Thüringen Corona-News am 5. Juni: Landtag beschließt Milliarden-Hilfen

Jena und Weimar verlängern ihre Corona-Regeln. Und trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Landtag hat das Parlament am Freitag ein milliardenschweres Hilfspaket zur Abmilderung der Corona-Krise beschlossen. Alle Entwicklungen rund um das Coronavirus und Covid-19 in Thüringen sammeln wir hier für Sie im Überblick. Der Beitrag wird fortlaufend aktualisiert.

Die Abgeordneten sitzen während einer Landtagssitzung im Parksaal des Steigerwaldstadion.
Die Sitzungen des Thüringer Landtages finden wegen der Corona-Pandemie derzeit in der Arena Erfurt statt. Bildrechte: dpa

Thüringen | Schluss für heute

Wir beenden an dieser Stelle unseren Corona-Überblick für Thüringen am Freitag. Am morgigen Sonnabend berichten wir in einem neuen Überblicksartikel über alle Entwicklungen im Zusammenhang mit Covid-19 im Freistaat

Thüringen | Drei Todesfälle und mehr Genesene als neu Infizierte

In Thüringen hat es drei weitere Todesfälle von Corona-Infizierten gegeben. Erneut waren Patienten aus Gera und dem Kreis Sonneberg dabei, außerdem ein weiterer aus dem Kreis Greiz. Damit starben in Thüringen seit Beginn der Pandemie 175 Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet worden waren.

Von den Gesundheitsämtern der Kreise und kreisfreien Städte wurden bis Freitagabend zudem 16 neue Infektionen gemeldet. Damit sind bisher 3.095 Thüringer positiv auf das Virus getestet worden. 389 Fälle sind noch aktiv. Das sind 30 weniger als am Donnerstag und 251 weniger als vor zwei Wochen. Die Zahl der Genesene stieg um 43 auf 2.531.

Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche liegt in allen Thüringer Kreisen und kreisfreien Städte unter 30 pro 100.000 Einwohner.

Thüringen | 1,2 Milliarden-Hilfspaket des Landes im Überblick

Der Thüringer Landtag hat am Freitag das 1,26 Milliarden Euro schwere Hilfs-Paket gegen die Corona-Krise beschlossen. Das sogenannte Mantel-Gesetz erreichte die nötige Mehrheit, nachdem sich zuvor Linke, SPD und Grüne mit der CDU auf die Details des Pakets verständigt hatten. AfD und FDP enthielten sich.

  • Das Paket sieht unter anderem rund 185 Millionen Euro für die Kommunen vor.
  • Weitere 15 Millionen Euro sollen an Thüringer Kur- und Erholungs-Orte gehen.
  • Eltern müssen für die Monate April bis Juni keine Kindergarten- oder Hort-Beiträge zahlen.
  • Für mittelständische Unternehmen und Solo-Selbstständige gibt es Überbrückungs-Hilfen.
  • Der Kinder-Bonus in Höhe von 100 Euro soll mit dem des Bundes in Höhe von 300 Euro verrechnet werden. Ministerpräsident Bodo Ramelow will das eingeplante Geld für andere familienpolitische Zwecke nutzen.

Meiningen | Frau befreit sich mit Fake-Attest von Corona-Maskenpflicht

In Meiningen hat sich eine Frau selbst von der Masken-Pflicht befreit und Ärger mit der Polizei bekommen. Sie war Mitarbeitern des Ordnungsamtes in einer Tankstelle aufgefallen, weil sie keine Maske trug. Auf Nachfrage legt die Frau ein Attest vor, das sie angeblich von der Maskenpflicht befreite. Recherchen ergaben jedoch, dass sie dieses Attest im Internet selbst ausgedruckt hatte.

Da solch ein Schreiben ungültig ist, leiteten Polizisten ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung gegen die Frau ein. Nach Polizeiangaben sind Atteste im Bedarfsfall nur durch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte auszustellen. Das Ausstellen von Attest-Vorlagen aus dem Internet ist nicht erlaubt und ungültig.

Thüringen | Zwei weitere Tote nach Coronavirus-Infektion

Nach dem Kreis Greiz haben auch die Stadt Gera und der Kreis Sonneberg am Freitag jeweils einen weiteren Todesfall nach einer Corona-Infektion gemeldet. In beiden Regionen starben damit bisher jeweils 19 Menschen, bei denen zuvor das Virus nachgewiesen worden war.

Unterdessen sind bei einem Massentest in einem Pflegeheim in Altenburg die meisten Ergebnisse negativ ausgefallen. Insgesamt wurden 101 Bewohner und Mitarbeiter getestet, bei einer Mitarbeiterin sei dabei das Virus nachgewiesen worden, teilte das Landratsamt mit. 94 Tests waren negativ, sechs Ergebnisse stehen noch aus.

Thüringen | Holter: Bußgelder für Lehrer sind inakzeptabel

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hat die angedrohten Bußgelder gegen Lehrer als inakzeptabel bezeichnet. Holter sagte MDR AKTUELL, der Datenschutzbeauftragte Hasse habe einen klaren Auftrag, dem er nachgehen müsse. Deswegen aber gleich die große Keule herauszuholen und Bußgelder anzudrohen, gehe zu weit. Lehrer hätten in der Corona-Krise mit viel Engagement und Kreativität digitale Unterrichtsmethoden praktiziert. Hintergrund des Streits sind mögliche Datenschutzverstöße von Lehrern beim digitalen Lernen, zum Beispiel durch die Nutzung nicht zugelassener Kommunikationsplattformen. Am Montag soll es ein Treffen zwischen Vertretern des Ministeriums und dem Datenschutzbeauftragten geben.

Zella-Mehlis | Desinfektion mit UV-C-Strahlung

Desinfektionsmittel, ob zum Sprühen oder in Tüchern, sind derzeit für viele Menschen ständige Begleiter bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Doch es gibt auch sinnvolle Ergänzungen zum Einsatz der Chemikalien - zumal viele Oberflächen die alkoholhaltigen Lösungen vieler Mittel gar nicht vertragen. Mit ultraviolettem Licht lassen sich Bakterien und Viren nicht nur von Oberflächen, sondern auch aus Luft und Wasser zuverlässig entfernen. Eine Firma aus Zella-Mehlis stellt seit fast 15 Jahren technische Lösungen dafür bereit. Hier lesen Sie mehr dazu:

UV-C Box mit Laptop mit Video
Bildrechte: MDR/Olaf Nenninger

Thüringen | Landtag verabschiedet Corona-Hilfspaket

Der Thüringer Landtag hat ein 1,26 Milliarden Euro schweres Hilfspaket zur Linderung der Folgen der Corona-Krise verabschiedet. Das sogenannte Mantelgesetz erreichte am Freitag im Parlament die nötige Mehrheit, nachdem sich zuvor Linke, SPD und Grüne mit der CDU auf die Details des Pakets verständigt hatten. Das Paket sieht unter anderem finanzielle Hilfen für Unternehmen und Kommunen vor. Vertreter von Rot-Rot-Grün und der CDU bezeichneten das Vorhaben als eines der wichtigsten Gesetze, die in den vergangenen Jahren im Thüringer Parlament behandelt worden seien.

Protest im Landtag

Nach der Eröffnung der Sitzung im Landtag waren die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün zunächst stehen geblieben, statt sich wie üblich hinzusetzen. Mit bedruckten T-Shirts protestierten sie gegen Rassismus und gedachten des getöteten Afroamerikaners George Floyd.

Thüringen | FDP fordert klare Regeln für Familienfeiern

Die FDP in Thüringen fordert klare Regeln für Familienfeiern. Die Landesregierung müsse endlich klären, wie private Feiern und auch Schuleinführungen angesichts der Corona-Pandemie möglich sind, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Robert Martin Montag. Fast alle Bundesländer hätten klare und verständliche Regeln - nur in Thüringen nicht. Nach monatelanger Disziplin der Menschen in Thüringen sollte es möglich sein, solche Anlässe feiern zu können, so Montag. Aktuell entscheiden Landkreise und kreisfreie Städte über kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen "ohne Festcharakter".

Ein Mann und zwei Kleinkinder an einem Geburtstagstisch
Welche Regeln werden künftig für private Feiern in Thüringen gelten? (Symbolfoto) Bildrechte: imago/Westend61

Nach der bis zum 12. Juni verlängerten Verordnung der Landesregierung dürfen sich in Thüringen nur zwei Haushalte treffen, wobei die Personenzahl nicht beschränkt ist. Welche Regelungen danach gelten, ist noch unklar.

Thüringen | Kontroverse Debatte im Landtag über Corona-Hilfspaket

Der Thüringer Landtag hat kontrovers über das von der Landesregierung geplante Corona-Hilfspaket debattiert. Vertreter von Rot-Rot-Grün bezeichneten die Hilfen als großen und wichtigen Rettungsschirm. Kritik kam dagegen insbesondere von den Fraktionen der AfD und FDP. Das Paket hat ein Volumen von 1,2 Milliarden Euro. Für den Beschluss im Landtag braucht die rot-rot-grüne Minderheitsregierung die Stimmen der CDU-Fraktion.

In letzter Sekunde zusammengeschustert, ohne die Probleme von morgen zu lösen - so umschrieb FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich das geplante Hilfspaket. Nach Ansicht von AfD-Fraktionschef Björn Höcke wäre das Hilfspakt gar nicht nötig gewesen. Die Corona-Infektionszahlen wären seiner Ansicht nach auch ohne den sogenannten Lockdown gesunken. Der habe aber Wirtschaft und Gesellschaft massiv geschadet. Laut CDU-Fraktionschef Mario Voigt profitieren Familien, Kommunen und Wirtschaft - so wie es die Union gefordert habe. Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich wertete es als Erfolg, dass auch ein Pflegebonus aufgenommen wurde. SPD-Fraktionschef Matthias Hey sagte, es sei ein Wert an sich, ein so großes Paket binnen weniger Wochen über alle Parteigrenzen hinweg auf den Weg zu bringen. Laut Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow trägt das Hilfspaket vor allem dazu bei, den Zusammenhalt zu fördern.

Greiz | Neuer Todesfall im Kreis Greiz

Im Kreis Greiz ist ein weiterer Corona-Infizierter gestorben. Dabei handelt es sich laut Landratsamt um einen 80 Jahre alten Mann aus Greiz, der im Uniklinikum Jena behandelt wurde. Er hatte mehrere Vorerkrankungen. Laut Landratsamt wurde der Todesfall vom 27. Mai erst jetzt bekannt. Damit stieg im Kreis die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus auf 46. Unverändert ist die Gesamtzahl der Infizierten. Sie liegt den vierten Tag in Folge bei 625. Die Zahl der Genesenen wird mit 483 angegeben.

Auch im Kyffhäuser- und im Saale-Holzland-Kreis wurden am Freitag keine neuen Coronavirus-Infektionen gemeldet.

Jena | Wieder Besuche im Altenheim möglich

Während die allgemeinen Hygieneregeln in Jena verlängert wurden, sind nun wieder alle zwölf Alten- und Pflegeheime in der Saalestadt für einzelne Besucher geöffnet. Die Hygienekonzepte für die Heime seien in den vergangenen Tagen mit dem Gesundheitsamt abgestimmt worden, teilte das Sozialamt Jena mit. Entsprechend der Landesverordnung kann jeweils eine Person für maximal zwei Stunden einen Angehörigen besuchen. Die Besucher müssen mindestens 16 Jahre alt sein und sich zuvor in den Heimen anmelden.

Jena | Zeiss-Planetarium öffnet wieder

Nach knapp drei Monaten Pause wird das Zeiss-Planetarium Jena am kommenden Dienstag wieder öffnen. Aufgrund der coronabedingten Hygieneauflagen können allerdings vorerst nur jeweils 50 Gäste zu den Vorführungen kommen, wie das Planetarium mitteilte. Eigentlich finden 260 Besucher unter der Kuppel des dienstältesten Planetariums der Welt Platz. Ab 9. Juni zeigt es wieder allgemeinbildende Programme wie "Zeitreise" und "Die Entdeckung des Weltalls". Ab 20 Uhr ist die neueste Musikshow "Space-Tour" zu sehen.

Jena | Städte verlängern Corona-Hygieneregeln

Die Stadt Jena hat ihre Hygieneregeln bis zum 19. Juni verlängert. Das gab Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) bekannt. So müssen Gaststätten weiterhin eine Gästeliste führen und in Einkaufszentren, beim Gottesdienst oder im öffentlichen Nahverkehr muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in Jena insgesamt 160 Corona-Infektionen nachgewiesen worden. Drei der Infizierten sind verstorben.

Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche mit Mundschutz
Oberbürgermeister Thomas Nitzsche hat eine Verlängerung der Corona-Regeln in Jena angekündigt. (Archivfoto) Bildrechte: MDR/Anke Preller

Zuvor hatte schon Weimar angekündigt, die Hygieneregeln zu verlängern. Nach Angaben der Stadtverwaltung gilt die neue Allgemeinverfügung bis Ende des Monats. Weimar geht in bestimmten Bereichen einen Sonderweg. So ist ein Mund-Nasen-Schutz zum Beispiel auch in Arztpraxen und anderen medizinischen Einrichtungen vorgeschrieben, so wie auch in Restaurants und Hotels. Auch für Verkäufer und Verkäuferinnen beispielsweise in Bäckereien und anderen Lebensmittelläden gilt in Weimar trotz Schutzwänden weiterhin eine Maskenpflicht.

Thüringen | Anrufe am Sorgentelefon verdreifacht

Ein Smartphone in der Hand einer Frau
Jugendliche und Eltern haben sich vermehrt an das Sorgentelefon in Thüringen gewandt. (Symbolfoto) Bildrechte: Colourbox.de

Das Thüringer Kinder- und Sorgentelefon hat im Mai deutlich mehr Anrufe verzeichnet als in den Monaten zuvor. Die Anruferzahl habe sich im Vergleich zum April verdreifacht, teilte die Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz Thüringen mit. Der Monat Mai weise traditionell die höchsten Anruferzahlen im Jahresverlauf auf. Hintergrund seien vor allem anstehende Schulprüfungen. Die Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen und den im Mai eingeleiteten Lockerungen sorgte aber für eine ungewöhnliche Entwicklung der Telefonstatistik, sagte Vereinsgeschäftsführer Heiko Höttermann. Demnach wurden insgesamt 297 Anrufe von Kindern und Jugendlichen aber auch deren Eltern entgegengenommen. Im April waren es 93. Sorgen machte den Anrufern vor allem der Schulstart. Hinzu kamen laut Höttermann innerfamiliäre Spannungen. Der überwiegende Teil der Anrufenden waren demnach jugendliche Mädchen.

Erfurt | Abstrichstelle und Hotline stelllen Arbeit ein

Die Corona-Abstrichstelle und die Corona-Hotline in Erfurt stellen am Freitag ihre Arbeit ein. In den vergangenen Wochen seien nur noch wenige Menschen gekommen, um sich auf das Corona-Virus testen zu lassen, begründete die Stadt den Schritt. Aktuell gibt es in Erfurt noch zwei nachgewiesene aktive Corona-Infektionen. Der Bedarf an Testungen sei entsprechend gering. Die Abstrichstelle war gemeinsam vom Erfurter Gesundheitsamt und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen im Haus der sozialen Dienste am 25. März eröffnet worden. Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung sind Tests jetzt in den meisten hausärztlichen Praxen in Erfurt möglich. Neben der Abstrichstelle stellt auch die Corona-Hotline der Stadt Erfurt ihre Arbeit ein.

Thüringen | Milliarden-Hilfe und Kinderbonus im Landtag

Die Abgeordneten sitzen während einer Landtagssitzung im Parksaal des Steigerwaldstadion.
Wegen der Corona-Krise tagt der Landtag derzeit in der Arena. Noch im Juni sollen die Abgeordneten jedoch wieder in das Parlamentsgebäude zurückkehren. Bildrechte: dpa

Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Landtag will das Parlament am Freitag ein milliardenschweres Hilfspaket zur Abmilderung der Corona-Krise beschließen. Linke, SPD, Grüne und die CDU hatten sich nach langen Verhandlungen auf das Paket verständigt. Die CDU-Fraktion signalisierte, dass sie dem sogenannten Mantelgesetz zustimmen - und damit der Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen zu einer Mehrheit im Parlament verhelfen könnte. Das Hilfspaket richtet sich vor allem an Unternehmen, Solo-Selbstständige, Kommunen und Familien und hat ein Gesamtvolumen von rund 1,26 Milliarden Euro.

Es sieht unter anderem einen Kinderbonus vor, um den zwischen Rot-Rot-Grün und CDU-Fraktion ein Streit ausgebrochen ist. Es geht um die Frage, ob die 100 Euro pro Kind zusätzlich zu der vom Bund geplanten Familienhilfe ausgezahlt oder damit verrechnet werden sollen.

Thüringen | Corona-Überblick am Freitag

Guten Morgen! Hier halten wir Sie wieder über die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus und die Krankheit Covid-19 in Thüringen auf dem Laufenden. Alle bisherigen Artikel, wichtige Hotlines und weitere Informationen finden Sie auch auf unser Übersichtsseite und in unserem Corona-Ratgeber.

Was bisher geschah | Corona-Nachrichten vom Donnerstag

Diese und weitere Nachrichten zum Coronavirus in Thüringen vom Donnerstag können Sie hier nachlesen:

Weitere Informationen zum Coronavirus in Thüringen

Quelle: MDR THÜRINGEN/maf,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 04. Juni 2020 | 19:00 Uhr

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