Landessozialgericht Erfurt Kassenärztliche Vereinigung darf Ärzten keine Patienten zwangszuweisen

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) darf einzelnen Ärzten keine Patienten zwangszuweisen. Das hat das Landessozialgericht am Mittwoch in Erfurt entschieden.

Untersuchung beim Augenarzt
Vor allem bei Fachärzten kommen Patienten nur schwer an einen Termin. Bildrechte: colourbox

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass es für diese Praxis keine rechtliche Grundlage gebe. Die Kassenärztliche Vereinigung muss nun ihre Zuweisungspraxis von Patienten an niedergelassene Ärzte grundlegend überarbeiten. Die Patienten, die sich selbst erfolglos um einen Termin bei einem Arzt bemüht haben, dürfen nach dem Urteil nur noch über die sogenannten Terminservicestellen vermittelt werden. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen. Die Kassenärztliche Vereinigung will aber prüfen, ob sie eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen wird.

Gegen die Zwangszuweisung von Patienten durch die Kassenärztliche Vereinigung hatte ein Augenarzt aus Gera geklagt. Bereits in erster Instanz vor dem Sozialgericht in Gotha hatte er Recht bekommen.

Quelle: MDR THÜRINGEN / dpa

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. Juni 2018 | 14:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 06. Juni 2018, 14:00 Uhr

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1 Kommentar

06.06.2018 16:03 Wolfgang Langer 1

es ist unverschämt von der KV zu klagen, diese wird von den Ärzten alimentiert und sollte uns eigentlich vertreten.Aber sie ist dazu nicht woillens, in keiner Art und Weise

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