Tag der Arbeit Kleine Kundgebungen am 1. Mai in Thüringen

Große Kundgebungen konnten zum Tag der Arbeit 2020 wegen des Coronavirus in Thüringen nicht stattfinden. So wurde eine Demonstration der AfD in Erfurt untersagt, Gewerkschaften verlegten ihre Aktionen ins Internet oder gingen in kleinen Gruppen auf die Straße. In Gotha löste die Versammlungsbehörde einen nicht angemeldeten Autokorso auf.

Die Corona-Pandemie hat in diesem Jahr auch den traditionellen Mai-Feiertag der Gewerkschaften bestimmt. Auf große Umzüge und Kundgebungen mit vielen Menschen mussten sie am 1. Mai verzichten, allerdings waren in Thüringen nach der Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen wieder Demonstrationen unter freiem Himmel mit höchstens 50 Teilnehmern erlaubt.

Kleine Veranstaltungen zum Tag der Arbeit in Thüringen

In Erfurt und Jena waren mehrere Versammlungen in dieser Größenordnung angemeldet. In der Landeshauptstadt versammelten sich am Freitag auf dem Anger etwa 40 Demonstranten des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und 30 Teilnehmer, die für die Linken unterwegs waren. Auch Fridays-for-Future-Fahnen waren in der Innenstadt zu sehen.

Vor der Staatskanzlei startete zudem ein Aufzug des DGB mit vier Menschen, die in zwei Autos durch die Stadt fuhren. Solidarität bedeute in Zeiten der Corona-Pandemie, zu Hause zu bleiben, sagte eine Teilnehmerin über eine Lautsprecheranlage. Insgesamt fanden laut Polizei in Erfurt fünf angemeldete Versammlungen mit jeweils weniger als 50 Teilnehmern statt.

Corona-Ausbreitung: Gericht untersagt AfD-Demo in Erfurt

Ursprünglich waren zehn Kundgebungen angemeldet. Eine von der AfD geplante Demonstration mit 1.000 Teilnehmern in Erfurt hatte die Stadt untersagt. Die Partei wehrte sich juristisch dagegen. Das Verwaltungsgericht Weimar bewertete das Verbot am Donnerstag aber als rechtsmäßig.

Es argumentierte, dass sowohl der angemeldete Aufzug als auch die Standkundgebung "sehr wahrscheinlich eine Ausbreitung des Coronavirus Sars-Cov-2 und damit der Coronavirus-Erkrankung Covid-19 zur Folge hätten". Demnach wäre der Schutz von Leib und Leben vieler Menschen gefährdet. Die Entscheidung ist aber nicht rechtskräftig, gegen sie konnte vor dem Oberverwaltungsgericht vorgegangen werden. Bis zum Freitagvormittag leitete die AfD jedoch keine entsprechenden Schritte ein, eine kleinere Demonstration, wie sie in Thüringen erlaubt wäre, kündigte die Partei zunächst nicht an. Zum ursprünglich geplanten Start um 10 Uhr blieb der Domplatz in Erfurt leer.

Kundgebung für Arbeitnehmer in Jena

Auf dem Johannisplatz in Jena demonstrieren zum 1. Mai Menschen mit Mund-Nasen-Schutz sowie mit Flaggen von Linke, SPD und Grünen.
Mit Masken und Flaggen demonstrierten die Teilnehmer der Kundgebung zum 1. Mai auf dem Johannisplatz in Jena. Bildrechte: MDR/Anke Preller

Auf dem Johannisplatz in Jena haben sich zum Tag der Arbeit zunächst 50 Vertreter von Gewerkschaften, Parteien und sozialen Vereinen versammelt. Es reiche nicht, nur online Solidarität zu zeigen, sagte ein Verdi-Sprecher MDR THÜRINGEN. Die Arbeitnehmer müssten in der Corona-Krise zusammenstehen, die sozialen Kämpfe gemeinsam führen. Es könne nicht sein, dass die Arbeitnehmer allein die Folgen der Krise zu tragen hätten, so ein Vertreter der IG Metall. Auf Plakaten forderten die Kundgebungsteilnehmer unter anderem die 30-Stunde-Woche bei vollem Lohnausgleich, faire Löhne im Pflegebereich und finanzielle Hilfen für Studierende. Einige Teilnehmer gingen auch "für das Grundgesetz" auf die Straße. Laut Polizei nahmen im Verlauf bis zu 90 Menschen teil. Weil die geltenden Abstandsregeln eingehalten worden seien, habe die Stadt die Kundgebung geduldet.

Gewerkschaft begeht 1. Mai im Internet

Der DGB hatte seine Aktionen am Tag der Arbeit weitgehend ins Internet verlegt - mit Gesprächsrunden, Musik und Interviews unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine!". Dabei ging es angesichts von in die Höhe geschnellter Kurzarbeit auch um die Auswirkungen der Pandemie für die Beschäftigten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte anlässlich des 1. Mai finanzielle Verbesserungen für in der Corona-Krise besonders belastete Beschäftigte angemahnt.

Gotha: Autokorso aufgelöst

In Gotha gab es Aufregung bei einem Autokorse in der Gartenstraße. Nach Angaben der Polizei waren daran etwa 40 Fahrzeuge beteiligt. Da sich vor Ort niemand als Verantwortlicher zu erkennen gegeben habe und auch keine Versammlung angemeldet gewesen sei, habe die zuständige Versammlungsbehörde den Autokorso aufgelöst. Ein Teilnehmer habe sich geweigert, im Rahmen einer beabsichtigten Identitätsfeststellung seine Papiere vorzuzeigen. Der Mann habe Widerstand geleistet, deshalb sei eine entsprechende Strafanzeige gefertigt worden. Bei Facebook veröffentlichten mehrere Teilnehmer des Autokorsos Videos. In einem Video spricht ein Mann von Protest gegen die Maßnahmen des Staates. Ein anderes Video zeigt, wie mehrere Polizeibeamte versuchen, einen Mann aus seinem Auto zu ziehen, wobei sich dieser heftig wehrt. Umstehende beschimpfen die Beamten.

Versammlung in Eisenach ebenfalls aufgelöst

In Eisenach versammelten sich am Freitagnachmittag etwa 80 Menschen und spazierten anschließend durch die Innenstadt. Die Stadt konnte keine zulässige Versammlung erkennen und löste das Treffen auf. Insgesamt 15 Teilnehmer wurden wegen Verstoßes gegen die Covid-19-Eindämmungsverordnung angezeigt.

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Quelle: MDR THÜRINGEN/maf,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 01. Mai 2020 | 11:00 Uhr

50 Kommentare

martin vor 14 Wochen

@michael: Genau - sie wurde als Spontanversammlung GENEHMIGT. Extra für Sie mit Grossschreibung .... Blick in das Versammlungsrecht hilft weiter - wenn man denn will. Für manche ist es natürlich netter weiter falsche Dinge zu behaupten, damit das eigene Weltbild nicht beschädigt wird.

martin vor 14 Wochen

@michael: Sie irren - die Demonstration in Leipzig wurde als Spontanversammlung angemeldet. Die Anmeldung wurde von den Ordnungsbehörden unter Auflagen genauso akzeptiert wie das Tragen von Mund-Nasen-Schutz trotz allgemeinem Vermummungsverbot. Die Auflagen wurden im Wesentlichen eingehalten. Die Demo verlief friedlich.

martin vor 14 Wochen

@kalk: Welchen "massenweise Gesetzesbruch" meinen Sie? Übrigens: Auch Nicht-Beamte (bspw. Lieferdienste oder "ganz normale Personen") dürfen einen Mund-Nasen-Schutz beim Führen eines Fahrzeugs tragen - sie müssen auf evt. Fotos allerdings erkennbar bleiben. Das dürfte in den allermeisten Fällen zutreffen. Klar zusammen mit tief in die Stirm gezogener Mütze und Sonnenbrille ist das dann eher nicht zulässig.

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