Demonstration in Erfurt
Die Demonstration von Moschee-Gegnern in Erfurt. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Marbach Anti-Moschee-Demo: Stadt Erfurt räumt Nachlässigkeit ein

Moschee-Gegner halten vor dem Privathaus von Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich eine Kundgebung ab: Die Stadtverwaltung versicherte jetzt, dass so etwas nicht noch einmal passieren werde.

Demonstration in Erfurt
Die Demonstration von Moschee-Gegnern in Erfurt. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Erfurter Stadtverwaltung hat die Demonstration von Moscheebau-Gegnern in Marbach am Monatsanfang offenbar auf die leichte Schulter genommen. Diese Ansicht vertritt CDU-Fraktionschef Michael Panse nach der Sitzung des Hauptausschusses am Dienstagabend. Dass die Kundgebung vor dem Haus einer Landtagsabgeordneten seitens des städtischen Ordnungsamtes erlaubt wurde, stimme ihn bedenklich.

"Keine Wiederholung"

Astrid Rothe-Beinlich
Astrid Rothe-Beinlich Bildrechte: MDR/Holger John

Zuvor hatte die Stadtverwaltung den Ausschussmitgliedern versichert, dass sich eine Demonstration in dieser Form so nicht wiederholen werde. Jedoch sei im Vorfeld der Demonstration nicht erkennbar gewesen, dass sich die angemeldete Demonstration gegen die Politikerin persönlich gerichtet habe, sagte Oberbürgermeister Andreas Bauswein. Die Ordnungsbehörden hatten den Kundgebungsort und die Wohnanschrift der Stadträtin Rothe-Beinlich bei der Genehmigung der Kundgebung nicht in Beziehung zueinander gesetzt.

Am ersten Sonntag im September hatte ein Einzelanmelder der Gruppierung "Erfurt zeigt Gesicht gegen die Islamisierung unserer Heimat" eine Kundgebung vor dem Privathaus von Astrid Rothe-Beinlich abgehalten. Die Demonstrationsteilnehmer waren dabei teilweise mit Nikab und Masken vollständig verschleiert.

Video im Internet zu sehen

Vor dem Haus der Stadträtin und Landtagsabgeordneten wurde eine Rede gehalten, die direkt an die Politikerin adressiert war und mit der Aussage endete: "Schämen Sie sich! Das war erst der Anfang. Wir kommen wieder!" Rothe Beinlich kritisierte zudem, dass Videos der Kundgebung samt dem Haus anschließend im Internet öffentlich einsehbar waren. "Ich verstehe die Aussagen und das Filmen meines Privathauses als klare Einschüchterung und Drohung", so die Grünen-Politikerin.

Quelle: MDR THÜRINGEN

AKTUELLES AUS THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten für Mittelthüringen | 19. September 2018 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 18. September 2018, 20:51 Uhr

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32 Kommentare

20.09.2018 14:04 Eulenspiegel 32

Also ich denke in der Demokratie gibt es ein Grundsatz:
Das Recht des Einen endet da wo das Recht des Anderen anfängt.
Wie haben in unserer Verfassung das unveräußerliche Recht auf freie Religionsausübung festgeschrieben. Dazu gehört natürlich auch ein Gotteshaus nach ihren Vorstellungen. Natürlich im Rahmen der bestehenden Gesetze. Und da die geplante Moschee unseren Bauvorschriften entspricht gehört der Bau dieser Moschee zu den unveräußerlichen Grundrechten.
Und wenn jetzt Leute dagegen Demonstrieren so wollen sie anderen Menschen ihre unveräußerlichen Grundrechte nehmen. Und dann kommt der erste demokratisch Grundsatz zum tragen:
Das Recht des Einen endet da wo das Recht des Anderen anfängt.
Ich denk da muss jeden deutlich werden das diese Demonstration nicht auf Grund und Boden des GG stehen kann.

20.09.2018 00:06 Ex - Thüringerin 31

So ist das Leben - @27. Karl Stülpner - wenn Hr. Höcke seine völkischen Parolen "in den Wald hinein ruft", sollten er und seine Anhänger sich nicht wundern, dass es auch (hier in materialisierter Form) "aus dem Wald heraus schallt"...

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