Thüringen Corona-Sondersitzung des Landtags wohl doch nicht am Freitag

Der Termin für die Landtags-Sondersitzung zur Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona in Thüringen wird noch diskutiert. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN ist eine Sitzung am Freitag vom Tisch. Wegen der Abstandsregeln kann der Landtag nicht im Plenarsaal tagen. Im Gespräch ist eine Landtagssitzung am Sonntag im Parksaal des Steigerwaldstadions - einen Tag vor dem geplanten Inkrafttreten neuer Beschränkungen.

Sitzung im Thüringer Landtag auch kurzfristig verlegbar

Unter den Fraktionen wird noch abgestimmt, inwiefern ein für Dienstag ohnehin geplantes Sonderplenum mit dem Sonntagstermin zusammengelegt wird. Das Plenum am Dienstag hatte die CDU schon längerfristig beantragt, um den Umgang der rot-rot-grünen Landesregierung mit der Corona-Krise zur Debatte zu stellen. Dem könnte die Regierung zuvorkommen; Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für die zusätzliche Sitzung eine Regierungserklärung angekündigt.

Die Abgeordneten sitzen während einer Landtagssitzung im Parksaal des Steigerwaldstadion.
Wie schon im Frühjahr könnte der Thüringer Landtag am Wochenende erneut im Steigerwaldstadion zusammenkommen. (Archivfoto) Bildrechte: dpa

Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte ein Landtagssprecher am Donnerstag, dass eine Sitzung grundsätzlich kurzfristig anberaumt werden kann. So könne etwa von Regularien abgewichen werden, die vorsehen, dass die Landtagspräsidentin spätestens sieben Tage vor einer Plenarsitzung die Einladungen an die Abgeordnete verschickt.

Ramelow will Thüringer Landtag zu Teil-Lockdown befragen

Am Mittwoch hatten sich die Ministerpräsidenten der Ländern mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen Teil-Lockdown in der Corona-Krise geeinigt. Die Regeln sollen ab Montag gelten und sehen unter anderem vor, dass sich nur noch Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen und das öffentliche Leben in großen Teilen wieder heruntergefahren werden soll. Die Absprache sieht vor, dass beispielsweise Restaurants und Bars schließen. Schulen und Kindergärten bleiben dagegen offen. Die Umsetzung obliegt den Ländern. Für Thüringen hat Ministerpräsident Ramelow angekündigt, den Landtag vorab zu befragen. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher.

Quelle: MDR THÜRINGEN/maf,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 29. Oktober 2020 | 10:00 Uhr

14 Kommentare

Der Matthias vor 4 Wochen

@ micha72

"Es gibt auch viele andere schlimme Krankheiten die leider tödlich enden. Andere schlimme Krankheiten liegen nicht so im Fokus der Politik. Warum?"

- U.a., weil wir es mit einer weltweiten Pandemie zu tun haben, der bislang weltweit über 1 Mio. Menschen zum Opfer gefallen sind
- Das Virus neuartig ist und dessen Erforschung noch am Anfang steht
- Bislang nur eine Symptombehandlung der Krankheit möglich ist
- Die Ansteckung, i.Gs. z.B. zu Krebs oder Diabetes, durch andere erfolgen und auch nicht unbedingt selbst beeinflusst werden kann (anders als z.B. bei Folgeerkrankungen infolge von Tabakkonsum oder Alkoholmissbrauch)
- Menschen andere Menschen unbemerkt und ungewollt anstecken können, weil sie selber Träger des Virus sind, ohne selbst Krankheitssymptome zu zeigen
- Ältere und vorerkrankte Personen durch dieses Virus besonders gefährdet sind
- Unser Gesundheitswesen und unser Pflegepersonal schneller an ihre Grenzen kommen

Um nur einige der Gründe zu nennen!

Matthi vor 4 Wochen

Ich bin mal gespannt was uns die Landesfürsten und Kanzlerin ende November erzählen warum der Lockdown verlängert wird, Vertrauen in die Politik wurde verspielt.

Critica vor 4 Wochen

Das wird wohl auch nichts werden, dass das Parlament gefragt wird Wozu jetzt auch noch? Es sind eh alle Messen gelesen. Das, was Herr Ramelow vorhat, ist Augenwischerei für's Volk. Ramelow'sche Taktik würde ich das nennen. Schade, für die Wahl hat er sich jetzt ein Eigentor geschossen.

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