"Gefahr für Leib und Leben" Stadt Erfurt verbietet Großdemo gegen Corona-Regeln

Zu einer Demonstration gegen die Beschränkungen in der Corona-Pandemie sollten am Samstag Tausende Menschen nach Erfurt kommen. Nun schiebt die Stadt dem Vorhaben einen Riegel vor. Zu viele Teilnehmer, Sorge um die Ausbreitung des Coronavirus und erwartete Regel-Brüche nennt die Verwaltung als Gründe für das Demo-Verbot.

Polizeibeamte und Einsatzfahrzeuge auf dem Domplatz in Erfurt im Vorfeld einer verbotenen Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen.
Bereits im Dezember wurde eine Demonstration gegen die Corona-Regeln verboten. Dennoch versammelten sich Menschen auf dem Domplatz in Erfurt. Bildrechte: MDR/Nicky Scholz

Die Stadt Erfurt hat eine für Samstag geplante Großdemonstration gegen die Corona-Regeln verboten. Das sagte ein Sprecher der Stadt am Dienstag. Die Demonstration sei mit bis zu 10.000 erwarteten Teilnehmern angemeldet worden. Das seien weit mehr als die derzeit erlaubten 500 Teilnehmer und dies laufe dem Infektionsschutz zuwider.

"Corona-Leugner neigen nicht dazu, sich an Regeln zu halten"

Außerdem stelle eine Demonstration dieser Größenordnung eine Gefahr für Leib und Leben Dritter dar. Hinzu kommt laut Stadt, dass Menschen coronabedingt angehalten sind, nur eingeschränkt mobil zu sein. Ein deutschlandweiter Aufruf zu der Demo in Erfurt trage zur Verbreitung des Virus bei. Außerdem neigten Corona-Leugner nicht dazu, sich an Regeln zu halten, so der Sprecher.

Über Versammlungsverbot in Erfurt muss informiert werden

Auch das Hygienekonzept der Anmelder war den Angaben nach mangelhaft. Der Sprecher verwies zudem darauf, dass die Stadt am Samstag auch keine Ersatzveranstaltung wie Spontankundgebungen erlauben werde. Die Stadt rechne aber damit, dass die Anmelder juristisch gegen die Entscheidung vorgehen. Laut dem Stadtsprecher muss der Anmelder der geplanten Versammlung nun auch über soziale Netzwerke darüber informieren, dass die Veranstaltung nicht stattfindet - andernfalls drohe ein Zwangsgeld von 2.000 Euro.

Erfurt hatte schon einmal im Dezember 2020 eine geplante Groß-Demonstration gegen die Corona-Regeln verboten. Allerdings kam es dann trotzdem zu einer Versammlung. Die Polizei erteilte damals Platzverweise und nahm die Identität von Hunderten Teilnehmern auf.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa,jni

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 23. Februar 2021 | 16:00 Uhr

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