Verfassungsschutz Morddrohungen gegen Thüringens Innenminister Maier

Thüringens Innenminister Georg Maier hat kürzlich vorgeschlagen, ein Verbot der AfD zu prüfen. Als Reaktion darauf erhielt der SPD-Politiker jetzt offenbar aus Kreisen von Corona-Leugnern Morddrohungen. Auch ein Drohbrief, der einen Feuerwehreinsatz ausgelöst hat, ist in Maiers Wahlkreisbüro eingegangen.

Thüringens Innenminister Georg Maier.
Thüringens Innenminister Georg Maier erhielt Morddrohungen. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Karina Heßland

Gegen Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gibt es eine aktuelle Morddrohung. Nach MDR THÜRINGEN-Recherchen stammt sie offenbar aus einer Telegram-Chatgruppe des Corona-Leugner-Netzwerks "Querdenken". Darin wird ein direkter Bezug zu Maiers Vorschlag genommen, ein Verbot der AfD zu prüfen. In dem Chat, der MDR THÜRINGEN in Teilen vorliegt, ist ein Bild von Maier zu sehen, unter dem steht: "Weg mit der Judensau." Weiter heißt es, dass es sich um Georg Maier handele, der Innenminister in Thüringen sei und die AfD verbieten wolle. Eine Ministeriumssprecherin sagte auf Anfrage, dass Maier die Drohung bekannt sei. Zu weiteren Details wollte sie sich nicht äußern.

Verfassungsschutz nimmt Drohungen gegen Maier "sehr ernst"

Nach MDR THÜRINGEN-Informationen stammen die Hinweise auf die Drohungen vom Thüringer Verfassungsschutz. Präsident Stephan Kramer wollte auf Nachfrage keine Details nennen. Er sagte jedoch, dass die Informationen seinem Amt bekannt seien und man diese sehr ernst nehme. Inzwischen soll auch das Landeskriminalamt, das für den Personenschutz des Minister zuständig ist, informiert sein.

Feuerwehreinsatz: Drohbrief an Maiers Wahlkreisbüro gesendet

Am Mittwochvormittag hatte es zudem einen Drohbrief mit unbekanntem Absender an Maiers Wahlkreisbüro in Waltershausen gegeben. Da der Brief eine unbekannte Substanz enthielt, mussten Polizei und Feuerwehr gerufen werden. Der Inhalt stellte sich dann aber als ungefährlich heraus.

Für die Zeit des Polizei- und Feuerwehreinsatzes wurden kurzzeitig umliegende Straßen gesperrt und Bewohner aus dem Wohn- und Geschäftshaus gebeten, in dem sich das Wahlkreisbüro befindet. Die Kriminalpolizei Gotha hat die Ermittlungen unter Einbezug des Staatsschutzes übernommen.

Fake-Kanal?

Die Gruppierung "Querdenken-711" aus Stuttgart, eine der größten in Deutschland, distanzierte sich von den Äußerungen in dem Chatkanal.  Initiator Michael Ballweg sagte, dass es sich um einen Fake-Kanal handle, um die Querdenken-Bewegung in Misskredit zu bringen. "Wir sind Demokraten. Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat", so Ballweg. Nach MDR THÜRINGEN-Informationen haben die Sicherheitsbehörden bisher keinen Beleg, dass es sich bei dem Chat in dem die Äußerungen über Maier gemacht wurden, um einen Fake-Kanal handelt. Sie gehen weiter dem Verdacht nach, dass es ein Telegram-Chat aus der Querdenken-Bewegung sein könnte.  

Quelle: MDR THÜRINGEN/ls

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. November 2020 | 17:00 Uhr

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