Kabinettbeschluss Demos, Versammlungen und Gottesdienste in Thüringen ab Donnerstag erlaubt

Schneller als geplant sind in Thüringen Versammlungen, Demonstrationen und Gottesdienste wieder möglich. Schutzvorkehrungen wie Abstandsregeln bleiben Voraussetzung.

Gottesdienst
Ursprünglich sollten die Corona-Lockerungen für Gottesdienste und Versammlungen in Thüringen erst im Mai wirksam werden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Thüringen sind trotz der Corona-Pandemie schneller als geplant wieder Versammlungen, Demonstrationen und Gottesdienste möglich. Bereits ab Donnerstag (23. April) dürfen sie demnach wieder mit bis zu 30 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 50 Teilnehmern unter freiem Himmel abgehalten werden. Einen entsprechenden Beschluss hat das Kabinett am Mittwochmittag gefasst.

Thüringer Staatskanzlei verweist auf Bundesverfassungsgericht

Ein Grill mit leeren Verpackungen steht im Nordpark in Erfurt vor einer Gruppe Parkbesucher auf der Wiese.
Grillpartys sind keine Versammlung und bleiben deshalb in Thüringen verboten. Bildrechte: dpa

Die jüngste Verordnung sei entsprechend geändert worden. Ursprünglich sollten die Lockerungen erst ab dem 3. Mai gelten. Zur Begründung für diesen Schritt wurde auf die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verwiesen. So hatten die Karlsruher Richter dem Eilantrag eines Klägers gegen das Verbot einer Demonstration in Stuttgart stattgegeben.

Privatfeste bleiben verboten

Geburtstagsfeiern und Grillfeste fallen nicht darunter und bleiben bis auf Weiteres verboten. Wie die Landesregierung mitteilte, werden mit der teilweisen Erlaubnis von Versammlungen und Gottesdiensten die Grundrechte gewährleistet.

Corona-Vorkehrungen weiterhin verpflichtend

Die Staatskanzlei betonte, dass aber weiterhin auch bei diesen Veranstaltungen Schutzvorkehrungen verpflichtend seien. Dazu zählten der Ausschluss von Teilnehmern mit Symptomen einer Covid-19-Erkrankung und die bisherigen Abstandsregelungen.

Katholische Messen ab Samstag

Das Bistum Erfurt will Gottesdienste erst ab kommenden Samstagabend feiern, weil die entsprechenden Schutzmaßnahmen Sorgfalt und Zeit zur Vorbereitung benötigten, wie Generakvikar Raimund Beck erklärte. Ein Schutzkonzept wolle das Bistum am Donnerstag veröffentlichen. Beck betonte in einem Schreiben an die Geistlichen des Bistums, die Gottesdienste seien so zu gestalten, dass die Gefahr der Ansteckung mit dem Virus maximal vermieden werde.

Thüringer Grüne begrüßen Lockerung

Die Thüringer Grünen begrüßen die Aufhebung der Versammlungsverbots im Land. Wie die innenpolitische Sprecherin, Madeleine Henfling, sagte, müssen Versammlungen auch in Corona-Zeiten möglich sein. Sie forderte, jetzt zusätzlich die starren Obergrenzen aufzuheben.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Thüringen

Quelle: MDR THÜRINGEN/ls, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. April 2020 | 14:00 Uhr

73 Kommentare

Sascha vor 4 Wochen

Das können Sie machen wie Sie wollen. Nur zu Ihrer Information,nicht ich würde Sie gefährten, wenn es stimmen würde,sondern sie mich. Wegen des Alters.Nur habe ich keine panische Angst,und lasse mich nicht von der Panik anstecken wie einige.

DER Beobachter vor 4 Wochen

Die Terminleiste war durchaus auch eine Bundesangelegenheit. Wenn man so will, ist Berlin vor den bevorzugt aus einer politischen Ecke kommenden Forderungen nach viel zu frühen Lockerungen und Versammlungsrecht eingeknickt. Das Thüringer VG und das BVerfGer hat dem mit Verweis aufs GG stattgegeben und musste demnach, da Versammlungsrecht und Religionsfreiheit einen ähnlich hohen Schutz genießen, mit dem einen (Versammlungsrecht) auch das andere freigeben.

CrizzleMyNizzle vor 4 Wochen

"Na sehen Sie, Sie wissen also auch, was heute beginnt! "
ne, ich musste es nachschauen (wusste dass es bald ist aber nicht wann genau). Ich lerne die Feiertage von meinen "Feinden" nicht auswendig, so wie Sie offensichtlich. Na ok, den 20.04. kenn ich auch ;)

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