Gummistiefel für Kinder
Gummistiefel stehen aneinander gereiht in einem Kindergarten. Bildrechte: dpa

Beitragsfreies letztes Jahr Landtag beschließt neues Kita-Gesetz für Thüringen

Über das neue Kindergartengesetz in Thüringen dürften sich nicht nur alle Eltern freuen. Für sie kostet das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung ab 2018 nichts mehr. Außerdem sollen künftig mehr Erzieher in den Kindertagestätten arbeiten.

Gummistiefel für Kinder
Gummistiefel stehen aneinander gereiht in einem Kindergarten. Bildrechte: dpa

Es hat drei Jahre gedauert, jetzt ist es beschlossene Sache: Der Landtag hat am Donnerstagvormittag mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen das neue Kita-Gesetz für Thüringen verabschiedet. Das sieht vor, dass das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung ab 2018 beitragsfrei ist. Nach Angaben des Bildungsministeriums sparen Familien so etwa 1.440 Euro pro Jahr und Kind. Das neue Gesetz war eines der großen Versprechen der rot-rot-grünen Landesregierung.

Die Abgeordneten von CDU und AfD enthielten sich der Stimme. Die Union warnte unter anderem davor, dass mit dem Gesetz von Rot-Rot-Grün weitere Kostensteigerungen verbunden sein könnten, die nicht vom Land übernommen würden. Die AfD forderte, statt der Beitragsfreiheit ein Familiengeld einzuführen. Dadurch hätten die Eltern die Wahl, wo sie ihre Kinder betreuen lassen. Der AfD-Antrag wurde von Linke, SPD und Grünen abgelehnt.

Kinder spielen mit Erzieherin
Im August 2019 soll ein Erzieher "nur" noch zwölf Kinder betreuen. Derzeit sind es 16. Bildrechte: Colourbox.de

Laut dem neuen Gesetz sollen künftig zudem mehr Erzieher an Thüringer Kindertagesstätten arbeiten. Derzeit betreut ein Erzieher 16 Drei- bis Vierjährige. Im August 2018 sollen es nur noch 14 Kinder, ein Jahr später dann zwölf Kinder sein. Das beitragsfreie Kita-Jahr kostet den Freistaat laut Ministerium rund 29 Millionen Euro im Jahr, die schrittweise Anhebung des Betreuungsschlüssels etwa 31 Millionen Euro. Weitere fünf Millionen Euro will das Land für zusätzliche Stellen zur Leitung von Kitas ausgeben.

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) begrüßte das neue Kita-Gesetz. Mit dem beitragsfreien Kita-Jahr werde Thüringen noch kinderfreundlicher. Holter rechnet damit, dass das neue Kita-Gesetz auch positive Effekte für die Wirtschaft bringen wird. Es sei ein weiterer guter Grund, in Thüringen zu leben und zu arbeiten. Zudem werde die Qualität in der Betreuung werde mit dem neuen Gesetz verbessert.

Auch im Wettbewerb der Bundesländer sei Thüringen so auf einem guten Weg. Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf werde der Freistaat damit wieder auf einem der vorderen Plätze landen, sagte Linken-Bildungsexperte Torsten Wolf am Donnerstag im Landtag. "Das ist gut investiertes Geld." Gleichzeitig betonte Wolf, das von Rot-Rot-Grün angestrebte beitragsfreie Kita-Jahr könne nur der erste Schritt sein. Bildung müsse komplett beitragsfrei sein. Die Landeselternvertretung erklärte, zuletzt seien immer wieder die Beitragsfreiheit und eine bessere Betreuung in den Kitas gefordert worden. Bei beiden Forderungen gehe es jetzt mit dem neuen Gesetz einen deutlichen Schritt vorwärts.

Kita-Gesetz von Opposition bemängelt

Die Grünen-Bildungsexpertin Astrid Rothe-Beinlich hat Vorwürfe, nach denen das geplante beitragsfreie Kita-Jahr von Rot-Rot-Grün für steigende Kita-Beiträge sorgt, zurückgewiesen. Die Landesregierung erstatte den Kommunen alle wegfallenden Einnahmen, sagte Rothe-Beinlich am Donnerstag während einer Debatte im Landtag. "Es gibt überhaupt keinen Grund zur Beitragserhöhung."

Die Thüringer CDU-Fraktion hat das rot-rot-grüne Kita-Gesetz im Vorfeld als unzureichend bezeichnet. Es bedeute für die Menschen im Freistaat Licht und Schatten, sagte Bildungspolitikerin Marion Rosin am Donnerstag. Die Qualität von Kita und Grundschule entscheide wesentlich darüber, ob Kinder entsprechend ihrer Begabung gefördert würden. Deshalb sei für die CDU entscheidend, mehr Erzieher einzustellen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JORNAL | 14. Dezember 2017 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. Dezember 2017, 20:12 Uhr

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23 Kommentare

15.12.2017 08:37 Kommunaler 23

Ich hoffe ja nur, dass nicht wieder die Kommunen die "Wohltaten" des Landes ausbaden müssen... In unserer Kommunen gab es schon vorher in diesem Bereich einen Fehlbetrag in Millionenhöhe....

15.12.2017 06:52 Steuerzahler 22

Wieso zahle ich eigentlich für den Schwimmbadbesuch, die Müllentsorgung, das Parken, die Nutzung öffentlicher Flächen und Räume und und und?
Alles wichtige Dinge, gleichwohl muss ich für diese Leistungen der Allgemeingeit eine Gebühr für deren Nutzung entrichten. So ist das System. Jetzte wird es für ein Jahr Kindergarten durchbrochen - was ist daran clever. Zudem vor dem Hintergrund, dass das Individum mit steigendem Einkommen höher entlastet wird als das Individuum mit geringen Einkommen. Was ist daran clever?

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