Landtag Lockdown in Thüringen kommt vor Corona-Sondersitzung

Die Landtags-Sondersitzung zu den neuen Corona-Einschränkungen findet nun doch erst am Dienstag statt - und damit einen Tag nach deren Einführung. Die Landesregierung konnte sich gegen die Opposition nicht durchsetzen.

Bodo Ramelow
Der Regierungschef konnte sich mit seinem Terminwunsch nicht durchsetzen. Bildrechte: dpa

Die Landtags-Sondersitzung zu Corona findet erst am kommenden Dienstag statt. Die Landesregierung konnte sich mit dem Wunsch nach einem früheren Termin nicht gegen die Landtagsopposition durchsetzen. Das teilte ein Sprecher des Landtages am Donnerstagabend MDR THÜRINGEN mit.

Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte am Mittwoch nach der Schaltkonferenz mit der Bundeskanzlerin erklärt, den Landtag in die jüngsten Anti-Corona-Schritte einbinden zu wollen. CDU und AfD lehnten das mit der Begründung ab, die Anti-Corona-Verordnung falle in die Zuständigkeit der Regierung und nicht des Landtages. Ramelow hatte eine Sondersitzung für den 30. Oktober anvisiert, weil er das Parlament für die neuen Regeln mit in Verantwortung nehmen wollte.

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MDR THÜRINGEN JOURNAL Do 29.10.2020 19:00Uhr 02:03 min

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Auf die neuen Regeln hat die Verschiebung keine Auswirkung. Wie geplant werden die Corona-Auflagen und der damit verbundene Teil-Lockdown am 2. November in Kraft treten. Das Thüringer Gesundheitsministerium bereitet derweil die Allgemeinverfügung für den Freistaat vor.

Für Dienstag hatte die CDU schon früher eine Sondersitzung beantragt, um über den Fortgang der Corona-Pandemie in Thüringen zu debattieren.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dvs

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 29. Oktober 2020 | 19:00 Uhr

42 Kommentare

martin vor 4 Wochen

@critica: Keine Antwort? Das ist selbstverständlich in Ordnung. Ich akzeptiere auch die negative Meinungsfreiheit. Aber das ist für mich auch eine Antwort.

MDR-Team vor 4 Wochen

Liebe User,
es wird themenfremd. Bitte kommen Sie wieder zum Thema des Artikels zurück und verzichten Sie auf Spekulationen über Eigenschaften anderer User.

martin vor 4 Wochen

@critica: Sie unterschätzen meinen Zynismus. Das mag aber auch an der Moderation liegen, die meine wirklich netten gar nicht freigibt. Leider bin ich ein so verbitterter Mensch geworden, dass ich nicht mehr anders kann.

Habe ich damit hre Wunschvorstellung ungefähr getroffen? Sie hat mit der Realität dummerweise soviel gemeinsam wie Äpfel mit einem Betonmischer. Aber Realitätsbezug steht bei vielen Zeitgenossen aktuell nicht so hoch im Kurs ....

Oder ist das nur der Versuch eine Person zu diffamieren, weil Ihnen die Argumente ausgegangen sind?

Damit ist der Persönlichkeitsdiskurs für mich beendet.

@MDR: Da Sie den Beitrag von 'critica' freigegeben haben, werden Sie die direkte Antwort darauf wohl auch freigeben.

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