Corona-Beschränkungen Weitere Lockerungen für Thüringen: Was wieder erlaubt wird

In Thüringen werden die Beschränkungen in der Corona-Krise ab Mitte Mai umfassend gelockert. Das hat die Landesregierung am Mittwochabend im Anschluss an eine Telefonkonferenz mit Bundeskanzlkerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten beschlossen. Die Thüringer Städte und Kreise erhalten künftig mehr Entscheidungsfreiheit.

Besucher sitzen auf dem Herderplatz im Freien und trinken etwas
Ein Treffen zwischen zwei befreundeten Paaren, Familien oder Wohngemeinschaften wird ab dem 13. Mai wieder erlaubt sein - in Privatwohnungen, aber auch auf öffentlichen Plätzen wie hier in Weimar. Bildrechte: MDR/Alexander Reißland

Die Thüringer können Mitte Mai wieder ins Restaurant oder in die Kneipe gehen und einen Wochenendtrip im Hotel buchen. Die Landesregierung lockerte am Mittwoch die strengen Corona-Beschränkungen in vielen Bereichen - und gab den Städten und Kreisen viel mehr Entscheidungsfreiheit als bisher. So können die Kommunen beispielsweise Schwimmbäder nach eigenem Ermessen öffnen. Landesweit darf das Gastgewerbe nach wochenlanger Zwangspause am 15. Mai wieder öffnen. Darauf verständigten sich Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und die Minister nach einer Telefonkonferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Merkel zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Folgende Festlegungen wurden darüber hinaus getroffen:

Kontakte im öffentlichen und privaten Raum

Neu sind weniger strenge Kontaktbeschränkungen - die Mitglieder von zwei Haushalten können sich vom 13. Mai an in Wohnungen oder im Freien treffen. So dürfen sich zum Beispiel befreundete Paare oder Familien wiedersehen. Die Personenzahl ist nicht begrenzt. Bisher waren Treffen für die Mitglieder eines Haushalts nur mit höchstens einer weiteren Person erlaubt. Aber: Das Abstandsgebot von eineinhalb Metern gilt weiter.

Die Menschen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sollen nicht mehr so stark abgeschottet werden wie bisher. Sie erhalten die Möglichkeit des wiederholten Besuchs durch eine bestimmte Bezugsperson, wenn es in der Einrichtung kein "aktives Infektionsgeschehen" gibt.

In den Thüringer Gefängnissen sollen spätestens Ende Mai wieder Besuche möglich sein. Angesichts der Infektionsgefahr hatten die Haftanstalten die Hygiene- und Abstandsregeln deutlich verschärft - und den Besucherverkehr grundsätzlich verboten. Auch Ausgänge wurden nur noch in notwendigen Fällen genehmigt. Ersatzfreiheitsstrafen und Strafantritte wurden verschoben. Diese Bestimmungen sollen a kommender Woche gelockert werden.

Gastronomie und Tourismus

Touristische, insbesondere gastgewerbliche Betriebe können ab 15. Mai wieder öffnen. Das betrifft Restaurants, Gaststätten, Campingplätze sowie Ferienwohnungen, Ferienhäuser und auch Hotels. Regelungen zum Ausschank alkoholischer Getränke treffen die Kommunen eigenständig.

Kultur- und Großveranstaltungen

Für Großveranstaltungen wird die in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen geltende Obergrenze von 1.000 Personen in Verbindung mit Leitlinien aus Hessen übernommen. In der noch laufenden Spielzeit und bis zum 31. August 2020 wird es keine Theater- und Orchesteraufführungen im Innenbereich geben. Die Festlegung gilt zunächst bis zum 31. August.

Beförderung der Schülerinnen und Schüler

Den Schulträgern obliegt die Verantwortung, die Beförderung so zu organisieren, dass die Kinder und Jugendlichen ihre Schulen unter Einhaltung der Hygienevorgaben erreichen können. Dabei sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, den Schulen zeitliche Spielräume bei der Planung der Präsenzphasen zu verschaffen. Zum Schulbetrieb insgesamt wurden keine Beschlüsse gefasst.

Öffnung von Kindertageseinrichtungen

Kaum Klarheit für Eltern: Im Hinblick auf die Kindergärten will das Land nach einem Vierstufenplan vorgehen. Er betrifft Kinder im Übergang zur Grundschule und deren Geschwister, sowie "die Ermöglichung eines temporären Besuches in einer Kindertageseinrichtung für jedes Thüringer Kind in einem flexiblen Modell", so die Staatskanzlei. In Abstimmung mit den Kommunen soll diese Stufe bis spätestens zum 2. Juni abgeschlossen sein. Die Verantwortung für die Umsetzung liegt bei den Kommunen.

Mehr Entscheidungsfreiheit für Städte und Landkreise

Thüringens Städte und Landkreise bekommen bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen mehr Entscheidungsfreiheit. Sie sollen jetzt in eigener Regie über die Öffnung vieler Bereiche entscheiden können. Dazu zählen:

  • bislang von Öffnungen nicht umfasste Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen sowie körpernahe Dienstleistungen wie Tattoostudios
  • Einrichtungen der Jugendhilfe, Angebote für Familien und Senioren, Verbandsarbeit etc.
  • Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern
  • Betrieb von sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen
  • kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter
  • Bars, Diskos und
  • Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

Kreise und kreisfreie Städte müssen sich dabei am Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus in ihrer Region orientieren, wie die Staatskanzlei mitteilte. Die Corona-Verordnung des Landes werde sich künftig auf die Aspekte konzentrieren, die überregional und landeseinheitlich geregelt werden müssen. Als bundesweite Vorgabe gilt, dass es in einer Region nicht mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen gibt. Ministerpräsident Ramelow verwies darauf, dass Thüringen mit Greiz, Sonneberg und Gotha drei von 15 Kreisen in Deutschland mit einer überdurchschnittlichen Dynamik bei Corona-Infektionen hat. Laut Landesregierung sind die Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens daher "keine Einbahnstraße".

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Quelle: MDR THÜRINGEN/gh/uka

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 06. Mai 2020 | 19:00 Uhr

52 Kommentare

martin vor 28 Wochen

@grosser: Weil ich Ihren Beitrag als Relativierungsversuch der Corona-Gefährlichkeit empfinde und mich zunehmend frage: Wer könnte eigentlich ein Interesse daran haben? Neben Verschwörungstheoretikern und Zeitgenossen, die an einer Destabilisierung der Demokratie interessiert sind, um ihre braune Suppe zu kochen, sind mir nur Bestattungsunternehmer eingefallen.

martin vor 28 Wochen

@grosser: Weil die Antworten helfen würden. Diese können aber noch gar nicht qualifiziert vorliegen. Nichtstun bis die Antworten vorliegen ist keine grundgesetzkonforme Option.

martin vor 28 Wochen

@copper: Die Behelfsmasken mindern nicht nur das Aerosolproblem - sondern Bremsen auf die Tröpfchenverbreitung deutlich. Dies ist besonders bei Menschen wichtig, die infektiös sind ohne es selbst zu wissen.

Richtig ist, dass die Behelfsmasken auch problematische Eigenschaften haben - die Praxiserfahrungen (bspw. in Jena, aber auch weltweit) zeigen (auch ohne wissenschaftlich evaluierte Doppelblindstudien), dass offensichtlich die positiven Eigenschaften überwiegen.

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