Gummistiefel für Kinder
Die Pläne, ein weiteres Kindergartenjahr beitragsfrei zustellen, stießen im Vorfeld auf viel Kritik. Bildrechte: dpa

Erfurt Landtag verabschiedet geändertes Kindergartengesetz

Ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr und mehr Erzieher für Vierjährige: Der Thüringer Landtag hat am Donnerstagvormittag der Änderung des Kindergartengesetzes zugestimmt. Vom Bund fließen dafür in den kommenden drei Jahren etwa 142 Millionen Euro.

Gummistiefel für Kinder
Die Pläne, ein weiteres Kindergartenjahr beitragsfrei zustellen, stießen im Vorfeld auf viel Kritik. Bildrechte: dpa

Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungskoalition ist am Donnerstagvormittag im Thüringer Landtag das geänderte Kindergartengesetz verabschiedet worden. Die CDU und die AfD enthielten sich. Mit dem neuen Gesetz wird auch das vorletzte Kita-Jahr vor der Einschulung beitragsfrei - das letzte Jahr vor der Einschulung ist bereits kostenlos.

Außerdem soll die Betreuung bei Vierjährigen verbessert werden. Die CDU hatte das zweite beitragsfreie Kita-Jahr zuvor abgelehnt und dafür plädiert, die 142 Millionen Euro vom Bund für eine kostenlose Verpflegung der Kita-Kinder zu verwenden. Das Geld für das beitragsfreie Kita-Jahr kommt vor allem vom Bund. Über das Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sollen in den nächsten Jahren bis 2022 insgesamt 142 Millionen Euro nach Thüringen fließen. Allerdings müssen dafür zunächst alle 16 Bundesländer ihre Pläne für das Kita-Gesetz vorlegen.

Kritik aus der Opposition

Helmut Holter, Präsident der Kultusministerkonferenz, spricht bei der Vorstellung des  OECD-Berichts ''Bildung auf einen Blick 2018''.
Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Bildrechte: dpa

Die Landtagsopposition hatte die Kindergartenpläne der Landesregierung kritisiert. Für die CDU erklärte die Abgeordnete Marion Rosin, wichtiger als ein weiteres Jahr Beitragsfreiheit sei es, die Qualität der Erziehung in Thüringer Kindergärten zu stärken. Außerdem sei unklar, wie die Beitragsfreiheit in Zukunft finanziert werden könne, wenn die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel aufgebraucht seien. Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal nannte das zweite beitragsfreie Kindergartenjahr ein Wahlkampfgeschenk von Rot-Rot-Grün. Das Geld solle besser zur Gewinnung von mehr Fachpersonal in den Kindergärten verwendet werden.

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hatte zunächst im Landtag die Kindergarten-Reformpläne der Landesregierung verteidigt. Die Beitragsfreiheit für ein zweites Kindergartenjahr sei sozial gerecht, sagte Holter. Die dann zwei beitragsfreien Jahre im Kindergarten würden für Eltern in Thüringen im Durchschnitt eine Ersparnis von 3.000 Euro bedeuten. In Weimar etwa werden Eltern durch das geänderte Gesetz durchschnittlich um 1.600 Euro pro Jahr und Kind entlastet.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jml

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Die Nachrichten | 12. September 2019 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. September 2019, 20:43 Uhr

10 Kommentare

Mein Senf dazu vor 3 Tagen

Gut gemacht: Mit dem neuen Kindergartengesetz macht R2G Thüringen wieder ein Stück attraktiver! Nicht nur Beschäftigungs-, Wohnungs- und Freizeitangebote sind wichtige Standortvorteile - auch gute Betreuungsangebote für unsere Jüngsten sind entscheidend. Gerade weil der "Kindergarten" eine "Thüringer Erfindung" ist, verdient auch der Name des Gesetzes Anerkennung: Aus "Kita-Gesetz" wurde "Kindergartengesetz" [Gefällt mir]

Arbeitende Rentnerin vor 3 Tagen

Gerade weil der Markt leergefegt ist, sollte alles unternommen werden, damit nicht die letzten noch aufgeben, weil sie sich von der Politik verschaukelt fühlen, wenn immer weniger Leute immer mehr Kinder betreuen müssen, ist keinem geholfen (analog Altenpflege u.a. Sozialberufe)

MDR-Team vor 3 Tagen

Da erst alle Bundesländer dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes zustimmen müssen, ist ein genauer Termin noch nicht bekannt. Unseren Informationen nach soll es aber schon im Sommer 2020 in Kraft treten.

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