Erfurt Urteil rechtskräftig: Neonazi-Verein muss Immobilie am Herrenberg räumen

Der Neonazi-Verein "Neue Stärke Erfurt" muss sein Zentrum am Herrenberg in Erfurt räumen. Ein Sprecher des Landgerichts Erfurt, das für die Berufungen in Zivilsachen zuständig ist, sagte MDR THÜRINGEN, es läge keine Berufung durch den Verein vor. Damit sei das Urteil vom Juni rechtskräftig.

Die Richter am Amtsgericht Erfurt hatten damals der bayrischen Immobilienfirma, der das sanierungsbedürftige ehemalige Einkaufszentrum gehört, im Zivilverfahren um die Gültigkeit des Zeitmietvertrages mit dem Verein Recht gegeben. Die Rechtsextremen wollten die Immobilie nämlich nicht, wie im Mietvertrag vorgesehen, bis September 2020 räumen. 

Einkaufszentrum in Erfurt-Herrenberg, in dem sich die Volksgemeinschaft Erfurt bzw. der Dritte Weg eingemietet ha
Früher ein Einkaufszentrum: die Immobilie am Herrenberg in Erfurt Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Gebäude in der Stielerstraße galt in den letzten Jahren als eine der wichtigsten Neonazi-Immobilien Thüringens, von der aus die rechtsextreme Szene weitestgehend ungestört durch die Behörden agieren konnte. Rechtsrock-Konzerte, Veranstaltungen verschiedener rechtsextremer Parteien und Feste, die die Neonazis veranstaltet hatten, um Familien mit Kindern anzulocken, fanden dort regelmäßig statt.

Immer wieder war es in der Vergangenheit zu Bedrohungen und Übergriffen durch Rechtsextreme im Umfeld der Immobilie unter anderem auf Anwohner und Mitarbeiter des naheliegenden Stadtteilzentrums gekommen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dr

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. August 2020 | 10:00 Uhr

34 Kommentare

Erichs Rache vor 24 Wochen

@Mediator

Lassen Sie mich auf Ihren Einwurf "immer die dumme Phrase vom "Volk" .." mit Arnold Vaatz antworten:

"Im Herbst 1989 riefen wir: Wir sind das Volk! – und ahnten nicht, welches Glück wir hatten. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, wenn es den Sprachreglern von damals gelungen wäre, uns entgegenzuschleudern: Ihr habt nicht das Recht, Euch so zu bezeichnen, niemand vertritt das ganze Volk!
Die nächste Eskalationsstufe wären Kugeln gewesen."


Wann kommen Ihre Kugeln?

Eulenspiegel vor 24 Wochen

Hallo Erichs Rache
Ich denke sie sollten sich mal besser überlegen was sie da schreiben. Schließlich setzen sie diese Neonazis auf einer Stufe mit den demokratischen Parteien. Sie verharmlosen somit eindeutig diejenigen die ein neues 1933 anstreben.

Erichs Rache vor 24 Wochen

@Ines W.

"aber Ausländer vom deutschen Arbeitsmarkt fernhalten wollen ist z.B. so ein typischer Wiederspruch in rechtspopulistischen Sonntagsreden. "

Nö. mitnichten. CDU und SPD haben gemeinsam seit Jahrzehnten hier regiert und mächtigen Bockmist abgeliefert. Man mag es kaum glauben, aber Sie haben mit ihrer rückständigen Familienpolitik selbst dafür gesorgt ", dass keine Kinder geboren werden." (Zitat Jenna Behrends)

Deshalb "beruhte demographisches Wachstum in Deutschland über Jahrzehnte auf Zuwanderung." (Klingholz/Sievert, "„Frankreich altert, Deutschland vergreist“")

Das ist per se nicht schlecht. Was CDU und SPD dabei aber immer verschwiegen haben: Das war natürlich auch eine Kumulation der Anzahl der Rentenanwärter. Deshalb kommen immer mehr Rentner auf immer weniger junge Menschen, was zur Folge hat, dass das gesetzliche Rentenniveau stetig sinkt.

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