Corona-Pandemie Hunderte Anzeigen nach mutmaßlichen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkung

Die Thüringer Polizei und die Ordnungsbehörden der Kommunen haben Hunderte Menschen angezeigt, weil sie offenbar gegen die Ausgangsbeschränkung verstoßen haben. Die Polizei stellte etwa 750 Ordnungswidrigkeiten fest. Wahrscheinlich haben aber deutlich mehr Menschen gegen die Ausgangsbeschränkung verstoßen, als von der Polizei erwischt wurden.

Fußgänger laufen über die verschneite Steubenstraße in Weimar
Laut Polizei sollen gegen die Ausgangsbeschränkungen vorwiegend jüngere Personen verstoßen haben. Bildrechte: MDR/Sebastian Großert

In den vergangenen Wochen haben die Thüringer Polizei und die Ordnungsbehörden der Kommunen Hunderte Menschen angezeigt, weil sie offenbar gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung verstoßen haben. Alleine Polizisten hätten nach vorläufigen Zahlen etwa 750 entsprechende Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion der Deutschen Presse-Agentur.

Weil solche Verfahren teilweise erst nachträglich in die Polizeisysteme eingegeben würden, sei es möglich, dass sich diese Zahl noch weiter erhöhen werde. Ob die Ordnungsämter der Kommunen wegen der Anzeigen tatsächlich Strafen aussprechen werden, obliegt ihnen. Darüber entscheidet nicht die Polizei.

Auch andere Ordnungskräfte kontrollierten

Von Mitte Dezember bis vergangenen Freitag galt in Thüringen eine landesweite, nächtliche Ausgangsbeschränkung. Die Menschen durften ihre Wohnungen zwischen 22 und 5 Uhr nur aus einem triftigen Grund verlassen - etwa für den Weg zur Arbeit oder einen Spaziergang mit dem Hund. Diese Ausgangsbeschränkung ist mit Inkrafttreten der neuen Corona-Verordnung aufgehoben worden.

Neben Polizisten haben in einzelnen Kommunen auch andere Ordnungskräfte kontrolliert, ob die Ausgangsbeschränkung eingehalten wurde. Wie viele Anzeigen diese Ordnungskräfte zusätzlich zu denen der Polizei geschrieben haben, lässt sich nicht pauschal sagen - unter anderem, weil bei den Ordnungsämtern in der Regel nicht danach unterschieden wird, ob eine Anzeige von einem Polizisten oder einem kommunalen Mitarbeiter eingereicht wurde.

43 Anzeigen in Schmalkalden-Meiningen

Im Kreis Schmalkalden-Meiningen zum Beispiel liegen nach Angaben eines Sprechers des dortigen Landratsamtes insgesamt 43 Anzeigen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung vor, davon richten sich 37 Anzeigen gegen Männer und 6 gegen Frauen. "Gegen die Ausgangsbeschränkungen haben vorwiegend jüngere Personen verstoßen, festgestellt in den Innenstadtbereichen Schmalkalden und Meiningen", sagte der Sprecher.

Meiste Anzeigen im Erfurter Innenstadtbereich

Auch in Erfurt hielten sich Menschen nach Angaben einer Sprecherin der Stadtverwaltung nach Beginn der Ausgangsbeschränkung vor allem im Innenstadtbereich unberechtigterweise noch auf. Die Erwischten seien meist jugendlich und männlich gewesen. Wie viele Anzeigen es deswegen in der Landeshauptstadt gegeben hat, konnte die Sprecherin nicht sagen. Dazu gebe es keine gesonderte Statistik.

Polizei geht von deutlich mehr Verstößen aus

Nach den Erfahrungen der Polizei haben aber sehr wahrscheinlich noch deutlich mehr Menschen gegen die Ausgangsbeschränkung verstoßen, als tatsächlich erwischt wurden. Es handele sich bei derartigen Ordnungswidrigkeiten um ein sogenanntes Kontrolldelikt, erklärte der Sprecher der Landespolizeidirektion.

Dazu zählt etwa auch die Drogenkriminalität. Das heißt: Dort, wo viel und gezielt kontrolliert wird, werden auch viele mutmaßliche Rechtsbrecher ertappt. Deshalb könne die Polizei keine Angaben darüber treffen, wo die Ausgangsbeschränkung besonders oft verletzt worden sei - auch wenn Polizisten verhältnismäßig viele Anzeigen im Unstrut-Hainich-Kreis und im Saale-Holzland-Kreis geschrieben hätten, sagte der Sprecher.

Überwiegende Mehrheit einsichtig zum Verstoß

Diejenigen, die mutmaßlich beim Bruch der Ausgangsbeschränkung erwischt worden sind, sahen nach gemeinsamer Einschätzung der Polizei und der Stadtverwaltung Erfurt in der Regel ein, dass sie wahrscheinlich gegen geltendes Recht verstoßen haben. "Die weit überwiegende Mehrheit war - nebst einer Vielzahl von Ausreden - einsichtig zum Verstoß und ist den behördlichen Anweisungen gefolgt", sagte die Sprecherin der Stadtverwaltung.

Der Polizeisprecher sagte, zwar habe mancher bei seiner Konfrontation mit der Polizei seinen Unmut kundgetan. Allerdings könne grundsätzlich nicht von konfliktreichen Einsätzen gesprochen werden.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. Februar 2021 | 16:00 Uhr

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