Corona-Verordnung Gericht bestätigt Abstands- und Maskenregeln in Thüringen

Ein Pendler aus Sachsen-Anhalt wehrte sich gegen jetzigen Thüringer Corona-Regeln und wollte sie außer Kraft setzen lassen. Das zustände Gericht in Weimar wies seinen Antrag ab.

Ein Mund- und Nasenschutzmaske liegt auf dem Gehweg
Das Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigte die Corona-Regeln zu Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz in Geschäften und öffentlichem Nahverkehr. Bildrechte: dpa

Das Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die aktuellen Corona-Regeln in Thüringen erneut bestätigt. Nach Angaben des Gerichts sind Mindestabstand und die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr und in Geschäften rechtmäßig, teilte das Gericht unter Verweis auf eine Entscheidung vom Freitag in einem Eilverfahren mit. Die jetzigen Regelungen sind noch bis zum 15. Juli gültig.

Gegen die Verordnung war ein Pendler aus Sachsen-Anhalt vorgegangen. Er fährt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit nach Thüringen und nutzt dort nach eigenen Angaben auch das gastronomische und kulturelle Angebot. Der Mann wollte per einstweiliger Anordnung die Thüringer Regeln außer Vollzug setzen lassen. Dem folgten die Richter nicht.

Weltweit verbreitete Infektionskrankheit

Das Gericht argumentierte, dass trotz deutlichen Rückgangs der Neuinfektionen weiter davon auszugehen sei, dass Covid-19 eine weltweit verbreitete und zu bekämpfende Infektionskrankheit sei. Dies verpflichte die Gesundheitsbehörden zum Handeln auch gegen nicht erkrankte Dritte. Durch das Aufkommen immer wieder neuer Infektionsherde in Deutschland, wie zuletzt in fleischverarbeitenden und Logistikbetrieben, sei zudem die These des Antragstellers, die Infektionskurve werde von alleine abflachen, widerlegt, betonte das Gericht.

Dem Oberverwaltungsgericht lagen zuletzt zahlreiche Klagen gegen die Corona-Schutzverordnungen auf dem Tisch. Mitte Juni hatte das Gericht schon einmal nach einem ähnlichen Antrag mit den gleichen Argumenten zur aktuellen Corona-Verordnung entschieden. Damals hatte ein Mann aus Sömmerda sich durch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in seinen Grundrechten, insbesondere dem allgemeinen Freiheitsrecht eingeschränkt gefühlt.

Az. 3 EN 391/20

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Quelle: MDR THÜRINGEN/sar, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 04. Juli 2020 | 15:00 Uhr

107 Kommentare

MDR-Team vor 4 Wochen

Das Infektionsgeschehen kann nicht eindimensional betrachtet werden, auch wenn das Hobby-Virologen/-Epidemilogen gern tun. Die Ansteckungsmöglichkeiten sind vielfältig und der Mund-Nasen-Schutz ist nicht die einzige Präventionsmaßnahme.

Der Spezialist Christian Drosten hat sich über die Maskenpflicht (insbesondere in Jena) sehr positiv geäußert: "Jena hat 23 Prozent weniger Zuwachs gehabt. Und bei den über 60-Jährigen sogar über 50 Prozent weniger Zuwachs, wie Sie es eben gesagt haben. Das ist bemerkenswert". Drosten differenziert außerdem sehr genau, wie viele Faktoren bei der Ausbreitung des Virus eine Rolle spielen können. Es ist also nicht so leicht, wie Sie sich das gerne machen wollen.

Hören (ab Min. 38:00) und lesen Sie selbst: https://www.ndr.de/nachrichten/info/48-There-is-Glory-in-Prevention,audio696148.html (Audio)
https://www.ndr.de/nachrichten/info/coronaskript210.pdf (Skript)

Grosser Klaus vor 4 Wochen

@MDR-Team
Laut COVID19-Bulletin der Thüringer Landesregierung (Stand: 7. April 2020, 10 Uhr) hatte die Stadt Jena 137 Infizierte, die Stadt Erfurt 97 Infizierte. Zur Einführung der Maskenpflicht in Thüringen laut COVID19-Bulletin der Thüringer Landesregierung (Stand: 25. April 2020, 10 Uhr), hatte die Stadt Jena 156 Infizierte, die Stadt Erfurt 132 Infizierte. Wenn man bedenkt, dass die Stadt Erfurt doppelt so groß ist, kann ich keinen Unterschied feststellen!
Es ist also mehr als fraglich, ob die frühe Einführung der Maskenpflicht in Jena, einen wesentlichen Einfluss auf die Zahl der Neuinfektionen hatte!

MDR-Team vor 4 Wochen

Hallo "Großer Klaus",

in Jena wurde die Maskenpflicht erst Anfang April eingeführt. Die Infektionszahlen stabilisierten sich daraufhin relativ schnell. Mehr dazu können Sie gerne hier nochmal nachlesen: https://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/jena/corona-jena-seit-einer-woche-keine-neuinfektion-100.html

Liebe Grüße aus der Online-Redaktion

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