Neuer Ministerpräsident Die Chronologie des Wahltags in Thüringen

Wahl-Überraschung in Thüringen. Ministerpräsident Bodo Ramelow scheiterte in drei Wahlgängen Wahlgängen. Im dritten Wahlgang wurde FDP-Mann Thomas Kemmerich gewählt. Die Abläufe des Tages haben wir hier zusammengefasst.

Birgit Keller gratuliert Thomas Kemmerich
Landtagspräsidentin Birgit Keller gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich. Bildrechte: dpa

Neben Bodo Ramelow und Christoph Kindervater war im dritten Wahlgang auch Thomas Kemmerich angetreten. Der Thüringer FDP-Chef hatte bereits im Vorfeld seine Bewerbung im letzten Durchgang in Aussicht gestellt. Im dritten Wahlgang wurde derjenige Ministerpräsident, der die meisten Stimmen enthält. Auf Thomas Kemmerich entfielen 45 Stimmen, auf Bodo Ramelow 44, Christoph Kindervater bekam keine Stimme. Ein Abgeordneter enthielt sich.

Nach der Vereidigung zum neuen Ministerpräsidenten für Thüringen kam es zu Demonstrationen in Erfurt, Jena und Weimar. Die Reaktionen der politischen Lager reichten von Unverständnis und Entsetzen bis hin zum Ruf nach Neuwahlen. Der Grund: Kemmerich hat mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD gewonnen. Die AfD hatte ihren eigenen Kandidaten, Christoph Kindervater, im dritten Wahlgang nicht mehr unterstützt, sondern geschlossen für den FDP-Kandidaten gestimmt. Kindervater war damit nur eine Marionette im geschickten Taktieren der Partei gewesen. Kemmerich ist damit nicht nur der erste Ministerpräsident der kleinsten Fraktion innerhalb eines Landtags, sondern auch der erste, der mit den Stimmen der AfD ins Amt gehoben wurde.

Kein Erfolg für Ramelow im zweiten Wahlgang

Auch im zweiten Wahlgang konnte sich Bodo Ramelow nicht durchsetzen. Von den 90 möglichen Stimmen entfielen 44 auf den amtierenden Ministerpräsidenten. Kindervater bekam 22 Stimmen. 24 Abgeordnete enthielten sich. Es kam zu einem dritten Wahlgang.

Keine Mehrheit für Ramelow im ersten Wahlgang

In einem ersten Wahlgang fiel Bodo Ramelow durch. Er bekam 43 Stimmen. Auf den AfD-Kandidaten Christoph Kindervater entfielen 25 Stimmen, drei Stimmen mehr als die AfD im Landtag selbst hat. Damit haben beide Kandidaten die notwendige Stimmenmehrheit von 46 verpasst. Beide Kandidaten hätten jeweils Stimmen aus FDP und CDU bekommen müssen. Die Fraktionen hatten sich bereits im Vorfeld auf Enthaltungen festgelegt und das auch weitgehend durchgehalten. Insgesamt haben sich 22 Abgeordnete enthalten.

Ramelow und Kindervater wollen Ministerpräsident in Thüringen werden

Für die Abstimmung sind bis zu drei Wahlgänge vorgesehen. Im ersten Durchlauf traten Ramelow und der von der AfD-Fraktion nominierte parteilose Christoph Kindervater an. In einem ersten Wahlgang hatte keiner der beiden Kandidaten eine absolute Mehrheit erreicht. Es folgte eine weitere Abstimmung, zu der kurzfristig neue Kandidaten zugelassen werden konnten. Hier standen erneut Ramelow und Kindervater auf der Wahlliste der Abgeordneten. Auch hier waren mehr als 50 Prozent der Stimmen nötig, um zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Dies hatten weder Ramelow noch Kindervater erreicht.

In einem möglichen dritten Wahlgang gewinnt der Bewerber, der die meisten Stimmen erhält. Eine entsprechende Passage der Thüringer Verfassung ist jedoch für den Fall, dass es nur einen einzigen Kanidaten gibt, juristisch umstritten. Das Prozedere könnte später vor dem Verfassungsgericht landen und die Regierungsbildung nachträglich infrage stellen.

Nicht nur deshalb war die Wahl im Freistaat mit Spannung erwartet worden. So hatte Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich eine Bewerbung im letzten Durchgang unter bestimmten Bedingungen in Aussicht gestellt. Sollte er geschlossen von Freien Demokraten, Union und AfD gewählt werden, käme er auf mehr Stimmen als Ramelow.

Rot-Rot-Grün plant Minderheitsregierung in Thüringen

Für den Fall seiner Wiederwahl strebt der amtierende Ministerpräsident Ramelow eine Regierung aus Linken, SPD und Grünen an. Weil die drei Fraktionen im Parlament zusammen aber nur auf 42 von 90 Sitzen kommen, fehlt ihnen eine eigene Mehrheit. Ramelow will sich dennoch auf Rot-Rot-Grün stützen und eine Minderheitsregierung anführen. Für Gesetzesvorhaben wären die drei Fraktionen dann auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. CDU, FDP und AfD lehnen eine dauerhafte Kooperation ab. Jedoch könnten sich beide Lager bei verschiedenen Projekten zusammenfinden - entsprechende Mehrheiten hatte Unionschef Mike Mohring bereits in Aussicht gestellt.

Quelle: MDR THÜRINGEN/maf

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR extra: Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten | 05. Februar 2020 | 11:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 06. Februar 2020, 09:48 Uhr

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