Thüringen Deutlich weniger Kurzarbeit im Sommer - kaum Anzeichen für Betrug

Die Zahl der coronabedingten Kurzarbeit in Thüringen ging im Sommer deutlich zurück, dürfte in den nächsten Wochen aber wieder deutlich steigen. Verdacht auf Betrug gibt es nur in wenigen Fällen.

Mitarbeiter von SKAN Deutschland arbeiten an einer Hydraulikabkantpresse.
Zu Beginn der Corona-Krise meldeten Tausende Betriebe in Thüringen Kurzarbeit an. (Symbolfoto) Bildrechte: dpa

Der Bedarf an Kurzarbeit hat in Thüringen über den Sommer immer weiter abgenommen. Im Juli waren etwa 80.000 Menschen betroffen und arbeiteten weniger oder gar nicht. Im April und Mai lag die Zahl zwischenzeitlich bei mehr als 140.000 und ging seither schrittweise zurück. Immerhin, vorsorglich angemeldet hatten die Betriebe mehr als 300.000 Menschen in vielen Tausend Betrieben - ganz so schlimm ist die Krise dann nicht über Thüringen gekommen.

Schwierigkeiten mit dem Instrument Kurzarbeit

Auf der Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt war zuletzt zu erfahren, dass es in manchen Unternehmen Schwierigkeiten mit dem Instrument gibt. Wie zum Beispiel bei Izoblok in Ohrdruf, wie Betriebsratschef Sven Michel erklärt: "Es gibt eine Betriebsvereinbarung bei uns im Unternehmen. In der Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit ist ganz klar geregelt, wer in Kurzarbeit ist und krank wird, hat nur Anspruch auf den Fortzahlungsbetrag von der Kurzarbeit. Aber wer zur Arbeit eingeteilt ist und dann krank wird, der bekommt ganz normal Entgeltfortzahlung, wie wenn er normal krank wäre und keine Kurzarbeit stattgefunden hätte."

Problem im Betrieb ausgeräumt

Tatsächlich seien Mitarbeiter im Krankheitsfall rückwirkend auf Kurzarbeit gesetzt worden. Das ist rechtlich in Ordnung, widerspricht aber der Betriebsvereinbarung. Das Unternehmen reagierte nicht auf eine Nachfrage zum Umgang mit dem Phänomen. Inzwischen ist das Problem bereinigt, Verdienstausfälle wurden vom Arbeitgeber in einigen Fällen kompensiert, heißt es vom Betriebsratschef. Hier geht es eher um ein Missverständnis - so wertet es Betriebsratschef Sven Michel.

Verdacht auf Betrug und echten Missbrauch des Instruments gibt es nur in vergleichsweise wenigen Fällen, heißt es von der Bundesagentur für Arbeit. 2600 Verdachtsfälle gibt es - bundesweit. Länderspezifische Zahlen erhebt die Behörde nach eigenen Angaben nicht. Bei 6,3 Millionen Euro liegt der bisher ermittelte Schaden - ebenfalls bundesweit. Von einem Massenphänomen könne man derzeit nicht ausgehen, findet man in der Agentur und beim Arbeitsministerium – zumal auch rückwirkend noch genau hingeschaut wird bei den Abrechnungen.

Missbrauch als Gefahr - aber kein flächendeckendes Problem

"Wir haben es bei allen Instrumenten, die es irgendwie gibt. Es besteht immer die Gefahr des Missbrauchs. Und bei dem Kurzarbeitergeld, das wird ja wirklich sehr unkompliziert an die Firmen gezahlt, könnte das unter Umständen natürlich auch sein", sagte Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner (Linke). Nicht in allen Fällen gehe es dann immer gleich um Missbrauch - tatsächlich fehle vielen Firmen auch die Erfahrung im Umgang mit dem Instrument.

"Es ist wirklich ein sehr wichtiges Mittel für uns", so Werner. "Weil es Unternehmen hilft, über eine Durststrecke zu kommen. Wir merken, dass es wirklich in Anspruch genommen wird. Nicht nur von großen Unternehmen, sondern insbesondere von vielen kleinen." Der Bedarf nach Kurzarbeit zur Krisen-Überbrückung dürfte in den kommenden Wochen nicht nur durch geschlossene Gastronomiebetriebe und Fitness-Studios wieder steigen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 29. Oktober 2020 | 19:00 Uhr

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