Corona Bußgeld oder nicht? Ministerium stellt Abstandsregel klar

Laut Thüringer Gesundheitsministerium gibt es keinen Interpretationsspielraum bei der Abstandsregel in der neuen Thüringer Corona-Verordnung. Wie eine Ministeriumssprecherin MDR THÜRINGEN sagte, wird der Mindestabstand von anderthalb Metern zu anderen Menschen auch in der neuen Verordnung nicht nur empfohlen. Die Regel sei vielmehr verpflichtend.

Viele Menschen treffen sich rein zufällig beim Spazieren auf dem Domplatz, es ist ein friedlicher Protest gegen die Corona-Regelungen, die Polizei ist anwesend und filmt nach geraumer Zeit die Spaziergänger, um Verstösse gegen die Corona-Regeln festzuhalten.
In Thüringen ist das Abstandhalten in der Corona-Pandemie Pflicht, heißt es aus dem Gesundheitsministerium. (Symbolfoto) Bildrechte: imago images/Karina Hessland

Corona: Bußgeldkatalog in Thüringen beginnt bei 50 Euro

Die Polizei hatte am Wochenende davon gesprochen, dass es sich bei den Abständen nur noch um Empfehlungen handele. Das Ministerium stellte dagegen am Montag klar: Wer sich nicht an die Abstandsregel halte, müsse mit einem Bußgeld rechnen. Trotzdem heiße es in der Verordnung, die Menschen seien zu dem Abstand "angehalten". Grund für die Formulierung sei, dass es in Ausnahmefällen in Gaststätten, Bussen oder Bahnen durchaus zu Situationen kommen könne, in denen dies nicht möglich ist.

Für die "Nichteinhaltung des Mindestabstands" sieht der aktuell gültige Corona-Bußgeldkatalog in Thüringen einen Regelsatz von 100 Euro pro Person vor. Wer in Geschäfte und im öffentlichen Nahverkehr keinen Mund-Nasen-Schutz trägt, kann mit 50 Euro belangt werden. 1.000 Euro werden für Organisatoren fällig, wenn sie eine Versammlung durchführen, ohne sie vorher anzumelden oder wenn die Infektionsschutzregeln dabei nicht eingehalten werden.

Quelle: MDR THÜRINGEN/maf

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 18. Mai 2020 | 13:00 Uhr

8 Kommentare

nicht vergessen vor 8 Wochen

Das wird sich erst noch zeigen(wenn es an die Öffentlichkeit kommt, oder es nicht unter den Teppich gekehrt wird). Im besten Deutschland aller Zeiten sind alle gleich aber trotzdem einige gleicher.

Hans Frieder leistner vor 8 Wochen

Ist irgend eine Person zu Schaden gekommen? Ich bin kein Anhänger von Herrn Ramelow. Hier hat er aber Anstand und Würde im Umgang mit Mitmenschen bewiesen.

DER Beobachter vor 8 Wochen

Ich habe weder den Eindruck, dass die Verordnungen missverständlich formuliert seien (siehe Regelungen in Einzelhandel, Restaurants, Behörden, Schulen, ÖPNV, die seltsamerweise eher beachtet werden...), noch dass diese konsequent durchgesetzt würden bei den Auflatschungen der sogenannten Coronakritiker. Würden hier die gerade eigentlich selbstverständlichen Hygieneauflagen von Abstand, Anzahl, MNS konsequent durchgesetzt mit Bußgeldern, würde ich mir weder wegen einer 2.Welle noch wegen der öffentlichen Kassen gedanken machen müssen... ;)

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