Linienbusse der Gesellschaft Regionalbus Arnstadt GmbH in Arnstadt.
Linienbusse der Gesellschaft Regionalbus Arnstadt GmbH in Arnstadt. Bildrechte: MDR/Matthias Thüsing

Kreistag Nahverkehr im Ilmkreis kann doch kommunalisiert werden

Die Pläne, den öffentlichen Nahverkehr im Ilm-Kreises zu kommunalisieren, können weiter verfolgt werden. Der Kreistag des Ilm-Kreises lehnte am Mittwoch einen Antrag von CDU und FDP ab, das Vorhaben zu stoppen. 24 Kreistagsmitglieder sprachen sich gegen den Antrag aus, 15 waren dafür, zwei Mitglieder enthielten sich der Stimme.

Linienbusse der Gesellschaft Regionalbus Arnstadt GmbH in Arnstadt.
Linienbusse der Gesellschaft Regionalbus Arnstadt GmbH in Arnstadt. Bildrechte: MDR/Matthias Thüsing

Nach dem Willen von Landrätin Petra Enders soll der öffentliche Bus-Nahverkehr im Kreis künftig von einem kommunalen Unternehmen betrieben werden. Dazu wurde bereits die Ilmenau Omnibusverkehr (IOV) durch den Kreis übernommen.

Die im nördlichen Kreisgebiet fahrende Regionalbus Arnstadt (RBA) weigert sich allerdings, vom Landkreis aufgekauft zu werden. Sie droht dadurch vom Markt verdrängt zu werden. Nach Ansicht der Kreistags-Fraktionen von CDU und FDP wird dadurch ein privatwirtschaftliches Unternehmen geschädigt.

Landrätin Enders verweist dagegen darauf, dass andernfalls der öffentliche Nahverkehr europaweit ausgeschrieben werden müsste. In diesem Fall würde der billigste Anbieter den Zuschlag bekommen. Der Landkreis verliere dadurch seine Einflussmöglichkeiten auf den öffentlichen Nahverkehr.

Quelle: MDR THÜRINGEN

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 19. Dezember 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 19. Dezember 2018, 18:48 Uhr

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8 Kommentare

21.12.2018 18:51 martin 8

@7 arnstädter: Gut, dass ich beim Duden geschaut habe. Ich dachte, dass sich "Monopol" nur auf Unternehmen bezieht. Aber Sie haben mit der Bezeichnung "Monopol" Recht.

Dass es auf die Kosten nicht mehr ankomme, halte ich allerdings für falsch. Das "Steuersäckel" der Landkreise in Thüringen allgemein - und da ist der Ilm-Kreis keine Ausnahme - zeichnet sich nicht durch überbordende Einnahmen aus. Und die Kommunen achten sehr darauf, dass der jeweilige Landkreis keine Gelder zum Fenster raus wirft, weil das einen direkten Einfluss auf die Kreisumlage hat.

Wettbewerb hat auch Nachteile. Zum einen ist auch er mit nicht unerheblichen Kosten und Aufwenden verbunden. Zum anderen setzen sich dann häufig "Billiganbieter" durch, die per Lohndumping und/oder minderer Qualität ein möglichst billiges Angebot abgeben. Ein solches Verhalten unterstelle ich Herrn Gräbedünkel nicht - aber diese Risiken sind bei einem offenen Wettbewerb sehr real.

20.12.2018 15:49 Arnstädter 7

Martin:
Sie haben vollkommen Recht: Konzessionen werden erteilt und müssen verteidigt werden. In einem fairen Wettbewerb! Unter vorgegebenen Bedingungen (!!) gewinnt der mit dem besten Angebot. Bei einer Kommunalisierung findet genau dieser Wettbewerb nicht mehr statt. Das nennt man dann Monopol. Auf Kosten kommt es nicht mehr an. Das Steuersäckel ist ja voll.

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