Entscheidung AfD schließt Thüringer Landeschef Höcke nicht aus Partei aus

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Wie ein Sprecher der Thüringer AfD am Mittwoch mitteilte, hat das Thüringer Landesschiedsgericht den Antrag abgelehnt, Höckes Mitgliedschaft wegen einer umstrittenen Rede zu beenden. Der Antrag war vom früheren Bundesvorstand gekommen.

Höckes Rede habe nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun, hieß es zur Begründung für die Ablehnung. Höcke habe deshalb nicht vorsätzlich gegen die Grundsätze der AfD verstoßen. "Der Antrag auf Parteiausschluss war allein machtpolitisch motiviert", sagte AfD-Landessprecher Stefan Möller.

Bundesvorstand kann Urteil innerhalb eines Monats überprüfen lassen

Björn Höcke
Das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke ist vor dem Landesschiedsgericht gescheitert. Bildrechte: dpa

Der Antrag des Bundesvorstands bezog sich unter anderem auf Höckes Dresdner Rede, in der er das Berliner Holocaust-Mahnmal ein "Denkmal der Schande" nannte. Höcke hatte am 17. Januar 2017 in seiner Ansprache den Umgang mit der deutschen Geschichte thematisiert, die bundesweit auf Empörung stieß. So forderte Höcke dabei auch eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Das Parteiausschlussverfahren war noch vom alten Bundesvorstand unter der früheren AfD-Chefin Frauke Petry angestoßen worden.

Laut Bundesschiedsgerichtsordnung hat der Bundesvorstand nun einen Monat Zeit, einen Antrag auf Urteilsüberprüfung zu stellen. Dann müsste das Bundesschiedsgericht das Urteil gegebenfalls überprüfen und möglicherweise an das Landesschiedsgericht zurücküberweisen. Sollte der Bundesvorstand darauf verzichten, ist der Ausschluss Höckes endgültig vom Tisch.

Dass sich in der neuen Parteispitze eine Mehrheit dafür findet, den Fall noch vor das Bundesschiedsgericht zu tragen, gilt nach Angaben aus Parteikreisen als eher unwahrscheinlich. Auch ob sich der Bundesvorstand in seiner nächsten Sitzung am 22. Juni überhaupt mit dieser Frage befassen wird, steht noch nicht fest. Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer sagte: "Wenn ich an Höckes Stelle wäre, würde ich mir den Freispruch erster Klasse vom Bundesschiedsgericht holen."

Quelle: MDR THÜRINGEN, dpa

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. Mai 2018 | 10:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 09. Mai 2018, 12:05 Uhr

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111 Kommentare

11.05.2018 12:06 ralf meier 111

@Martin Nr 109 , hallo, zu ihrem Punkt 1: Also bitte, Sie sprachen von 'Verunglimpfung' ich ziehe dafür den Ausdruck 'Diffamieren' vor. Fühlen Sie sich da wirklich nicht korrekt zitiert?

Zu Ihrem Punkt 2: Alleine mit 'blau braune Kameraden diffamieren Sie'. Ich gehe davon aus, daß Ihnen das auch bewußt ist . Ihren Verweis auf die Suchmaschine möchte ich nicht ernst nehmen. Für gewöhnlich ist derjenige in Beweispflicht, der eine Behauptung aufstellt .

11.05.2018 11:18 martin 110

@106 ralf: Sorry, ich bin über Ihren Kommentar weder entsetzt noch verstört. Ich finde ihn "erwartungsgemäß".

1.) Wenn Sie meinen Kommentar verständig lesen, werden Sie feststellen, dass ich den Begriff "Diffamierung" gar nicht verwendet habe.

2.) Desweiteren habe ich auch die blau-braunen Kameraden mit meiner Feststellung nicht diffamiert - das behaupten diese Menschen selbst. Die Suchmaschine Ihres Vertrauens sollte Ihnen eine hinreichende Anzahl an Belegen liefern.

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