Flucht aus Jugendstrafanstalt Arnstadt Justizministerium erhebt schwere Vorwürfe gegen Vollzugsbeamte

Justizminister Dieter Lauinger macht Justizbeamte für den jüngsten Gefängnis-Ausbruch in Arnstadt verantwortlich. Laut Ministerium hat die erste Analyse des Ausbruchs ergeben, dass die Sicherheitsanlage mehrfach und lang anhaltend Alarm schlug, als ein Gefangener sich am vorgelagerten Sicherheitszaun zu schaffen machte. Der diensthabende Beamte in der Einsatzzentrale habe darauf ebenso wenig reagiert wie auf Kamerabilder, die sämtliche Vorbereitungen und den gesamten Fluchthergang in allen Details zeigten.

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Bündnis90/Die Grünen)
Justizminister Dieter Lauinger erhebt schwere Vorwürfe gegen Justizbeamte der Haftanstalt Ichtershausen. Bildrechte: dpa

Unter anderem sei deutlich zu erkennen, dass zur Vorbereitung der Flucht ein Loch in den Zaun geschnitten wurde. Dafür benutzten die Gefangene einen Bolzenschneider, der unter Verschluss aufzubewahren ist und nur unter Aufsicht und zu Arbeitszwecken verwendet werden darf. Ebenso hätten die Gefangenen bei Beachtung der Dienstvorschriften unter keinen Umständen in den Besitz der Leiter und des Seils gelangen dürfen.

Sein Haus habe disziplinarrechtliche Schritte gegen Mitarbeiter der Jugendstrafanstalt eingeleitet, teilte ein Ministeriumssprecher mit. In der Erklärung heißt es, die diensthabenden Beamten hätten den drei Häftlingen die Flucht am vergangenen Freitag ermöglicht. Sie hätten ihre Dienstvorschriften auf das Gröbste missachtet.

Am Freitag war drei Häftlingen der Jugendstrafanstalt kurzzeitig die Flucht aus er Anstalt geglückt. Das Trio befand sich für mehrere Stunden auf freiem Fuß, bevor sie nicht weit von dem Jugendgefängnis entfernt gestellt werden konnten.

Die Thüringer Jugendarrestanstalt  in Arnstadt.
Die Jugendarrestanstalt in Arnstadt-Ichtershausen Bildrechte: dpa

Bei einem der Ausbrecher handelt es sich um den heute 22-jährigen Sebastian-Amaliu G. Er war 2015 wegen Mordes an einem Wachmann in einem Erfurter Wohnheim zu fast zehn Jahren Haft verurteilt worden. Bei den anderen beiden Ausbrechern handelte es sich um einen Deutschen und einen Kosovaren. Der Deutsche saß nach Angaben des Justizministeriums in Untersuchungshaft, der Kosovare saß eine Haftstrafe wegen Einbruchs und Diebstahls ab.

Nach Informationen von MDR THÜRINGEN sollen die drei Häftlinge am Freitagvormittag zwei Leitern zusammengebunden haben und damit über eine Mauer geklettert sein. Anschließend sollen sie mit einem Bolzenschneider ein Loch in den Zaun geschnitten haben.

Kritik an Justizminister Lauinger

Nach dem Ausbruch warfen CDU und AfD in Thüringen Justizminister Lauinger (Grüne) vor, überfordert zu sein. CDU-Landeschef Mike Mohring twitterte: "Es reicht". Der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Scherer, erklärte, die Situation in den Thüringer Haftanstalten entgleite dem Minister zusehends. AfD-Landeschef Björn Höcke erklärte, nach dem Ausbruch eines Häftlings aus dem Gefängnis Suhl-Goldlauter im vergangenen Jahr sei das Maß nun voll. Lauinger sei seinem Amt als Justizminister nicht gewachsen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | MDR Thüringen Nachrichten | 05. Januar 2018 | 13:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. Januar 2018, 16:46 Uhr

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69 Kommentare

08.01.2018 18:33 Mediator an martin (68) 69

Man kann davon ausgehen, dass ein Ministerium mehr tut als sich selbst zu verwalten und das nächste Sommerfest zu planen. Änderungen die die Arbeitsbedingungen verbessern oder verschlechtern sind jedoch zumeist nur von Betroffenen zu erkennen und für Außenstehende kaum nachvollziehbar. Weiterhin wirken sich solche Veränderungen nur langsam aus.

Da ein Ministerium immer im Konkurrenz mit anderen Ministerien um Gelder steht und selbstverständlich jeder der Meinung ist, dass er die schwierigsten Arbeitsbedingungen besitzt sind irgendwelche Zulagen alles andere als einfach durchzusetzen. Einfach einmal die Besoldung oder Eingruppierung zu erhöhen ist auch nicht der Weisheit letzter Schluß.

Betrachtet man z.B. die Bundeswehr, dann hat z.B. die höhere Eingruppierung in der Unteroffizierlaufbahn außer mehr Geld und Gruppenführern im Rang eines Hauptfeldwebels wenig gebracht. Der Personalmangel dort besteht trotz verfügbarem Geld und attraktiver Besoldung weiter.

08.01.2018 17:22 martin 68

@65 Mediator: Wie darf ich Ihr "sicherlich" verstehen?

Sind Sie sich sicher, dass das Ministerium / der Minister mehr unternommen hat? Falls ja, würde mich interessieren: was. Und ob Sie dafür Belege / belastbare Hinweise benennen können.

Oder meinten Sie mit "sicherlich", dass Sie es vermuten.

Es gäbe ja neben der globalen Erhöhung der Besoldung (da höre ich in der Tat schon den Aufschrei der Fraktion "RRG / die Linken / Frau Merkel / .... könne nicht mit Geld umgehen") auch die Möglichkeit einer gezielten Erhöhung (bspw. "Zulage für besondere Berufsgruppen").

Und darüber hinaus könnten auch jenseits der Besoldung Regelungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen erfolgen.

Aber von all dem ist mir nichts bekannt.

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