Erfurt Thüringer Landtag beschließt neue Gemeindestruktur

Der Thüringer Landtag hat am Donnerstag die erste Stufe der Gemeindegebietsreform genommen. Ein entsprechendes Gesetz zu freiwilligen Gemeinde-Zusammenschlüssen wurde mit Mehrheit von Rot-Rot-Grün gebilligt, CDU und AfD enthielten sich. Gelten soll das neue Regelwerk ab Juli 2018. Dann können sich die ersten 49 Kommunen zu 13 größeren Gemeinden zusammenschließen. Diese Fusionen betreffen rund 240.000 Menschen im Freistaat.

Publikum beobachtet 2014 eine Sitzung im Plenarsaal des Thüringer Landtages.
Das Plenum des Thüringer Landtags von der Zuschauertribüne aus gesehen. Bildrechte: dpa

Thüringens Verwaltungslandkarte soll übersichtlicher und großflächiger werden, die künftigen Kommunen zukunftssicher und krisenfest. Das ist der Gedanke, der hinter der Reform steht. An dem Gesetzesvorhaben hat die Opposition von CDU und AfD heftige Kritik geübt. Das Land spendiert für die Strukturveränderungen, die zu größeren Kommunen mit durchschnittlich 6.000 Einwohnern führen sollen, in diesem Jahr 38,7 Millionen Euro. Die zweite Etappe der Thüringer Gemeindegebietsreform soll 2019 folgen.

Darüber hinaus wurde Stefan Kaufmann zum neuen Präsidenten des Verfassungsgerichts gewählt. Nach langem Hin und Her hatten sich die Koalitionsparteien und die CDU auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt. Kaufmann ist derzeit noch Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | MDR THÜRINGEN Nachrichten | 21. Juni 2018 | 05:00 Uhr

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6 Kommentare

21.06.2018 22:49 Rasselbock 6

Eine Gebietsreform ist notwendig, zunächst zweitrangig wie sie ausgestaltet wird. Kleinteiligkeit ist typisch CDU und altbacken. Es gibt aber dadurch andere, noch nicht erörterte Probleme: Hier In Ilmenau verkauft ein Bäcker aus Gehren, das wurde nun " Aussenbesitzung" von Ilmenau, sein Brot per Verkaufswagen. Ist das nun ein Colonialwarengeschäft? ;-)

21.06.2018 22:47 ostthueringer 5

@MDR

Danke für den Hinweis...habe den "überflogen" und festgestellt, dass hoffentlich die Parlamentarier festgestellt haben, dass die Gemeinde "Langenleuba-Niederhain" eben NICHT freiwillig sich an die Gemeinde Nobitz (Altenburger Land) angliedern will!

Ich hoffe nur die aktuellen Vorlagen sind nicht die, auf die sie verwiesen haben.....

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