Thüringen Verhalten Thüringer Polizisten stößt häufiger auf Kritik

Uniformen mit dem Schriftzug Polizei und dem Wappen von Thüringen.
Beschwerden können direkt an die Polizei oder ans Innenministerium gerichtet werden. Bildrechte: dpa

Das Verhalten von Polizisten stößt in Thüringen häufiger auf Kritik. Im ersten Halbjahr sind 94 Beschwerden bei der Polizeivertrauensstelle des Innenministeriums eingegangen. Das waren elf mehr als im gleichen Zeitraum 2018, wie Leiterin Meike Herz mitteilte. Kritik gab es ihren Angaben nach über lange Bearbeitungszeiten und das Auftreten gegenüber Geschädigten in Not. Außerdem seien Dienstgeheimnissen verletzt worden.

In fünf Fällen war das Verhalten der Polizisten so gravierend, dass von den zuständigen Polizeibehörden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet wurden. Damit ist diese Zahl auf 22 gestiegen. Es gehe dabei auch um Vorwürfe der Strafvereitelung.

Verbesserung der Polizeiarbeit steht im Vordergrund

"Der Großteil der Polizisten macht eine gute Arbeit", betonte Herz. Häufig werde von den Bürgern aber mehr Sensibilität angemahnt, wenn Angehörigen Unfall- und Todesnachrichten überbracht würden. Auch gebe es ein Bedürfnis, dass Polizeiarbeit besser erklärt werde, zum Beispiel der Anlass für eine Kontrolle. Auffallend sei, dass sich Beschwerden bei Dienststellen häuften, die personell dünn besetzt seien. Hier seien die Beamten offensichtlich häufiger überlastet, was sich negativ auf ihre Arbeit auswirke.

Als Gründe für den Anstieg der Beschwerden vermutet Herz zum einen die wachsende Bekanntheit der Vertrauensstelle, aber auch einen gesellschaftlichen Wandel hin zu einer kritischeren Begleitung von Polizeiarbeit. Häufig seien die Hilfesuchenenden der Polizei gegenüber aber freundlich eingestellt. Im Vordergrund stünden für sie meist weniger Konsequenzen im konkreten Fall, sondern Verbesserungen in der künftigen Polizeiarbeit.

Vertrauensstelle und Ministerium nehmen Beschwerden entgegen

Die Vertrauensstelle dient seit Ende 2017 als Ansprechpartner für alle Bürger, die von polizeilichen Maßnahmen betroffen waren oder sind und Erörterungsbedarf haben. Betroffene können sich mit ihren Beschwerden per Telefon, E-Mail, Brief oder im persönlichen Gespräch an das Büro wenden, wo die Anliegen geprüft werden. Darüber hinaus können Beschwerden auch direkt an das Ministerium, die Landespolizeidirektion und die Landespolizeiinspektionen gerichtet werden.

Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Thüringer Landtag, sagte, bei der Vertrauensstelle gehe es nicht darum, Polizisten zu diskreditieren, sondern darum, Vertrauen in die Polizeiarbeit zu schaffen. Die Zahlen seien Beleg dafür, dass die Anlaufstelle akzeptiert und und bekannter werde. Sie sei ein gutes Instrument, um den Dialog zwischen Bürgern und Polizei zu fördern und Konflikte zu moderieren.

Vorige Woche hatte ein besonders schwerer Verdacht gegen zwei Polizisten der Landespolizeiinspektion Gotha für Entsetzen gesorgt. Sie sollen bei einer Wohnungsdurchsuchung in Arnstadt eine Frau vergewaltigt haben. Die Beamten sitzen in Untersuchungshaft.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. Oktober 2019 | 12:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 09. Oktober 2019, 15:18 Uhr

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