Digitale Behördengänge Kommunen für zu wenige Online-Dienstleistungen kritisiert

Thüringer Kommunen bieten nach Ansicht der Landesregierung nur einen geringen Teil der möglichen Online-Dienste an. Nach Auskunft von Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert ist derzeit das Eichsfeld Vorreiter im Land - mit gerade einmal 18 Diensten. So könnten Bürger dort zum Beispiel ihr Auto über das Internet an- und abmelden. Laut Schubert müssen die Kommunen in den nächsten drei Jahren allerdings mehr als 575 Leistungen digital bereitstellen. So sehe es der Gesetzgeber vor.

Wartenummernautomat im Wartebereich des Arbeitsamtes
Für die meisten Amtsgeschäfte müssen Thüringer noch immer Nummern ziehen und warten. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO

Aus Sicht des in der Landesregierung verantwortlichen Finanzstaatssekretärs Hartmut Schubert setzen die Kommunen andere Prioritäten, zum Beispiel den Straßenausbau. Dabei könnten die Gemeinden aus einer Art Verwaltungs-internen App-Store jeden gewünschten Dienst herunterladen und dem Bürger sofort anbieten, so wie beispielsweise eine Online-Hundeanmeldung. Schubert verwies außerdem darauf, dass das Land bis Ende 2022 80 Millionen Euro auch für Personal bereit stellt. Davon seien bisher aber erst 350.000 Euro ausgezahlt worden.

Die Opposition bezeichnet die Online-Dienste der Kommunen als digitale Servicewüste. CDU-Digital-Experte Mario Voigt sieht aber vor allem das Kompetenzgerangel zwischen den Ministerien als Grund. Digitalisierung müsse zur Chefsache werden, fordert Voigt.

Quelle: MDR THÜRINGEN/kie

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. September 2019 | 19:00 Uhr

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