Anlasslose Kontrollen Polizei: Drei gefährliche Orte in Erfurt - auch andere Regionen betroffen

Orte, an denen sich Straftaten häufen, kann die Polizei in Thüringen als gefährlich einstufen. Ohne besonderen Anlass können die Beamten dort Menschen kontrollieren. Allein in Erfurt gibt es drei dieser Punkte, vorübergehend galten jedoch auch fünf andere Orte im Freistaat als gefährlich.

Vier Polizeiautos fahren über den Anger
Der Anger ist einer der gefährlichen Orte in Erfurt. (Archivfoto) Bildrechte: MDR/Martin Moll

Die Polizei hat im vergangenen Jahr drei Gebiete in Thüringen dauerhaft zu sogenannten gefährlichen Orten erklärt. Alle diese Orte lagen in Erfurt, wie aus der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Linke-Landtagsabgeordneten Steffen Dittes hervorgeht. Die Einstufung als gefährliche Orte erlaubt Polizisten, Menschen, die sich dort aufhalten, ohne weiteren Anlass zu kontrollieren und zu durchsuchen. Geregelt ist dies im Thüringer Polizeiaufgabengesetz.

Drei gefährliche Orte in Erfurt

Laut Innenministerium hatte die Polizei 2019 in Erfurt diese Orte als gefährlich erklärt:

  • Magdeburger Allee
  • Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof
  • Anger

Die Einschätzung habe sich jeweils auch auf einen Teil der jeweils angrenzenden Straßen bezogen, heißt es in der Antwort.

Vorübergehend weitere gefährliche Orte in Thüringen

Zudem waren im vergangenen Jahr fünf weitere Gebiete in Thüringen für kurze Zeitspannen als gefährliche Orte deklariert worden. Dazu gehörten ein weiterer Straßenzug in Erfurt wegen einer Veranstaltung der Rockerszene im Mai und ein Gasthof in Kirchheim (Ilm-Kreis) wegen Veranstaltungen der rechtsextremen Szene im April, Mai und November. Angaben zu 2020 gingen aus der Antwort auf die parlamentarische Anfrage nicht hervor.

Der Schriftzug «Polizei» und das Logo von Thüringen stehen am auf den Uniformen von zwei Polizeibeamten.
An sogenannten gefährlichen Orten darf die Polizei in Thüringen Kontrollen ohne besonderen Anlass durchführen. (Symbolfoto) Bildrechte: dpa

Im Zusammenhang mit Musikfestivals, bei denen es nach Erfahrungen der Polizei regelmäßig zu Drogendelikten kommt, wurden zudem im Mai ein Veranstaltungsgelände in Gebesee (Landkreis Sömmerda), im Juli ein Gelände am Alperstedter See nördlich von Erfurt und im August ein Gelände in Saalburg am Bleilochstausee zeitweilig als gefährlich eingestuft.

Gesetz erlaubt Polizei Kontrollen und Durchsuchungen

Laut Paragraf 14 des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes dürfen Polizisten an solchen Orten ohne besonderen Anlass die Personalien der sich dort aufhaltenden Menschen feststellen. Wenn die Betroffenen sich nicht ausweisen können oder ihre Identität "nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann", darf die Polizei sie und die von ihnen mitgeführten Taschen oder andere Sachen auch direkt durchsuchen.

Wie viele Personen auf dieser Rechtsgrundlage im vergangenen Jahr zum Beispiel auf dem Anger in Erfurt durch Polizisten kontrolliert wurden, ist nach Angaben des Innenministeriums nicht statistisch erfasst worden. Allerdings heißt es dort, dass es mit Ausnahme des Oktobers in jedem Monat bis zu sechs "komplexe Kontrollmaßnahmen" in diesem Zusammenhang gegeben habe.

Der Erfurter Hauptbahnhof. Menschen mit Koffern laufen auf dem Willy-Brandt-Platz
Auch der Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof in Erfurt gilt als gefährlicher Ort. (Archivfoto) Bildrechte: MDR/Laura Blumenthal

Schätzung zum Anteil der Straftaten auf dem Anger

Dem Ministerium zufolge haben sich 2019 etwa fünf Prozent der von der Polizei in Erfurt registrierten Straftaten auf dem Anger ereignet. Das entspreche etwa einem Prozent der Delikte landesweit. Das Ministerium betont allerdings, dass diese Angaben wegen statistischer Unschärfe bei den entsprechenden Vergleichen nur als "eine Orientierung" zu verstehen seien. Der Anger mit vielen Geschäften ist einer der zentralen Plätze in der Erfurter Innenstadt, auf dem sich Straßenbahnlinien kreuzen und sich von sehr früh am Morgen bis weit nach Mitternacht Menschen aufhalten.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa,maf

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 04. Juni 2020 | 07:30 Uhr

26 Kommentare

DER Beobachter vor 10 Wochen

Echte Frage an die Polizei EF und nur (!) die echten Einwohner: was macht den Anger und den Bahnhofsvorplatz (kenne beides aus verschiedenen auch jüngeren Urlaubsbesuchen Erfurts) und die mir nicht bekannte, aber doch sogar bei Wikipedia und sonst "ohne Negativéintrag" gewürdigte Magdeburger Allee zu einem polizeilichen Brennpunkt?

DER Beobachter vor 10 Wochen

Angesichts der einen oder anderen Gewohnheitsschwätzerei hier muss ich die Experten der Polizei Erfurt und die wirklichen Erfurter Flanierer mal doch fragen, was dran ist...

DER Beobachter vor 10 Wochen

Als Nicht-Erfurter kann ich Ihnen keinen Daumen geben, auch wenn Ihre Darstellungen zu Gegenden, wo man sich sicherer fühlen kann oder nicht, durchaus auch die Sicherheitsbrennpunkte in meiner seit 50 Jahren Geburt Heimatstadt DD treffen. Die polizeilich ausgedünnten Sicherheitsbrennpunkte und sozialen Brennpunkte waren übrigens schon zu DDR-Zeiten und vor 2015 immer dieselben. Ich muss annehmen, das ist in EF nicht anders?

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