Oberverwaltungsgericht Fitnessstudios müssen geschlossen bleiben

Fitnessstudios müssen wegen der Corona-Krise weiter geschlossen bleiben. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht lehnte es in einem Eilverfahren am Mittwoch ab, die entsprechende Verordnung außer Vollzug zu setzen.

leeres Fitnessstudio
Auch in Thüringen sind Fitnessstudios geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. (Symbolfoto) Bildrechte: imago images/Pressefoto Baumann

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat in einem Eilverfahren festgelegt, dass Fitnessstudios weiterhin geschlossen bleiben. Der Eilantrag eines Studiobetreibers aus Thüringen blieb damit erfolglos.

Schließung von Fitnessstudios in Thüringen rechtmäßig

Das Gericht nannte das Betriebsverbot für Fitnessstudios "nicht unverhältnismäßig". Es sprächen gewichtige Aspekte dafür, dass die Regelung rechtmäßig sei. Bei Covid-19 handele es sich um eine übertragbare Krankheit, die es nach dem Infektionsschutzgesetz zu bekämpfen gelte.

In der Begründung des Gerichts hieß es, das Erzielen von Einnahmen zum Bestreiten des Lebensbedarfs des Fitnessstudio-Betreibers und seiner Mitarbeiter in einem Bereich von gefahrerhöhender Tätigkeit habe "vorübergehend zurückzustehen gegenüber der Durchsetzung überragend gewichtiger Gemeinwohlbelange".

Rechtslage in der Corona-Krise schwierig

Das Gericht räumte jedoch bezüglich der neuen Krisen-Regelungen "schwierigste Rechts- und Tatsachenfragen" ein, die im Verfahren nicht abschließend geklärt werden könnten. Diese Grundsatzfragen müssten zu einem späteren Zeitpunkt, unter anderem von Verfassungsgerichten, geklärt werden.

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Quelle: MDR THÜRINGEN/gh

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. April 2020 | 13:00 Uhr

7 Kommentare

Critica vor 33 Wochen

Ich sagte schon einmal: Fitnessstudios sind so überflüssig wie ein Kropf. Arbeitet körperlich, das kostet nix. Zur Zeit werden Menschen zu Spargelstechen und Erdbeerernten gesucht. Das geht sogar an frischer Luft. Ihr werdet braun, spart also auch noch das Geld für ein Sonnenstudio.
Ich verstehe die Welt nicht mehr, alle wollen Bewegung - und das ist an sich ganz einfach. Mit "Bewegung im Kopf" kommt man darauf. Versprochen.

MaP vor 33 Wochen

@Durchblick
Das sind jetzt schon 2 Monatsbeiträge = 60€ für NICHTS. Wieviele es noch werden, weiß man nicht.

@Phillip
Desinfektionsmittel stehen in jedem guten Studio schon immer bereit.

MDR-Team vor 33 Wochen

Die Schließung von Einrichtungen wie beispielsweise Fitnessstudios soll einer unkontrollierbaren Verbreitung des Erregers vorbeugen. Es geht darum Infektionsketten zu verhindern und die Menschen zu schützen, die Teil einer Risikogruppe sind. Auch Menschen die keiner Risikogruppe angehören können den Erreger verbreiten und so andere gefährden.

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