Corona-Pandemie Linkspartei schließt Absage des Parteitags in Erfurt nicht aus

Angesichts des dramatischen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen schließt die Linkspartei eine Absage ihres für Ende Oktober in Erfurt geplanten Bundesparteitags nicht aus. Vorerst wurde eine Verkürzung auf wenige Stunden beschlossen. "Wir werden uns auf die notwendigen Punkte beschränken: Das ist im Wesentlichen die Wahl des Parteivorstandes", erklärte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Samstag in Berlin.

Entscheidend sind die Infektionszahlen

"Angesichts der Infektionszahlen ist gegenwärtig nicht gesichert, ob der Parteitag stattfinden kann.", heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes vom Samstag. Ob die Veranstaltung überhaupt noch möglich ist, soll demnach am Dienstag angesichts der weiteren Entwicklung der Infektionszahlen entschieden werden. Dann solle auch über möglicherweise notwendige Alternativen beraten werden.

30.08.2020, Hessen, Wiesbaden: KOMBO - Janine Wissler (l), Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag, vor einer Pressekonferenz im Eingangsbereich des Landtages Oktober 2018 & Susanne Hennig-Wellsow (r), Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag, spricht während einer Pressekonferenz des Landtages Juni 2020.
Janine Wissler (l) und Susanne Hennig-Wellsow (r) wollen sich auf dem Parteitag zur Wahl stellen. Bildrechte: dpa

Falls der Parteitag stattfindet, soll er nach dem jetzigen Zeitplan um 14.00 Uhr beginnen und am selben Tag abends gegen 23.00 Uhr enden. In dieser Zeit soll neben den neuen Parteivorsitzenden auch ein neuer Vorstand gewählt werden. Schindler wies darauf hin, dass die Partei zu der Vorstandswahl laut Parteienrecht verpflichtet sei. Um die Nachfolge der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, die nicht erneut antreten, bewerben sich die Linken-Politikerinnen Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow

Seit Dienstag stand Verkürzung im Raum

Der Beschluss zur Verkürzung des Parteitages hatte sich bereits seit Tagen abgezeichnet. Ursprünglich waren drei Tage vorgesehen gewesen. Schindler hatte am Dienstag angekündigt, inhaltliche Debatten sollten auf einen digitalen Parteitag verschoben werden, der im November oder Dezember stattfinden solle. 

Vorstandswahlen sind nach derzeitiger Rechtslage nicht ohne physische Anwesenheit der Delegierten möglich. Vor diesem Problem steht auch die CDU, deren Anfang Dezember geplanter Parteitag ebenfalls inzwischen fraglich ist.

Quelle: MDR THÜRINGEN/afp/gh

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 24. Oktober 2020 | 16:00 Uhr

15 Kommentare

Freies Moria vor 5 Wochen

Das wäre doch mal ein Thema für die Linken: Fordern, daß Abgeordnete und Angestellte des Landtags geschlossen nur noch Kurzarbeitergeld in Höhe von 80% bekommen, bei voller Arbeitszeit natürlich. Solidarisch mit dem kleinen Mann, wie es sich gehört!

Demokrat vor 5 Wochen

Die Linke muss sich gut überlegen, wie sie ihr zugkräftiges Frauen-Duo geeignet wählt und präsentiert! Dies sollte nicht in sich übereilenden Corona-Wirren untergehen.
Die Partei und die Politik brauchen jedenfalls die beiden Hoffnungsträgerinnen der Linken an der Spitze!

Wahrsager vor 5 Wochen

So ein Jammer, das zum runden XXX. Parteitag, falls ich richtig mitgezählt habe. Und wir haben uns alle sooo gut drauf vorbereitet. Mit Planübererfüllungen, noch mehr Erfolgen in der DSF und mit noch intensiverem Studium der Klassiker.

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