Coronavirus-Krise Öffentliche Hand in Thüringen nutzt zunehmend Kurzarbeit

Die öffentliche Hand greift in hohem Maße auf Kurzarbeit zurück, um Kosten zu sparen. In Zeiten von Corona sind städtische Bäder geschlossen, viele Busse fahren nicht und der Unterricht in Musikschulen fällt aus - wenigstens der vor Ort. Hunderten Mitarbeitern kommunaler Krankenhäuser droht ebenfalls Kurzarbeit, teilweise wird sie längst eingesetzt.

Das Phänomen Kurzarbeit greift auch im Öffentlichen Dienst um sich. Vor einiger Zeit hatte sich der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) mit der Gewerkschaft Verdi und dem Beamtenbund darauf geeinigt, dass das Instrument von Städten und Gemeinden genutzt werden kann. "Seit 17. März stehen bei uns die Telefone nicht mehr still“, berichtet KAV-Thüringen-Geschäftsführerin Sylvana Donath auf Nachfrage von MDR THÜRINGEN. So gebe es bereits in vier kommunal getragenen Krankenhäusern im Freistaat Nachfragen, betroffen könnten schon bald mehrere Hundert Beschäftigte sein.

Hauptgrund hier: Um Ansteckungsgefahren zu minimieren, haben viele Krankenhäuser sogenannte elektive Eingriffe vorerst abgesagt und verschoben. Wer ein neues Gelenk bekommen soll oder vorsorglich ein Muttermal entfernen lassen wollte, muss sich jetzt gedulden. Tatsächlich sind Corona-Patienten nicht überall in großer Zahl vorhanden.

Abgesagte Operationen, ausbleibende Corona-Patienten

Nach Auskunft der Gewerkschaft Verdi ist zum Beispiel im Südharz-Klinikum in Nordhausen eine Betriebsvereinbarung zu Kurzarbeit unterzeichnet, angewendet wird sie offenbar noch nicht. Träger des Klinikums sind der Landkreis und die Stadt Nordhausen. Ebenfalls von Kurzarbeit betroffen sind die Waldkliniken in Eisenberg, getragen vom Saale-Holzland-Kreis. Eine Betriebsvereinbarung gibt es auch im Kreiskrankenhaus Greiz. Verhandelt wird noch in den Thüringen-Kliniken in Saalfeld, Rudolstadt und Pößneck - hier sind die Träger die Kreise Saalfeld-Rudolstadt und der der Saale-Orla-Kreis.

Südharz Klinikum Nordhausen
Das Südharz-Klinikum in Nordhausen Bildrechte: IMAGO

"Aber alle Kliniken denken über Kurzarbeit nach", sagt Falk Ludwig von Verdi. Grund seien die abgesagten OPs. "Und die erwartete Fülle an Corona-Patienten ist bisher ausgeblieben." Von Verdi heißt es zudem, Ärzte, Pflegepersonal und andere Beschäftigtengruppen würden dabei mitunter sehr unterschiedlich behandelt. Eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes über eine Betriebsvereinbarung ist nicht überall selbstverständlich.

Wesentlich stärker betroffen sei aus Sicht der Gewerkschaft der Kita-Bereich. Das bestätigt KAV-Chefin Donath. Nicht alle Erzieherinnen und Erzieher seien im Notdienst eingesetzt, also in Teilen zumindest von Kurzarbeit betroffen - auch abhängig vom Träger. Das Instrument ist nach KAV-Angaben aber auch für Theater, Museen, Musikschulen oder Volkshochschulen im Einsatz. In Jena etwa ist der städtische Eigenbetrieb Jenakultur betroffen: Das städtische Theater ist geschlossen, Veranstaltungen sind abgesagt - und auch Volkshochschule und Musik- und Kunstschule können durch Einschränkungen zur Corona-Eindämmung derzeit nicht regulär arbeiten. Aus Altenburg ist zu hören, Unterricht finde jetzt häufig via Skype über das Internet statt.

Kultur, Bäder, Kindergärten und Nahverkehr sind betroffen

Man sei gerade dabei, sich mit dem Personalrat zur Umsetzung von Kurzarbeit abzustimmen, schreibt Stadtsprecher Kristian Philler auf Anfrage. Zugleich hat die Stadt zehn zusätzliche Personen von Sicherheitsdiensten angeheuert, um zusammen mit dem Ordnungsdienst der Stadt die Umsetzung der Corona-Regeln zu überwachen. Man versuche allerdings, Personal aus anderen Bereichen der Verwaltung soweit möglich umzuschichten. Kurzarbeit ist auch bei den Jenaer Bädern angezeigt, die sind allerdings eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke.

Das verhält sich in anderen Städten ähnlich, etwa in Eisenach. Die Sportbad GmbH, Betreiberin des Aquaplex, hat ebenfalls Kurzarbeit beantragt. Die Kernverwaltung ist auch hier nicht betroffen. Die Stadt Erfurt ließ eine Anfrage diesbezüglich unbeantwortet. Nicht überall kommen zudem die gleichen Tarifverträge zur Anwendung, daher fällt die Aufstockung des Kurzarbeitergelds je nach Region und Betrieb auch bei öffentlich getragenen Einrichtungen höchst unterschiedlich aus.

Rinder statt Schweine: Weniger zu tun für Hygiene-Mitarbeiter in Altenburg

Der Nahverkehr in Nordhausen, getragen von Stadt und Kreis, ist derzeit ebenfalls von Kurzarbeit betroffen. Hier geht man allerdings davon aus, dass mit der schrittweisen Wiedereinführung des Schulbetriebs eine Rückkehr zum normalen Fahrplan, schrieb das Landratsamt auf MDR-Nachfrage.

Die Kernverwaltungen sind derzeit offenbar nicht betroffen und haben nach Auskunft der meisten Städte und Kreise weiterhin reichlich zu tun. Termine und Beratungen fänden weiterhin statt, zumeist per Telefon oder mit Hilfe von Funktionen über das Internet, erfährt man zum Beispiel auf Nachfrage aus Sonneberg und Gotha.

In Altenburg derweil gehen 31 Mitarbeiter der Fleischhygiene in Kurzarbeit. Das hat allerdings nur am Rande mit Corona zu tun. Hintergrund ist, dass der örtliche Schlachthof seine Produktion umgestellt hat von Schweine- auf Rinderschlachtung. Dazu werden auch im Schlachthof selbst zudem Arbeitsplätze abgebaut.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 27. April 2020 | 12:00 Uhr

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