Schloss Wilhelmsburg
Das Schloss Wilhelmsburg in Schmalkalden: Der Erhalt von Thüringer Schlösser und Burgen kostet Geld. Jetzt will der Bund helfen, allerdings unter Bedingungen. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Thüringen und Sachsen-Anhalt Mitteldeutsche Schlösserstiftung als Holding-Modell

Thüringen und Sachsen-Anhalt sollen eine Mitteldeutsche Schlösserstiftung gründen. Damit beide Länder ihre bisherigen Stiftungen behalten können, soll eine Holding gebildet werden. Das will das Kabinett am Dienstag diskutieren.

Schloss Wilhelmsburg
Das Schloss Wilhelmsburg in Schmalkalden: Der Erhalt von Thüringer Schlösser und Burgen kostet Geld. Jetzt will der Bund helfen, allerdings unter Bedingungen. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Thüringen und Sachsen-Anhalt sollen gemeinsam eine Kulturstiftung als Holding-Modell bilden. Das sieht ein Vorschlag von Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke) vor, der am Dienstag im Kabinett diskutiert werden soll. Hintergrund ist, dass beide Länder durch einen Beschluss des Bundeshaushalts-Ausschusses je 100 Millionen Euro für den Erhalt von mitteldeutschen Schlössern und Gärten bekommen sollen. Mit dem Holding-Modell könnten beide bisherigen Schlösserstiftungen rechtlich selbständig erhalten bleiben.

Große Unterschiede in den Schlösserstiftungen

Die 100 Millionen Euro vom Bund sind jedoch an Bedingungen geknüpft. Denn um das Geld zu erhalten, sollten Sachsen-Anhalt und Thüringen eine gemeinsame "Mitteldeutsche Schlösser-Stiftung" bilden und ebenso wie der Bund 100 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Doch das gestaltet sich schwieriger als zunächst gedacht, denn beide Bundesländer verfügen schon jetzt jeweils über Stiftungen, zum einen die "Kulturstiftung Sachsen-Anhalt", zum anderen "Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten". Diese unterscheiden sich aber erheblich. Während für die Stiftung in Sachsen-Anhalt rund einhundertfünfzig Mitarbeiter tätig sind, sind es in Thüringen gerade einmal dreißig.

Vorteil für Sachsen-Anhalt

Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke
Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff Bildrechte: dpa

Sachsen-Anhalt hätte damit einen erheblichen Organisationsvorsprung, könnte dadurch den Anspruch auf die Leitung der Stiftung erheben und deren Sitz bestimmen. Eine solche Stiftung kann so nicht funktionieren, befürchtete man in der Thüringer Staatskanzlei und erarbeitete einen Gegenvorschlag, der die Investitionssumme von einhundert Millionen plus Betriebskostenfinanzierung von je fünfzehn Millionen und Gleichberechtigung der Länder weiterhin garantiert.
Im August 2019 haben die zuständigen Minister der beiden Bundesländer darüber verhandelt und vereinbart, mit dem Bund Einigkeit über die Errichtung einer länderübergreifenden Stiftung zu erreichen. Diese soll, anders als zunächst vom Haushaltsausschuss vorgesehen, nicht nur einzelne Objekte von nationaler Bedeutung umfassen.

Eine Thüringer Schlösserstiftung plus ausgewählte Einzelobjekte, diese Struktur würde auch verhindern, dass die Thüringer Schlösserstiftung künftig nur noch Objekte zweiter Klasse verwaltet, während die besonders herausragende Gebäude in die ursprünglich geplante Mitteldeutsche Schlösserstiftung übergingen.

Gründung bleibt umstritten

Die Landtagsfraktion der CDU sieht die geplante Mitteldeutsche Stiftung kritisch. Sie befürchtet einen "Ausverkaufs Thüringer Kulturgüter" sowie einen Eingriff des Bundes in die Kulturhoheit der Länder. Es müsste diskutiert werden, ob dieser Weg überhaupt beschritten werden solle, sagte CDU-Fraktionschef Mike Mohring. Es gehe immerhin um Thüringens "Tafelsilber". Es könnte nicht sein, dass der Bund mit seiner zugesagten Förderung von jeweils 100 Millionen Euro für die beiden Länder auch die künftige Zuständigkeit für das kulturelle Erbe bestimmen könne.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verteidigte die Stiftungsgründung, weil nur so das Bundesgeld fließe und verwies auf den hohen Investitionsbedarf. Er liege allein bei den Immobilien, die die Thüringer Schlösser-Stiftung verwalte, bei mehr als 300 Millionen Euro.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa/jml

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Die Nachrichten | 10. September 2019 | 06:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 10. September 2019, 10:41 Uhr

3 Kommentare

mikefricke vor 1 Wochen

Geht es denn einfach mal ohne Gelaber. Können beide Landesregierungen nicht einfach mal machen und nicht ständig Haare in der Suppe finden. Es ist nur noch nervig... kein Wunder das die Menschen sich anwenden

Ralf vor 1 Wochen

Sie wissen, was eine Holding ist und wie diese juristisch ausgestaltet ist?

Critica vor 1 Wochen

Das geht doch schief. Und dann ist Herr Hoff wieder weg und nicht mehr zur Verantwortung zu ziehen...

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