Bereitschaftspolizei sichert einen Fanblock ab.
Nach Angaben der GdP trägt die Bereitschaftspolizei anderer Länder teilweise bessere Ausrüstung als die in Thüringen. Bildrechte: IMAGO

Alte Ausrüstung Gewerkschaft fordert besseren Körperschutz für Polizei

Für Bereitschaftspolizisten der so genannten Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit wird es immer wieder gefährlich, die Beamten haben es bei ihren Einsätzen oft mit besonders gewalttätigen Menschen zu tun. Für die Polizisten ist deshalb auch eine effektive Schutzausrüstung nötig. Doch nach Gewerkschaftsangaben mangelt es in Thüringen genau daran. Aufgefallen ist das beim Rechtsrock-Konzert in Themar.

Bereitschaftspolizei sichert einen Fanblock ab.
Nach Angaben der GdP trägt die Bereitschaftspolizei anderer Länder teilweise bessere Ausrüstung als die in Thüringen. Bildrechte: IMAGO

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine modernere Ausstattung von Teilen der Thüringer Bereitschaftspolizei. Der Körperschutz, den die Beamten der so genannten Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit tragen, sei zwischen 2006 und 2009 angeschafft worden, sagte der GdP-Landesvorsitzende Kai Christ der Deutschen Presse-Agentur. Damit sei das entsprechende Material inzwischen mindestens zehn Jahre alt und gehöre ausgetauscht.

Bereitschaftspolizei bei gewalttätigen Gruppen im Einsatz

Der heutige Schutz für Brust, Arme und Beine sowie die jetzt verfügbaren Helme seien leichter und fester als das alte Material. "Das hilft auch, die Belastungen der Beamten zu reduzieren, die diesen Schutz tragen."

Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Thüringer Bereitschaftspolizei kommt dann zum Einsatz, wenn mit besonders gewalttätigen Gruppen von Menschen gerechnet wird. Die Beamten nehmen dann auch mutmaßliche Täter fest - etwa aus der Mitte einer aggressiven Demonstration heraus.

Themar: Unterschiedliche Polizei-Ausrüstung fällt bei Rechtsrock-Konzert auf

Während des jüngsten Rechtsrock-Konzerts im Juli im südthüringischen Themar waren Polizisten aus mehreren deutschen Bundesländern im Einsatz. Dabei sei aufgefallen, wie unterschiedlich die Beamten je nach Herkunftsland ausgerüstet waren. Trotzdem hätten die Thüringer Polizisten keine "Neiddebatten" mit Blick auf ihre Kollegen aus anderen Bundesländern geführt, betonte Christ. Im Wesentlichen sei die Thüringer Polizei so ausgestattet wie auch die Polizeien der anderen Bundesländer.

Der Körperschutz der Polizeieinheiten in Thüringen müsse allerdings grundsätzlich häufiger ausgestaucht werden als bislang, verlangte der Gewerkschaftschef. Das Material müsse alle fünf bis sechs Jahre erneuert werden. Das gelte für die Schutzausstattung der Bereitschaftspolizei ebenso wie für die Schutzausstattung anderer Einheiten. Es dürfe da keine Unterschiede geben.

GdP spricht von Anerkennung in sozialen Netzwerken

Mehrere Polizisten laden Bierfässer auf die Ladefläche eines Lastwagens.
Beim Rechtsrock-Konzert in Themar beschlagnahmte die Polizei mehrere Fässer Alkohol. Bildrechte: MDR / Bettina Ehrlich

Grundsätzlich wertete Christ den Polizeieinsatz während des Rechtsrock-Konzerts als Erfolg. Dass die Beamten für ihr konsequentes Vorgehen unter anderem in den sozialen Netzwerken viel Anerkennung erfahren hatten, habe ihnen auch gut getan. Schon am ersten Abend des Rechtsrock-Konzerts hatte die Polizei den Auftritt von zwei Szene-Bands abgebrochen, die verbotene Lieder gespielt haben sollen. Am zweiten Konzerttag hatten die Polizisten auf dem Festivalgelände der Rechtsextremen zahlreiche Fässer Alkohol beschlagnahmt, weil an diesem Tag dort ein komplettes Alkoholverbot galt.

Innenministerium: Neue Ausrüstung bereits bestellt

Aus dem Thüringer Innenministerium hieß es am Montag, die Landespolizei habe bereits auf das Alter der Schutzausstattung der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit reagiert. Im Mai 2019 sei über einen Rahmenvertrag des Bunds neue Körperschutzausstattung für diese Einheit bestellt worden. Diese solle im vierten Quartal des laufenden Jahres geliefert werden.

Darüber hinaus würden auch alle anderen Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei und der Landespolizeiinspektionen seit 2017 über den Bund mit neuen Körperschutzausstattungen ausgerüstet. "Dieser Prozess wird im kommenden Jahr abgeschlossen sein, so dass ab diesem Zeitpunkt alle Einsatzeinheiten der Thüringer Polizei über neue Körperschutzausstattungen verfügen werden", sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. August 2019 | 16:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. August 2019, 16:29 Uhr

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14 Kommentare

13.08.2019 10:48 Mediator an jackblack (12) 14

Im Artikel geht es um eine Schutzausrüstung wie sie normalerweise bei Demonstrationen oder Großveranstaltungen mit Eskalationsrisiko getragen wird. Für solche Situationen ist ein Taser wohl ein völlig ungeeignetes Mittel.

Ansonsten gibt es gute Argumente, warum man Taser bisher nur sehr zurückhaltend einführt. Da Taser nicht als tödliche Waffen gelten wäre ihr Einsatz unterhalb der Rechtfertigungsschwelle für den Schußwaffeneinsatz zulässig. Allerdings haben wir inzwischen bereits etliche Tote durch den Einsatz von Tasern in Deutschland. Die Waffe ist also alles andere als harmlos und schon gar kein Allheilmittel gegenüber jedem agressiv auftretenden Menschen.

13.08.2019 08:17 Mediator an Uwe(5) 13

"Es ist so schon extrem .. wenn Polizisten immer bessere und effektivere Körperschutzausrüstung brauchen. " Nein ist es nicht, denn diese Ausrüstung brauchten sie auch schon früher, nur hat der Diestherr damals eben höhere Risiken für seine Beamte in Kauf genommen. Außerdem geht es im Artikel um technischen Fortschritt (leichter, gleicher / besserer Schutz) "Noch viel schlimmer ist das Polizisten vor Gericht landen wenn sie angegriffen werden und sich wehren wogegen insbesondere rotrotgrüne Extremisten welche die verletzen in der Regel straffrei ausgehen. " [Unsachliches entfernt.] Selbstverständlich kann man auch Polizisten für ihr Handeln verantwortlich machen. Gerne kontert die Polizei in so einem Fall mit einer Gegenanzeige. Raten sie mal wer da vor Gericht den Amtsbonus + volle Akteneinsicht + Rückendeckung von Kollegen. Viele Videos von Demos belegen schlicht und ergreifend KÖRPERVERLETZUNG im Amt.

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