Corona-Pandemie Thüringer Firmen zahlen sieben Millionen Euro Soforthilfe zurück

Mehr als 300 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen hat die Thüringer Aufbaubank aus Mitteln von Bund und Land im Frühjahr und Frühsommer gezahlt. Doch nicht jeder Betrieb und jede Selbstständige, die Anträge gestellt hatten, brauchten tatsächlich finanzielle Hilfe. So wurde etliche Anträge gar nicht erst bewilligt - und inzwischen fließt auch bereits ausgezahltes Geld zurück. In vielen Fällen geschieht das freiwillig, in wenigen Fällen steht Betrugsverdacht im Raum.

Aktenordner mit Aufschrift Soforthilfe 1 min
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Von den etwa 305 Millionen Euro Corona-Soforthilfe sind in Thüringen bisher 7 Millionen zurückgezahlt worden. Das geht aus Angaben der Thüringer Aufbaubank (TAB) auf Anfrage von MDR THÜRINGEN hervor. Insgesamt 49.500 Unternehmen hatten in Thüringen bis Ende Mai einen solchen Antrag gestellt, 44.000 hatten - je nach Zahl der Beschäftigten - zwischen 5.000 und 30.000 Euro erhalten.

Das Soforthilfe-Programm ist im Sommer ausgelaufen - und seither fließt Geld zurück an die TAB und anschließend zurück in die Haushalte von Land und Bund. Etwa 900 Rückzahlungen habe es bisher gegeben, sagte TAB-Sprecherin Maret Montavon. Die große Mehrheit davon sei freiwillig erfolgt. Ein wesentlicher Grund sei das Verantwortungsbewusstsein der Unternehmer. Sie hätten die Hilfen in vielen Fällen beantragt und dann festgestellt: "So schlimm hat es mich gar nicht getroffen und ich bin gar nicht berechtigt, die Soforthilfe zu empfangen", sagte Montavon.

Die Tische und Stühle vor einem Restaurant in Jena sind zusammengeräumt
Während der ersten Welle der Corona-Pandemie litten unter anderem gastronomische Betriebe unter wochenlangen Schließungen - wie hier in Jena. Kleineren Unternehmen wollten das Land Thüringen und der Bund mit Corona-Soforthilfen unter die Arme greifen (Archivfoto). Bildrechte: imago images/Jacob Schröter

Bei manchen Anträgen habe die Aufbaubank wegen Unstimmigkeiten selbst nachgehakt, dann seien Rückzahlungen erfolgt. Hier geht es um eine hohe zweistellige Zahl von Fällen. Auch die Berichterstattung um mögliche Nachprüfungen habe wohl einige bewegt, ihre Hilfen zurückzuzahlen. "Wir gehen davon aus, dass es weitere Rückzahlungen gibt", so die TAB-Sprecherin.

Wenige Betrugsfälle verglichen mit anderen Bundesländern

Sie zeigte sich zufrieden, dass die vom Freistaat getragene Förderbank schon beim Antragsverfahren genau hingesehen habe. "Das empfand man damals als sehr aufwändig. Aber damit können wir sagen, wir haben das Geld dort ausgezahlt, wo es benötigt wurde." Fünf Anzeigen wegen Betrugsverdachts hat die TAB selbst erstattet, etwa ein Dutzend seinen von anderer Stelle gestellt worden. Verglichen mit anderen Bundesländern, wo wegen großflächiger Betrügereien sogar zwischenzeitlich die Zahlungen eingestellt wurden, ist das ein sehr kleiner Anteil. In Nordrhein-Westfalen war zuletzt von mehr als 4.000 Betrugs-Verdachtsfällen die Rede. Berücksichtigt man die Einwohnerzahl, gibt es also im einwohnerstärksten Bundesland mehr als 20 Mal so viele Fälle wie in Thüringen.

Thüringer Aufbaubank
Fünf Anzeigen wegen Betrugsverdachts im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen hat die Thüringer Aufbaubank selbst erstattet. Bildrechte: MDR/Dirk Reinhardt

Trotzdem wird auch der Thüringer Rechnungshof noch einmal genau schauen, ob Antragsverfahren und Auszahlung optimal verlaufen sind. "Obwohl wir das begrüßen, dass die Regierung hier so schnell reagiert hat", sagt Sebastian Dette, Präsident des Rechnungshofs, gegenüber MDR THÜRINGEN. Aber schon allein die Ankündigung der Prüfung durch das Gremium habe reinigende Wirkung.

Der Rechnungshof wird sich vor allem auf die Prozesse in der TAB konzentrieren, in Einzelfällen seien aber auch Stichproben bei den Auszahlungen möglich. Es gehe auch darum, im erneuten Krisenfall ein solches Hilfsverfahren zu optimieren. "Wir sehen uns als Berater, die Prüfungstätigkeit ist in die Zukunft gerichtet." Falls also ein neuer Krisenfall kommt, sollen die Akteure etwas gelernt haben - und einmal gemachte Fehler vermeiden.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 18. Oktober 2020 | 19:00 Uhr

1 Kommentar

MAENNLEiN-VON-DiESER-WELT vor 3 Tagen

Sehr erstaunlicher Geldkreislauf ! - und die Krise

ist noch immer nicht überwunden... 🤔

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