Thüringen Bislang keine Klagen zu Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze

30.000 Kleinkinder unter drei Jahren werden in Thüringer Kitas oder bei Tagesmüttern betreut. Sie haben Anspruch auf einen Kindergartenplatz ab ihrem ersten Geburtstag. Vor Gericht ziehen mussten Eltern deshalb offenbar bislang nicht.

Kinderbeine mit bunten Strümpfen.
Die Thüringer Kommunen haben in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Euro in die Kinderbetreuung investiert.  Bildrechte: imago/Plusphoto

Die Kommunen in Thüringen können den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kleinkinder offenbar gut erfüllen: Klagen von Eltern gegen Städte und Gemeinde auf einen Platz sind im Land bislang noch nicht bekannt geworden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat.

"Ich kenne keinen einzigen Fall aus Thüringen, in dem es zu einer Klage gekommen wäre", sagte Landes- und Bundeselternsprecherin Ulrike Grosse-Röthig. "Und wenn es eine solche Klage gegeben hätte, hätte ich ganz sicher davon gehört."

Kinder ab dem ersten Lebensjahr haben bundesweit seit 2013 einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Auch dem Thüringer Bildungsministerium sind keine Klagefälle wegen Nichterfüllung des Rechtsanspruches bekannt, wie eine Sprecherin sagte.

Kein Anspruch auf Kita-Platz in bestimmter Einrichtung

Mehrmals sei es zwar fast zu solchen Rechtsstreitigkeiten gekommen, sagte Grosse-Röthig. Doch vor Klageeinreichung hätten die jeweiligen Kommunen die Kita-Plätze noch zur Verfügung stellen können. Sie wies zudem darauf hin, dass der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht den Anspruch auf einen Kita-Platz in einer bestimmten Einrichtung bedeutet. Aus den Stadtverwaltungen Eisenach, Erfurt, Weimar, Jena und Nordhausen hieß es übereinstimmend, es habe in den vergangenen Jahren keine Klagen gegeben.

Engpässe bei Kita-Plätzen in Erfurt

Allerdings kämpft die Landeshauptstadt Erfurt derzeit mit spürbaren Engpässen bei Kita-Plätzen, womit sich die Stadt dem Risiko von Klagen aussetzt. Es fehlten aktuell 170 Kita-Plätze, sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung. "Abhilfe schaffen zur Zeit Erweiterungen in vorhandenen Kitas". Zudem sei die Neueröffnung von "Mini-Kindergärten" in Vorbereitung.

Ganz anders ist die Lage etwa in Nordhausen. Dort sind genügend Betreuungsplätze verfügbar, eine Warteliste gibt es nicht. "Derzeit können wir bei Nachfragen zeitnah einen Kita-Platz vermitteln", sagte der Stadtsprecher. Angesichts sinkender Geburtenzahlen dürfte dies auch in den kommenden Jahren so sein. Auch in Weimar und Jena können Eltern einen Platz in ihrer Wunsch-Kita erhalten.

In Eisenach ist der weitere Ausbau von Betreuungsplätzen in den kommenden Jahren geplant. "Hierzu werden unter anderem Kindertageseinrichtungen durch Anbau und Umbau beziehungsweise Neubau erweitert", sagte eine Stadtsprecherin.

Millionen-Investitionen in Ausbau der Betreuungsplätze

Die Thüringer Kommunen haben in den vergangenen Jahren Millionen in die Kinderbetreuung investiert. So flossen in Jena in den vergangenen drei Jahren mehr als 10 Millionen Euro in den Ausbau der Betreuungskapazitäten.

In Eisenach waren es den Angaben nach zwischen 2017 und 2019 insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro, wobei Bund und Land 600.000 Euro beisteuerten. In Nordhausen wurden im gleichen Zeitraum insgesamt fast 4 Millionen Euro und in Weimar fast 5 Millionen Euro investiert.

Zum Stichtag 1. März 2019 besuchten in Thüringen knapp 30.000 Mädchen und Jungen unter drei Jahren und 54.000 Kinder zwischen drei und sechs Jahren einen Kindergarten oder wurden von Tagesmüttern betreut. Von den Drei- bis Sechs-Jährigen waren etwa 96 Prozent in Betreuung, bei den Kindern unter drei Jahren waren es rund 55 Prozent.

Quelle: MDR THÜRINGEN/mm, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 15. Februar 2020 | 11:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 15. Februar 2020, 12:43 Uhr

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