Militär Verteidigungsministerin besucht Bundeswehr in Erfurt

Seit gut 100 Tagen ist die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer auch Verteidigungsministerin. Viel Zeit verbringt sie derzeit mit Truppenbesuchen. Um sich ein Bild über die Bundeswehr zu verschaffen, deren Chefin sie ist. Am Mittwoch besuchte sie die Henne-Kaserne in Erfurt. Und sprach dabei auch über ihren Vorschlag einer international überwachten Sicherheitszone im Norden Syriens.

Porträt Autor Dirk Reinhardt
Bildrechte: MDR/Dirk Reinhardt

von Dirk Reinhardt

Besuche bei der Bundeswehr sind straff durchorganisiert. Das gilt für Ministerinnen ebenso wie für Journalisten. Eine Stunde vor dem Eintreffen von Annegret Kramp-Karrenbauer in der Henne-Kaserne in Erfurt werden die Medienleute von Presseoffizieren in Empfang genommen, grüne Warnwesten mit der Aufschrift "Presse" verteilt und später in einem Warteraum gibt es Kaffee. Zuvor haben die Feldjäger mit ihren Spürhunden Taschen und Kameras der Medienleute "beschnüffelt" - dass ja keine verdächtigen Stoffe oder Gegenstände in die Nähe der Verteidigungsministerin gelangen.

Was macht die Streitkräftebasis?

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit Soldaten in der Henne-Kaserne in Erfurt
Wie geht Polizeiarbeit im Einsatz? Der Feldjäger erklärt es. Bildrechte: MDR/Falk Fleischer

Mittwoch, 23. Oktober. Heute ist ein großer Tag für das Bundeswehr-Landeskommando Thüringen. Die Verteidigungsministerin hat sich zum Antrittsbesuch angekündigt. Sie will sich über die Fähigkeiten der Streitkräftebasis, zu der das Landeskommando gehört, informieren. Die Streitkräftebasis ist so etwas wie das  Fundament der Bundeswehr. Sie leistet technische und logistische Unterstützung, wenn Bundeswehr-Soldaten im In- und Ausland im Einsatz sind. Zu ihr gehören auch die Feldjäger, also die Militärpolizei, außerdem ist sie Ansprechpartner für zivile Stellen und Behörden im Katastrophenfall.

Gegen 14.30 Uhr hält eine schwarze Limousine vor dem Gebäude des Landeskommandos in der Henne-Kaserne. Die Verteidigungsministerin steigt aus, wird vom Chef der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis begrüßt. Die geplanten Shake-Hands-Bilder vor der Tür fallen aus, denn die Ministerin eilt gleich ins Gebäude. Dort trägt sie sich in einem Besprechungsraum im Erdgeschoss in ein Goldenes Buch ein. Es folgt ein Vortrag des Generals. Der erklärt anhand von Folien, wofür seine Truppe so zuständig ist. Sie sorgt zum Beispiel dafür, dass Soldaten an ihren Einsatzorten die notwendige Technik haben und auch einen Platz zum Schlafen.

Bei der Streitkräftebasis liegt auch die Führung von Einsätzen im Inland. Wenn also beispielsweise umgestürzte Bäume nach Stürmen beseitigt werden oder - wie jüngst im Thüringer Wald - verdorrte Bäume gefällt werden müssen, sorgt die SKB - so die Bundeswehr-interne Abkürzung - für Technik und Personal. Und sie ist Ansprechpartner und Unterstützer für Truppen der Nato-Verbündeten, wenn die in Deutschland üben oder Einheiten verlegen und dabei Konvois mit Fahrzeugen und Truppen durch das Land schicken - wie vor kurzem die U.S. Army, die Truppen aus den USA nach Polen verlegte.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit einer Soldatin in der Henne-Kaserne in Erfurt
Auch mobile Labors gehören zur Ausstattung des Militärs. Links im Bild SKB-Chef Generalleutnant Martin Schelleis. Bildrechte: MDR/Falk Fleischer

Die Ministerin hört zu, macht sich Notizen. Fast wirkt sie wie eine Schülerin im Unterricht - dabei ist sie die Chefin der Generäle, Offiziere und Unteroffiziere um sie herum. Gut 100 Tage ist Kramp-Karrenbauer jetzt im Amt, seit Wochen besucht sie in ganz Deutschland Bundeswehr-Standorte, wo sie sich erklären und zeigen lässt, was ihre Untergebenen so tun. In der Henne-Kaserne hat die Bundeswehr dafür Fahrzeuge auf einem Parkplatz aufgefahren - Kräne und Transport-Fahrzeuge, einen ABC-Abwehrpanzer, rollende Labors. Die Ministerin geht von einem Fahrzeug zum anderen, spricht mit Soldaten und Soldatinnen. Die Feldjäger geben einen Einblick in ihre Aufgaben als Militärpolizei, Diensthunde-Führer zeigen, wie ihre trainierten Hunde verdächtige Personen stellen.

Die Streitkräfte-Basis spiele eine wichtige Rolle in der Bundeswehr, sagt die Ministerin dann bei einer kurzen Pressekonferenz. Sie lege "die Basis für viele Fähigkeiten und Einsätze". Sie spiele im Heimatschutz eine wichtige Rolle und auch bei der Umsetzung von Bündnisverpflichtungen innerhalb der Nato. Schließlich sei Deutschland eine strategische Drehscheibe des Bündnisses.

Vorschlag zu Sicherheitszone in Syrien sollte "Prozess anstoßen"

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt eine Pressekonferenz in der Henne-Kaserne in Erfurt
"Die Streitkräftebasis spielt eine wichtige Rolle": Kramp-Karrenbauer vor Journalisten Bildrechte: MDR/Falk Fleischer

Und dann geht es noch um Politik. Zu Wochenbeginn war die CDU-Ministerin Kramp-Karrenbauer mit dem Vorschlag einer internationalen Mission in Nordsyrien vorgeprescht, sicher auch unter Beteiligung Deutschlands. Das sorgt indes beim Koalitionspartner SPD für Unmut. Nicht abgesprochen sei das gewesen, so die Kritik. In Erfurt verteidigt Kramp-Karrenbauer ihren Vorstoß. Sie habe damit einen Prozess anstoßen wollen, der "idealerweise in einem Mandat der Vereinten Nationen mündet". Wie dieses Mandat aussehen könnte und welche Beiträge die Bundeswehr dazu leisten könne, müsse noch besprochen werden. Derzeit gebe es in Nordsyrien eine Situation, "in der Menschen getötet werden, vertrieben werden" und in der ein Nato-Partner - die Türkei - "völkerrechtswidrig Gebiet annektiert". Das könne "uns nicht ruhen lassen".

Nach zehn Minuten ist die Pressekonferenz beendet. Die Ministerin will sich nun noch mit Vertretern der Streitkräftebasis besprechen. Der letzte Termin auf dem Besuchsprogramm in der Henne-Kaserne. Ohne Journalisten.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dr

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 23. Oktober 2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 24. Oktober 2019, 13:53 Uhr

1 Kommentar

martin vor 3 Wochen

Zehnminütige Presse'konferenz'. Das klingt eher nach Pressestatement denn nach Fragemöglichkeit.

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