Thüringen Reaktionen zu Demonstration in Marbach: "Als bedrohlich empfunden"

Thüringer Politiker verurteilen den Masken-Protest einer rechten Gruppierung in Erfurt-Marbach. Insbesondere die Kundgebung am Sonntagmorgen vor dem Privathaus der Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich trifft auf Ablehnung. Sie hatte die persönliche Megaphon-Ansprache vor ihrem Haus als Bedrohung verstanden. Landtagspräsident Christian Carius sagte, er verurteile dieses Vorgehen scharf, es stehe außerhalb unserer Rechtsordnung. Die Privatsphäre und die Familie von Abgeordneten dürften niemals zu Freiwild in der politischen Debatte werden. Eine Wiederholung dürfe es nicht geben, so Carius. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) äußerte sich online und wertete den Marsch der Vermummten als Versuch, Menschen einzuschüchtern.

Demonstration in Erfurt
Der Protestzug in Marbach. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Stephanie Erben und Denis Peisker, die Sprecher der Thüringer Grünen, nach ihrer Wahl auf einem Landesparteitag in Arnstadt.
Stephanie Erben und Denis Peisker, die Sprecher der Thüringer Grünen. Bildrechte: MDR/Johanna Hoffmeier

Die Grünen-Landessprecher Stephanie Erben und Denis Peisker verurteilen ebenfalls vor allem die Kundgebung unmittelbar vor dem Privathaus auf das Schärfste. Es handele sich um einen Eingriff in die Privatsphäre und eine eine neue Qualität der Bedrohung, hieß es. Die Parteisprecher sagten, sie erwarteten von den Ordnungsbehörden, die Privatsphäre eines jeden Menschen zu schützen. Die Aktion sei ein weiterer Tabubruch, der nicht zugelassen werden dürfe.

Einwohner von Marbach berichteten dem MDR, viele Menschen im Ort hätten die Situation am Sonntag als bedrohlich empfunden.

Polizei prüft Vorwurf der Bedrohung

Die Kritik richtet sich auch gegen die Stadt Erfurt als Versammlungsbehörde, die den maskierten Protest in dieser Form genehmigt hat. Die Marbacher Ortsteilbürgermeisterin Katrin Böhlke (parteilos) äußert deutlich ihr Unverständnis. Böhlke sagte MDR THÜRINGEN, die Stadt habe weder sie noch Ortsteilratsmitglieder über die Demonstration informiert. Sie kämpfe darum, dass die Stadtverwaltung Ortsteilbürgermeister grundsätzlich über genehmigte Demonstrationen informiere. Schließlich müssten die den Bürgern vor Ort Rede und Antwort stehen.

Eine rothaarige Frau
Grünen-Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich. Bildrechte: MDR THÜRINGEN

Rund 20 Personen, darunter auch mehrere Einwohner von Marbach, hatten am Sonntagmorgen ab 7 Uhr in dem Ort gegen den dort geplanten Moschee-Bau protestiert. Mit einem Megaphon spielten sie dabei lautstark Gesänge ab und verbreiteten ihre Protestparolen. Im Ort hielt die Gruppe mehrere Kundgebungen ab, darunter auch vor dem Privathaus der Landtagsabgeordneten Rothe-Beinlich. Die Polizei prüft nach eigenen Angaben den Vorwurf der Bedrohung. Polizeibeamte hatten den Moschee-Protest auch abgesichert.

Nach Angaben der Landeseinsatzzentrale der Polizei hatte die Stadt Erfurt die Versammlung mit Aufzug in dieser Form genehmigt. Die Gesichtsmasken und Niquabs seien dabei als Kundgebungsmittel zugelassen worden. Wer die Versammlung wann und in welcher Form angemeldet hat, haben Polizei und Stadt Erfurt auf Anfrage von MDR THÜRINGEN bislang nicht beantwortet.

Quelle: MDR THÜRINGEN

AKTUELLES AUS THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 02. September 2018 | 16:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 02. September 2018, 19:24 Uhr

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147 Kommentare

05.09.2018 21:51 Krause - "lieber nackt als rechtsextremistisch!" 147

Für Leute, die sich unsicher sind, hilft auch ein Ratgeber auf SPON:

"Krawalle in Chemnitz: Wie man Nazis erkennt"

05.09.2018 21:15 Janes 146

@Grosser, Klaus 142: Offenbar ja und das finde ich sehr gut, vor allem "in der heutigen Zeit", bzw wenn es um das hitzigste Thema der letzten Monate geht.

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