Thüringer Bergbau Bund steht bei Kali-Altlasten mit vor Gericht

Im Streit um die Kosten für die Sanierung der DDR-Kalibergwerke steht Thüringen nicht mehr allein vor Gericht. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat jetzt beschlossen, den Bund als Verfahrensbeteiligten in den Prozess einzubinden. Der hatte eine Kostenübernahme lange abgelehnt, weil sich daraus eine Zahlungspflicht von mehreren hundert Millionen Euro entwickeln könnte. Denn der Bergwerkskonzern Kali und Salz verlangt bis zu zwei Milliarden Euro, um alle Schäden des DDR-Bergbaus in der Grube Merkers zu beheben.

Stollen im Kalischacht Merkers.
Vor allem die Kosten für die Sanierung der Kaligrube Merkers liefen aus dem Ruder. Bildrechte: MDR/Jörg Thiem

Die Verträge mit dem Bund aus den 90er-Jahren sehen vor, dass der Freistaat die Kosten hierfür übernehmen muss. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow argumentiert dagegen, das Land habe die Gruben weder verkauft, noch die Verträge mit K+S gemacht. Also müsse auch der Bund einen Teil der Kosten übernehmen. Bislang war Thüringen in Berlin mit dieser Forderung immer wieder abgeblitzt.

Vor allem ein General-Vertrag von 1999 zum Beseitigen der ökologischen Altlasten in Thüringen sieht vor, dass der Freistaat alle noch offenen Kosten übernimmt. Damals hatte sich Thüringen 400 Millionen Euro vom Bund bezahlen lassen, um alle Sanierungen allein zu Ende zu bringen. Doch das Land hatte die Kosten offenkundig falsch eingeschätzt - und aus Sicht des Bundes zudem die Frist für Nachforderungen versäumt. Das sehen die Weimarer Richter nun offensichtlich anders.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. Dezember 2017 | 06:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 09. Dezember 2017, 06:00 Uhr

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Glück auf im Schaubergwerk Merkers.
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