Machtkampf entschieden Bundeschef des Feuerwehrverbandes gibt sein Amt auf

Nach einem internen Machtkampf im Deutschen Feuerwehrverband will Präsident Hartmut Ziebs sein Amt aufgeben. Sein Rücktritt war unter anderem vom Thüringer Verbandsvorsitzenden Lars Oschmann betrieben worden.

Hartmut Ziebs
Hartmut Ziebs - hier bei einer Lobbyveranstaltung seines Verbandes in Berlin. Bildrechte: dpa

Nach einem internen Machtkampf im Deutschen Feuerwehrverband (DFV) will Präsident Hartmut Ziebs sein Amt aufgeben. Fünf seiner sieben Stellvertreter hatten ihm diesen Schritt Mitte November nahegelegt, nachdem sie ihm das Vertrauen entzogen hatten. Einer dieser fünf Vize ist Lars Oschmann, der Vorsitzende des Thüringer Feuerwehrverbandes.

Stellvertreter sollen sich bestätigen lassen

Der DFV-Präsidialrat erklärte nach einer Sitzung am Freitag, für April 2020 werde eine Delegiertenversammlung in Erfurt einberufen, um das Präsidentenamt neu zu besetzen. Ziebs habe erklärt, nicht wieder zu kandidieren. Auch die Vizepräsidenten würden sich einer Bestätigung für ihre verbleibende Amtszeit stellen. Die Stellvertreter sind für unterschiedliche Amtszeiten gewählt, Oschmanns läuft bis 2021.

Ziebs Heimatverband Nordrhein-Westfalen wies darauf hin, dass vor einer Neuwahl eines Präsidenten vor Ablauf von dessen Amtszeit über seine Abwahl abzustimmen ist. Dieser Tagesordnungspunkt sei für die Delegiertenversammlung zu beantragen, was bisher nicht geschehen sei. Ohne einen solchen Antrag und die folgende Abstimmung über die Abwahl wären alle weiteren Beschlüsse rechtswidrig.

Oschmann will nicht als Präsident kandidieren

Oschmann sagte MDR THÜRINGEN am Sonnabend, er trete zur Wiederwahl als Vizepräsident an. Als Präsident werde er nicht kandidieren. Dieses Amt sei ein Vollzeitjob, den er nicht mit seiner beruflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt in Einklang bringen könne.

Was die Ziebs-Gegner dem Präsidenten vorwerfen

Lars Oschmann
Lars Oschmann - hier bei der Vorstellung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzberichts für 2017 im Jahr 2018 in Gotha.  Bildrechte: imago/Karina Hessland

Die Ziebs-Gegner unter seinen Stellvertretern haben sich bisher nur spärlich dazu geäußert, was sie dem Präsidenten genau vorwerfen. Lediglich Oschmann sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), er habe mangelndes Verständnis für Teamarbeit gezeigt.

Bei MDR THÜRINGEN widersprach Oschmann Medienberichten, wonach Ziebs wegen einer AfD-kritischen Haltung und wegen seines Engagements für Integration in die Kritik geraten war. Er könne ausschließen, dass die Rücktrittsforderungen damit in Verbindung stehen, sagte Oschmann. Die Feuerwehren seien weder rassistisch noch intolerant oder diskriminierend.

Ziebs sieht seine Kritik an "rechtsnationalen Tendenzen" als einen Grund

Ziebs wiederum hatte daraufhin Oschmann widersprochen. Er sagte wiederum dem RND, seine fünf Stellvertreter hätten ihm Gründe genannt, warum sie seine Abwahl forderten. Ein Grund sei, dass er sich gegen rechtsnationale Tendenzen in den Feuerwehren ausgesprochen habe. Ein weiterer Grund seien Personalentscheidungen, die er getroffen habe.

Nach der Sitzung am Freitag in Braunschweig unterstrich der Präsidialrat noch einmal, aus seiner Sicht sei die Rücktrittsfrage "zu keinem Zeitpunkt verbunden mit den politischen Äußerungen des Präsidenten gegen Rechtspopulismus" gewesen.

Was Ziebs gesagt hat

Ziebs hatte mehrfach öffentlich vor einer Unterwanderung der Feuerwehren durch Rechtsnationale gewarnt. So sagte er dem RBB-Inforadio, Feuerwehren erfüllten viele Klischees, die rechtsnationale Tendenzen ansprächen: "Wir tragen Uniform, wir dürfen auch in Uniform durch die Stadt gehen. Das ist auch gut so. Aber die Feuerwehrleute Deutschlands sind eben nicht rechtsnational. Ich möchte nur davor warnen, dass rechtsnationale Tendenzen Fuß fassen in den Feuerwehren."

In einem Interview mit SPIEGEL Online äußerte sich Ziebs zudem zu seinem Verhältnis zur AfD. Er sagte: "Ich habe mich nicht klar gegen die AfD ausgesprochen, sondern gegen die rechtsnationalen Tendenzen in der Partei. Die sehe ich als Gefahr an. Ich spreche auch mit AfD-Abgeordneten über Feuerwehrthemen. Das ist in Ordnung, die Partei sitzt im Bundestag."

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 07. Dezember 2019 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 07. Dezember 2019, 15:06 Uhr

15 Kommentare

DER Beobachter vor 17 Wochen

Hier gab es auf dem Kongress wohl ein klares Bekenntnis. Die Feuerwehr durfte damals nicht, unterstand allerdings damals dem Chef des RSHA - Himmler... Ein Grund für Ziebs klare Worte... Bemerkenswert ist ja, dass damals ein Dresdner feuerwehrmann den Stern unserer Synagoge rettete, der die neue synagoge ziert...

DER Beobachter vor 17 Wochen

Ziebs ist Chef des deutschen Feuerwehrverbands, der kürzlich wohl in Erfurt tagte. Der Verband NRW dürfte der mitgliedsstärkste sein und steht hinter Ziebs. Dummes ahnungsloses Gequatsche von gewohnt ahnungsloser Seite...

DER Beobachter vor 17 Wochen

Die Verbandsmitglieder können die Aussagen der 5 mehrheitlich nicht nachvollziehen ud stehen mehrheitlich offenbar hinter Ziebs, bezeichnen den Verband als Scherbenhaufen und fordern die strukturellen Veränderungen, die auch Ziebs anmahnt. Es wurde deutlich, dass die 5 das selbst nicht so recht begründen können, sie sind auf Tauchstation gegangen. Und es wird schon einen grund haben, wenn ziebs kürzlich zum Vizepräsidenten des Weltfeuerwehrverbands gewählt wurde...

Mehr aus Thüringen

Eine Dampflok im Damplokwerk Meiningen 1 min
Bildrechte: MDR THÜRINGEN