Marion Walsmann (CDU) und Martin Schirdewan (Linke)
Marion Walsmann (CDU) und Martin Schirdewan (Linke). Beide haben mit abgestimmt. Bildrechte: Marion Walsmann, MDR/Sven Serkis

EU-Präsidenten-Wahl Thüringer Reaktionen auf von der Leyens Sieg

Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin erhielt bei der Abstimmung im Europaparlament mit 383 von 747 Stimmen die nötige absolute Mehrheit. Auch zwei Thüringer EU-Politiker haben abgestimmt. MDR THÜRINGEN sprach nach der Wahl mit Marion Walsmann (CDU) und Martin Schirdewan (Die Linke).

Marion Walsmann (CDU) und Martin Schirdewan (Linke)
Marion Walsmann (CDU) und Martin Schirdewan (Linke). Beide haben mit abgestimmt. Bildrechte: Marion Walsmann, MDR/Sven Serkis

Walsmann ist froh über das Ergebnis

Die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wird von den Thüringer EU-Abgeordneten unterschiedlich bewertet. Die CDU-Europaabgeordnete Marion Walsmann sagte MDR THÜRINGEN, sie sei sehr froh. Jetzt habe die EU eine Kommissionspräsidentin, die sich ihrer Aufgabe bewusst sei. Von der Leyen habe in ihrer Rede am Vormittag die Hand ausgestreckt für ein starke proeuropäische Mitte.

Ursula von der Leyen freut sich nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse im Plenarsaal. Von der Leyen wird die neue EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen freut sich nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse im Plenarsaal. Bildrechte: dpa

Mit Blick auf das knappe Abstimmungsergebnis sagte Walsmann, sie wolle nicht bewerten, ob von der Leyen auch mit Stimmen aus dem rechten Lager gewählt wurde. Es sei eine geheime Wahl gewesen und von der Leyen habe die notwendige Mehrheit errungen.

In Bezug auf die Bundesregierung erwartet Walsmann keine großen Auswirkungen. Allerdings sei durch das Abstimmunsgverhalten der deutschen SPD-Abgeordneten im EU-Parlament Vertrauen verloren gegangen. Das müsse nun in der praktischen Arbeit wieder hergestellt werden.

Schirdewan reagiert eher verhalten

Eher verhalten reagiert Thüringens Europaabgeordneter Martin Schirdewan von der Linken. Er sagte MDR THÜRINGEN, man werde sehen, was Ursula von der Leyen konkret an Vorschlägen unterbreiten wird. Trotz ablehnender Haltung sei die Linke an konstruktiver Zusammenarbeit interessiert. Als Beispiel nannte der amtierende Fraktionschef der Linken im EU-Parlament das Stärken von Arbeitnehmerrechten, die humanitäre Flüchtlingspolitik oder den Klimaschutz.

Sollte von der Leyen auch mit Hilfe von Stimmen aus dem rechten Lager gewählt worden sein, könnte das aus Sicht von Schirdewan die Arbeit der Kommission belasten, weil sie von den Rechten im Haus abhängig sei. Sie müsste sich deren Themen öffnen. Für die große Koalition sieht Schirdewan keine wirklichen Auswirkungen. Er glaube, dass die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsident wohlwollend zur Kenntnis genommen werde.

Landtagspräsidentin gratuliert

Auch die Thüringer Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) gratulierte von der Leyen zur Wahl. Jetzt trete eine überzeugte Verfechterin europäischer Werte, eine erfahrene Führungspersönlichkeit und eine durchsetzungsfähige Frau an die Spitze der Kommission, so Diezel. Sie zeigte sich überzeugt, dass von der Leyen die Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht, entschlossen angehe.

Wahl mit neun Stimmen Vorsprung

Die CDU-Politikerin von der Leyen war am Dienstagabend vom EU-Parlament mit 383 von 747 Stimmen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wurden. Mit neun Stimmen Vorsprung fiel das Ergebnis äußerst knapp aus. Sie ist damit die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission und wird am 1. November Nachfolgerin des scheidenden Amtsinhabers Jean-Claude Juncker aus Luxemburg.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 16. Juli 2019 | 21:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 16. Juli 2019, 20:32 Uhr

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24 Kommentare

18.07.2019 11:04 Der Markus 24

@ Willy Nr. 20

"vieleicht kommst du noch darauf"

Nee, komme ich immer noch nicht! Aber, Sie scheinen sich ja zu fein zu sein für eine Erklärung Ihres kryptischen Kommentars!

Übrigens: Wieso nehmen Sie sich dreist heraus, mich einfach zu duzen!?

MDR THÜRINGEN:
Liebe Nutzer,
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18.07.2019 08:03 Mediator 23

Es ist schon erstaunlich, was hier Frau von der Leyen alles an den Kopf geworfen wird. Weniger erstaunlicher ist die Ecke aus der diese Kritik kommt.

Seltsam, dass für diese Leute jahrelange Erfahrung als Bundesministerin in verschiedenen Ministerien sofort als Kennzeichen von Inkompetenz gilt, während Politiker die mit den üblichen fremdenfeindlichen und rechtspopulistischen Worthülsen um sich werfen und noch nicht einmal die Finanzierung eines Kommunalhaushalts zu verantworten haben, selbstverständlich als instinktiv klug gelten und man ihnen zuschreibt alles für Alle politisch verbessern zu können, wenn man sie nur lassen würde.

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