CDU-Fraktionschef Michael Panse (im Vordergrund, mit Brille) beobachtet im Ratssaal Erfurt eine Monitorwand mit den Ergebnissen der Stadtratswahl.
CDU-Fraktionschef Michael Panse (im Vordergrund, mit Brille) beobachtet im Ratssaal Erfurt eine Monitorwand mit den Ergebnissen der Stadtratswahl. Bildrechte: MDR/Antje Kirsten

SPD als größte Fraktion abgelöst Wahl zum Stadtrat Erfurt: CDU wird stärkste Kraft

In Erfurt wird die CDU nach Auszählung aller Stimmbezirke trotz deutlicher Verluste bei der Kommunalwahl stärkste Kraft im Stadtrat. Der Grund: Die SPD, bisher größte Fraktion im Rat, verliert noch deutlicher.

CDU-Fraktionschef Michael Panse (im Vordergrund, mit Brille) beobachtet im Ratssaal Erfurt eine Monitorwand mit den Ergebnissen der Stadtratswahl.
CDU-Fraktionschef Michael Panse (im Vordergrund, mit Brille) beobachtet im Ratssaal Erfurt eine Monitorwand mit den Ergebnissen der Stadtratswahl. Bildrechte: MDR/Antje Kirsten

In Erfurt löst die CDU die SPD trotz Verlusten als stärkste Fraktion im Stadtrat ab. Nach Auszählung aller Stimmbezirke kommt die CDU auf 19,6 Prozent der Stimmen. Das ist zwar ein Minus von 5,1 Prozentpunkten. Die SPD muss jedoch noch deutlich stärkere Verluste hinnehmen: 11,6 Prozentpunkte büßte die Partei ein, die mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein auf Platz 1 der Liste angetreten war. Die SPD bringt es somit auf 17,1 Prozent der Stimmen. Die CDU wird demnach künftig zehn statt zwölf Sitze im Stadtrat haben, die SPD neun. Bisher zählten 16 Stadträte zur SPD-Fraktion.

Bausewein müsste, wenn er das Stadtratsmandat annimmt, sein Amt als Oberbürgermeister aufgeben. Denn der Stadtrat ist als gesetzgebendes Parlament (Legislative) das Kontrollorgan für die Exekutive, das heißt für die Stadtverwaltung mit Bausewein an der Spitze.

FDP kann wieder eigenen Fraktion bilden

Acht Sitze entfallen demnach auf die Linke und sieben auf die AfD. Die Linke büßt dabei nach diesem Stand 5,6 Prozentpunkte auf 16,4 Prozent ein und müsste drei Sitze abgeben. Die AfD, die in Erfurt 2014 erstmals in den Stadtrat eingezogen war, verbessert sich voraussichtlich um 10,4 Prozentpunkte auf 14,9 Prozent.

Die Grünen legen in Erfurt ebenfalls zu und stellen sechs Stadträte - einen mehr als im Vergleich zur Wahl 2014. Die Partei kommt auf 11,8 Prozent, ein Zuwachs von 2,1 Prozentpunkten. Aufwärts geht es auch für die Liberalen, die bisher nur einen Sitz im Stadtrat hatten. Ein Plus von 2,9 Prozentpunkten auf 5,4 Prozent reicht für drei FDP-Mandate im Stadtrat. Bisher hatte die FDP zusammen mit den Piraten und den Freien Wählern die "Bunte Fraktion" gebildet. Mit drei Mandaten könnten die Liberalen wieder eine eigene Fraktion bilden.

Aus dem Stand zieht Mehrwertstadt in den Erfurter Stadtrat ein. Die Wählerinitiative kommt auf 7,3 Prozent der Stimmen, was vier Mandate bedeutet. Die Piraten in Erfurt verteidigen ihr einziges Stadtratsmandat (1,9 Prozent, minus 0,2 Prozentpunkte). Die Freien Wähler (bisher zwei Sitze) legen um 1,6 Prozentpunkte zu auf 5,0 Prozent. Dieser Zuwachs reicht aber nicht für ein weiteres Mandat.

Die Auszählung der Stadtratswahl hatte in Erfurt erst am Montagmorgen begonnen. Am Dienstag veröffentlichte der Landeswahlleiter das Ergebnis der Stadtratswahl nach Auszählung aller 176 Stimmbezirke auf seinen Internetseiten.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 27. Mai 2019 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 28. Mai 2019, 11:48 Uhr

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19 Kommentare

29.05.2019 14:12 part 19

Jetzt wird es noch leichter werden mit der Geldverschwendung, wie die veranschlagten 600.000 € zum Kirchentag in Erfurt als Eigenbeteiligung, die wir dem Vorschlag von Herrn Panse zu verdanken haben. Vergessen werden sollte auch die Macht der Amtsleiter nebst Administration nicht, die ausreichend Einfluß auf den Stadtrat ausüben können.

28.05.2019 20:58 Olaf BLÜMEL 18

Mal sehen was sie umsetzen bestimmt nix wie immer .Nur Gerede nix passiert.Hauptsache schieben sich die Posten schön zu .Steuerzahler zählt ja wie immer .

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