Weimarer Land Landrätin fordert schärferes Versammlungsrecht

Die Landrätin des Weimarer Landes, Christiane Schmidt-Rose (CDU), fordert ein schärferes Versammlungsrecht. Drei Tage nach einer Rechtsrock-Veranstaltung auf dem Apoldaer Marktplatz sagte sie, das Konzert hätte verhindert werden können, wenn es in Thüringen ein Versammlungsgesetz wie in Bayern geben würde.

In Bayern ist die Regelung eindeutig. Artikel 15 erlaubt es einem bayerischen Landrat, Veranstaltungen zu verbieten, bei denen unter anderem nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt oder verherrlicht wird. Nazi-Konzerte dürfen also ohne weiteres untersagt werden.

Das wünsche sie sich auch für Thüringen, so Schmidt-Rose. Einen Vorstoß des Thüringer Innenministers lehnt sie ab. Georg Maier (SPD) hatte vorgeschlagen, eine zentrale Behörde einzurichten, die politische Versammlungen prüft. Das aber hält Schmidt-Rose für nicht zielführend.

Wir brauchen keine Zentralisierung, wir brauchen ein vernünftiges Versammlungsrecht.

Christiane Schmidt-Rose Landrätin des Weimarer Landes

Denn genau das lasse im Moment noch Rechtsrock-Konzerte zu, solange sie als politische Kundgebungen angemeldet sind.

In Apolda hatte am vergangenen Wochenende ein Rechtsrock-Konzert stattgefunden, bei dem es auch zu Ausschreitungen gekommen war. Initiatoren des Bündnisses "Wir für Apolda", Politiker, Mitarbeiter des Vereins Mobile Beratung in Thüringen sowie zahlreiche Bürger hatten zuvor vergeblich versucht, das Konzert zu verhindern.

Quelle: MDR THÜRINGEN

=== AKTUELLES AUS THÜRINGEN ===

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Fazit | 09. Oktober 2018 | 18:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 09. Oktober 2018, 19:13 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

12 Kommentare

11.10.2018 19:01 Deutschlehrer 12

@ 11 Agnostiker: Sie sind ja noch nicht mal in der Lage richtig zu zitieren. Unter @ 10 steht Deutschlehrer. Im übrigen benötige ich kein Feuerzeug oder Streichhölzer. Ich benutze Feuersteine und Zunderschwamm, so wie es meine Vohrfahren gemacht haben. Was ist denn nun bei der persönlichen Anrede bei Ihnen richtig: Großschreibung oder Kleinschreibung? Ansonsten sind Sie ja noch nicht einmal auf meine Argumente eingegangen, geschweige denn haben diese widerlegt.

MDR THÜRINGEN:
Damit sollten die gegenseitigen Ferndiagnosen ausgetauscht sein. Wir werden daher keine weiteren derartigen Postings ohne Bezug zum Artikel freischalten.

10.10.2018 21:06 Agnostiker 11

@ 10, Oberlehrer: Wissen Sie denn ueberhaupt, wie sie ohne Feuerzeug und Zuendhoelzer Ihre Kerze anbekommen, damit Sie in Ihren Duden im Untergrund auch lesen koennen?

Mehr aus der Region Weimar - Apolda - Naumburg

Mehr aus Thüringen