Demonstrationsrecht Rechtsrockkonzerte kosten Thüringen fast eine halbe Million Euro

Die Polizeieinsätze bei den fünf Rechtsrockkonzerten im vergangenen Jahr haben den Freistaat fast eine halbe Million Euro gekostet. Wie das Innenministerium auf Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling mitteilte, zahlte das Land etwa 450.000 Euro allein an Sachkosten, damit die Konzerte abgesichert werden konnten.

Eine große Gruppe Polizisten auf dem Marktplatz von Apolda.

Eine Gruppe Polizisten im Oktober 2018 auf dem Marktplatz von Apolda (Archivbild). Bildrechte: MDR/Axel Hemmerling

In die Summe sind die Personalkosten für die Beamten noch nicht einbezogen. Für Henfling sind diese Zahlen ein weiterer Anlass, vom Bundesverfassungsgericht klären zu lassen, ob Rechtsrockkonzerte als politische Kundgebungen angemeldet werden dürften. In Themar im Landkreis Hildburghausen gab es im vergangenen Jahr ein solches Konzert. Bereits 2017 wurden in dem Ort drei derartige Neonazitreffen veranstaltet.

Warum werden Rechtsrockkonzerte nicht verhindert? Das wurde mehrfach juristisch versucht. Thüringer Verwaltungsgerichte haben Rechtsrock-Konzerten aber in den vergangenen Jahren regelmäßig den Status von politischen Kundgebungen zugebilligt. Dabei machen die Veranstalter der großen Rechtsrock-Konzerte durchaus Umsatz bei den Konzerten. Diese Einnahmen sind für die Neonazi-Szene unter anderem nach Einschätzung der Thüringer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus (Mobit) eine wichtige Einnahmequelle.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | MDR THÜRINGEN Nachrichten | 02. April 2019 | 10:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 02. April 2019, 08:39 Uhr

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46 Kommentare

03.04.2019 22:23 martin 46

@ekkehard: Keine Ahnung, ob die Toten Hosen tatsächlich Millionäre sind - es ist mir auch egal. Und selbst wenn: Dann haben sie sich das Vermögen erarbeitet, nicht geerbt und zahlen in D ihre Steuern - im Gegensatz zu manch anderen Millionären.

Aber mit dem Thema des Beitrags hat das überhaupt nichts zu tun, sondern ist nur mal wieder einer Ihrer Ablenkungsversuche.

Thema des Beitrags ist, dass die Kameraden Frenck & Co schlichte Konzerte zum Geldverdienen (wogegen ich nichts einzuwenden habe) als Versammlung umrubeln und damit Kosten, die ein Veranstalter zu tragen hat, auf den Steuerzahler abwälzen. Dagegen habe ich erhebliche Einwände. Dieses "Geschäftsmodell" ist (bisher) ein spezifisches der Rechtsaußen-Fraktion.

Übrigens: Ich finde es gut, dass wir keine gleichgeschaltete Kultur haben und es eine weites Feld von Angeboten gibt, aus dem sich jeder frei bedienen kann.

03.04.2019 19:07 Ekkehard Kohfeld 45

@ MDR THÜRINGEN:
Hallo Ekkehard Kohfeld, das ist jetzt schwer bis gar nicht verständlich. Uns bleibt nur die Anmerkung, dass Tote Hosen und K.I.Z. nicht das gleiche Genre sind...

Das ging um ein Vorgruppe (K.I.Z.) der Toten Hosen und ein User hat Teile des Textes veröffentlicht und das wahr ihre Reaktion darauf.