Thüringen Keine verkaufsoffenen Sonntage ohne Weihnachtsmarkt

In Thüringen wird es 2020 keine verkaufsoffenen Sonntage ohne Weihnachtsmarkt geben. Nach Angaben der Regierung sind die Märkte der rechtlich notwendige "Anlass" für eine Öffnung. Allerdings werden immer mehr Märkte abgesagt.

Frau vor geschlossenem Laden
Schlechte Zeiten für den Handel: In der Adventszeit wird es keine verkaufsoffenen Sonntage geben. Bildrechte: dpa

In Thüringen wird es 2020 keine verkaufsoffenen Sonntage ohne Weihnachtsmarkt geben. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte MDR THÜRINGEN, die Landesregierung habe in den vergangenen Tagen mit dem Einzelhandel und den Industrie- und Handelskammern intensiv über das Thema beraten. Es gebe aber keine rechtlich sichere Grundlage, verkaufsoffene Sonntage zuzulassen, ohne dass ein "Anlass" für eine Öffnung vorliege. Durch die Corona-Pandemie werden immer mehr Märkte abgesagt. Damit entfällt der "Anlass".

Verkaufsoffene Sonntage rechtlich unsicher

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht während der Regierungsmedienkonferenz am 01.09.2020 in Erfurt
Ministerpräsident Ramelow füchtet, dass Gerichte die Sonntagsöffnung verbieten würden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Schutz des Sonntags habe einen zu hohen Wert, sagte Ramelow. Er verwies auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen. Dort hatte die Landesregierung verkaufsoffene Sonntage ohne besonderen Anlass per Gesetz zugelassen. Das Gesetz wurde vom Oberverwaltungsgericht gekippt, wegen der rechtlich geschützten Sonntagsruhe.

Laut Ramelow macht es keinen Sinn, wenn die Thüringer Landesregierung hier ein Gesetz vorlegt, das anschließend von Gerichten verworfen wird. Damit würden bei den Händlern nur falsche Hoffnungen geweckt.

Keine verkaufsoffenen Sonntage ohne Weihnachtsmärkte

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) äußerte sich ähnlich. In Thüringen dürfen Geschäfte in den Städten an Sonntagen öffnen, wenn es dafür einen besonderen Anlass wie etwa einen Weihnachtsmarkt gibt. Da die Kommunen aber reihenweise die Weihnachtsmärkte abgesagt haben, fehlt die Grundlage für verkaufsoffene Sonntage. Händler und Wirtschaftsverbände hatten auf eine Ausnahmegenehmigung gedrängt.

CDU will neue Regelung

Die CDU-Fraktion will nach Angaben ihres Fraktionschefs Mario Voigt das Genehmigungsverfahren für verkaufsoffene Sonntage vereinfachen und im Landtag dafür eine Regelung einbringen. Es gehe darum, die Entscheidungsbefugnis vom Landesverwaltungsamt zu den Kommunen zu verlagern. Um mehr verkaufsoffene Sonntage gehe es seiner Fraktion nicht, so Voigt.

Quelle: MDR THÜRINGEN/nis

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. November 2020 | 14:00 Uhr

3 Kommentare

Guter Schwabe vor 2 Wochen

Finden Sie es auch gut, wenn das Verkaufspersonal wegen Umsatzrückgang und der daraus folgenden Ladenschließung dann sehr lange Zeit für die Familie hat?
Ich hoff nur Sie bleiben gesund, müssen nicht am Sonntag in ein Krankenhaus und das Personal sagt, wir haben Sonntag und sind in Familie.

Matthi vor 2 Wochen

Das ist für für die Familien des Verkaufspersonal gut wenn Sonntags die Geschäfte zu sind. Ich glaube bei den jetzigen Öffnungszeiten kann jeder in der Woche einkaufen da braucht es keinen Verkaufsoffenen Sonntag.

wer auch immer vor 2 Wochen

Sollte das angrenzende Bundesland Sachsen - Anhalt dieses genehmigen gibt es einen Run.

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