Mit einem Plakat 'Ihr Marbacher habt diese Moschee verdient' ziehen Gegner eines Moscheebaus durch Erfurt-Marbach.
Moschee-Gegner in Erfurt, die nach Angaben des Thüringer Innenministeriums auch bundesweit mit Rechtsextremen vernetzt sind. Bildrechte: dpa

Erfurt Moschee-Gegner im rechtsextremen Netzwerk

Die muslimfeindliche Initiative "Erfurt zeigt Gesicht" ist besser in der rechtsextremen Szene vernetzt als bisher bekannt. Mitglieder der Gruppe pflegen offenbar Kontakte auch zu Rechtsextremisten außerhalb Thüringens.

Mit einem Plakat 'Ihr Marbacher habt diese Moschee verdient' ziehen Gegner eines Moscheebaus durch Erfurt-Marbach.
Moschee-Gegner in Erfurt, die nach Angaben des Thüringer Innenministeriums auch bundesweit mit Rechtsextremen vernetzt sind. Bildrechte: dpa

Die bundesweite Vernetzung mit Rechtsextremen geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten und Innenexperten Raymond Walk hervor.

Die Initiative war in die Schlagzeilen geraten, als sie im vergangenen Jahr zum Teil vermummt an die Baustelle der künftigen Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt-Marbach zog. Dabei wurde auch vor dem Haus einer Landtagsabgeordneten der Grünen demonstriert.

Im Zusammenhang mit der Demonstration wurde ein Teilnehmer zu einer Geldstrafe verurteilt, ein zweites Ermittlungsverfahren wurde eingestellt. Wie aus der Anfrage hervorgeht, traten auf den Versammlungen Redner auf, die bereits bei rechtsextremen Aktivitäten wie THÜGIDA aktenkundig geworden waren.

Verfassungsschutz wichtig

Vor diesem Hintergrund warnt der Landtagsabgeordnete Walk davor, den Verfassungsschutz in Frage zu stellen. Vielmehr bedürfe es auch weiterhin eines starken, funktionsfähigen Verfassungsschutzes – so der CDU-Innenpolitiker. Dafür müsste das Amt gestärkt werden und auch V-Leute in der rechtsextremen Szene eingesetzt werden.

Nach Angaben des Innenministeriums hatte die Initiative "Erfurt zeigt Gesicht" seit ihrer Gründung Anfang 2018 zwölf Veranstaltungen angemeldet, von denen fünf durchgeführt wurden. An den Veranstaltungen beteiligten sich zwischen 20 und maximal 100 Personen. Im Sommer 2018 soll die Initiative mit der Berliner Gruppe "Eigenständige Nationen in Europa" fusioniert haben. Seit November 2018 führen sie den Namen "Patriotic Opposition Europe 2.0."

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 13. März 2019 | 05:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. März 2019, 05:00 Uhr

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