Große Mehrheit bei Abstimmung Erfurter Doppelhaushalt: Mehr Geld für Kultur, Radwege und Vereine

Der Erfurter Stadtrat hat am Mittwochabend den Doppelhaushalt für 2019/20 mit großer Mehrheit beschlossen. Es gab keine Gegenstimmen, aber acht Enthaltungen. Mit einem Jahresvolumen von 884 Millionen Euro ist der Haushalt so groß wie noch nie. Die Stadt nimmt allerdings auch 78 Millionen Euro neue Schulden auf. Die Finanzlage auf den Kapitalmärkten lasse es zu, um mit dem Geld in die Infrastruktur zu investieren, hieß es. Vorgesehen sind im Doppelhaushalt unter anderem deutliche Mehrausgaben für Kultur, Radwegebau sowie die Sucht- und Drogenprävention. Allein für die soziokulturelle Arbeit ist eine Viertel Million Euro eingeplant.

Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) wurde vom Stadtrat außerdem beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, um die Personalnot in den Kindergärten dauerhaft zu entschärfen. Bis zu 25 neue unbefristete Stellen könnten so entstehen, hieß es. Mit 300.000 Euro will die Stadt die Planung für eine Ballsporthalle vorantreiben.

Die Kassenlage sorgte in der Haushaltsdebatte für nie dagewesene Einigkeit. So stimmte die CDU für grüne und rote Anträge und umgekehrt. Davon profitiert unter anderem die Kultur - so bekommen die Vereine pro Jahr 75.000 Euro mehr. Geld gibt's auch für den Kulturbahnhof Zughafen und das Tanztheater. Dass die Stadt rund 78 Millionen Euro neue Schulden machen will, stößt bei der FDP und den Freien Wählern auf Kritik.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | MDR THÜRINGEN Nachrichten | 21. März 2019 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. März 2019, 07:53 Uhr

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4 Kommentare

22.03.2019 09:39 Xbach 4

Eine gute Entscheidung Prioritäten zu setzen. KITA Personal aufstocken
Höchste Eisenbahn!

21.03.2019 19:20 Erfurter Patriot 3

Solange das Geld in die Kindergärten, die Soziokultur, Radwege, Infrastruktur etc. geht, ist doch alles im Grünen Bereich: Davon haben wir nämlich alle was.
Solche Luftschlösser und Millionengräber wie die "Multifunktionsarena", für einen Pleite-Fußballverein und die ständigen Rolling-Stones- und Helene-Fischer-Open-Air-Stadion-Konzerte in Erfurt; für Seilbahnen zur Buga und ähnliche Hirngespinste, sollte und hätte man lieber ganz lassen sollen. Merke: Wenn es sich wirtschaftlich tragen würde, gäbe es "private Investoren" dafür; wenn es aber absehbar ein Verlustgeschäft sein wird, wird es der Stadt aufgedrückt.
Gewisse Dinge wollen wir aber trotzdem haben, obwohl sie kein Gewinn-Geschäft sind: Schwimmbäder für alle, Kindergärten, Parks, Radwege, Kultur, Straßen.
Und manche Dinge wollen wir nicht, dass sie nur auf Gewinn maximiert werden: Stadtwerke, Strom, Wasser, Gas.
Das sind die Dinge, die die Stadt finanzieren soll und Eigentümer davon bleiben soll.

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