Nachfolgerin für Christian Carius CDU-Nachrückerin Diezel zur Landtagspräsidentin gewählt

Die CDU-Abgeordnete Birgit Diezel ist am Mittwoch in Erfurt zur Landtagspräsidentin gewählt worden. "Die vergangenen Wochen nach dem Rücktritt von Christian Carius waren keine einfache Zeit - und ein ereignisreiches Jahr liegt vor uns", sagte Diezel nach ihrer Wahl. Für die aus Ostthüringen stammende CDU-Politikerin stimmten 48 Abgeordnete, es gab 27 Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen. Das Amt hatte sie bereits von 2009 bis 2014 inne, zog jedoch danach nicht mehr in den Landtag ein.

Diezel rückte für Marion Walsmann in den Landtag nach

Der wochenlange Zoff um die Nachfolge von Christian Carius hat mit der Wahl offiziell ein Ende gefunden.

Birgit Diezel
Die neue Landtagspräsidentin Brigit Diezel (CDU) Bildrechte: MDR/Hagen Wolf

Carius selbst hatte das Amt Ende Oktober überraschend niederlegt. Er machte zunächst persönliche Gründe geltend. Danach war zwischen der CDU und der Regierungskoalition aus Linken, SPD und Grünen ein Streit um den Posten entbrannt: Die Wahl des ersten Kandidaten, den die CDU als stärkste Landtagsfraktion vorgeschlagen hatte, scheiterte im Landtag. Statt den Südthüringer Michael Heym wollte Rot-Rot-Grün lieber Birgit Diezel in dem Amt sehen. Diezel konnte allerdings nicht kandidieren, da sie kein Landtagsmandat besaß. Die CDU-Fraktion lenkte schließlich ein und stellte nach Heyms Scheitern nun doch Diezel zur Wahl.

Diezel war deshalb erst vor wenigen Tagen in den Landtag nachgerückt. Dafür hatte Marion Walsmann Anfang Dezember ihr Mandat niedergelegt, die bei den Europawahlen im Mai 2019 antritt. Weil Diezel bei der Landtagswahl 2014 den Wiedereinzug knapp verpasst hatte, konnte sie nur in ein frei werdendes Mandat der CDU nachrücken, um Landtagspräsidentin zu werden. Der frühere Amtsinhaber Christian Carius übernimmt künftig eine Aufgabe in der Wirtschaft: Er heuert ab 1. Januar 2019 als Lobbyist beim Autozulieferer Mubea an. Er hatte erst nach Ende des Personalkarussells bekannt gegeben, dass er sein Landtagsmandat am 5. Januar niederlegen werde. Carius gilt als innerparteilicher Konkurrent von CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring.

Die Amtszeit von Diezel läuft nur noch knapp ein Jahr. Am 27. Oktober 2019 wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Ich will und werde Vertreterin aller Abgeordneten hier im Landtag sein.

Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) nach ihrer Wahl

Abgeordnete im Thüringer Landtag gratulieren neuer Landtagspräsidentin Brigit Diezel (CDU)
Abgeordnete im Thüringer Landtag gratulieren der neuen Landtagspräsidentin Brigit Diezel (CDU). Bildrechte: MDR/Ulrich Sondermann-Becker

Warum darf die CDU einen Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten vorschlagen? Die CDU hat als größte Fraktion im Landtag laut Geschäftsordnung des Landtags das Vorschlagsrecht für das Amt des Präsidenten. Sie ist aber mit 34 Abgeordneten auf mindestens 12 Stimmen aus der Koalition angewiesen, um die notwendige Stimmenmehrheit von 46 der insgesamt 91 Abgeordneten zu erreichen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

AKTUELLES AUS THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 12. Dezember 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. Dezember 2018, 07:19 Uhr

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15 Kommentare

13.12.2018 11:39 W. Merseburger 15

Nun hat der thüringer Landtag wieder eine Präsidentin und zwar eine, die das Amt schon einmal innehatte und deren Fähigkeiten alle einschätzen konnten. Als Sachen-Anhalter wundert es mich, warum hier im Forum so über diese Person, über die CDU und überhaupt so gemeckert wird. Das Amt steht der CDU als stärkste Fraktion zu und R2G hat das per demokratischer Wahl mitbestimmt. Das schwache Wahlergebnis wird verständlich, wenn man die ständige Polemik von Mohring gegen R2G berücksichtigt. Damit ist Thüringen noch anders als das ideoligische Berlin. Dort verweigern die "selbsgefälligen" Demokraten der AfD das Recht auf einen Vizepräsidenten, obwohl es parlamentarisch vorgesehen ist.

13.12.2018 10:54 Regina 14

@ 1 3 ja so ist es und der dumme deutsche Bürger muß von früh bis abends arbeiten gehen Schlips und Privilegien sind doch viel schöner im Leben !!! und sich den Ar.......ch auswärmen im Sitzungssaal.

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