl des MP einstimmig betont, dass es ihr gemeinsames Ziel ist die bestehende Koalition abzuwählen. Sie haben ihr gemeinsames Ziel doch erreicht und den Karren gehörig in den Dreck gefahren.
Die Verantwortung für die verfahrene Situation liegt doch bei FDP, CDU und AFD, die tun nun aber so als ginge ihnen das alles nichts an. Auf einen Wahlkampf vor Neuwahlen kann man verzichten, alle Beteiligten haben doch ihre Ziele und Einstellung sehr anschaulich präsentiert, das kann auch durch einen erneuten Wahlkampf nicht deutlicher gemacht werden.

AnitaR vor 21 Wochen

Fr. Merkel hat für alle hörbar nach langer Überlegung ausgesagt: Die Wahl muss rückgängig gemacht werden. Daraufhin hat Herr Lindner Kemmerich zum Rücktritt gefordert. Dazwischen geriet Kemmerich zur Zielscheibe der Linken. Erklären Sie, wie eine rechtmäßige Prozedur der Wahlannulierung aussieht, die nicht auf Drohpotential beruht?

martin vor 21 Wochen

@anita: Auch wenn es immer wieder gern behauptet wird: Berlin hat weder ein Annulierung der Thüringer MP Wahl gefordert noch gar angeordnet. Die meisten Bundesparteien haben deutlich gemacht, dass und warum sie die Wahl für einen schweren Fehler halten und aufgefordert, diesen Fehler zu korrigieren. Und selbstverständlich gibt es in einer Demokratie auch geordnete Verfahren zur Korrektur von im nachhinein als fehlerhaft eingeschätzten Entscheidungen.

Auch wenn die Bundespolitik sicher eine Rolle spielt - die Probleme der Thüringer CDU sind aber nach meiner Wahrnehmung deutlich tiefer liegend und hausgemacht. Daher teile ich Ihre Einschätzung nicht, dass Berlin den Landesverband restlos demontiert habe.

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