Mitte-Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat am Mittwoch die Corona-Landesverordnung in punkto Versammlungsrecht kritisiert. Niemand stelle das Grundrecht auf Demonstrationen und freie Meinungsäußerung in Frage, so der SPD-Politiker. Doch mitten in in der Pandemie wäre es besser gewesen, Thüringen als Ganzes zu sehen, sagte Bausewein weiter. Erfurt mit seiner relativ niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz habe keine Möglichkeit, die für Samstag angemeldete Corona-Gegner-Demonstration zu untersagen. Bei Gothaer oder Altenburger Corona-Verhältnissen hätte die Demonstration verboten werden können, erklärte Erfurts Stadtoberhaupt. Er habe größte Bedenken, dass die Teilnehmer, die aus ganz Thüringen und damit auch aus Hotspot-Regionen anreisten, weitere Infektionen einschleppten. Die Versammlung werde nach bisherigem Stand unter höchsten Hygieneauflagen als Standkundgebung auf dem Domplatz genehmigt werden müssen. Bislang hätten die Organisatoren wie die Sammlungsbewegung "Aufstehen" und das Bündnis "Thüringen steht zusammen" 500 Teilnehmer angemeldet. ((© MINA / LFH THÜRINGEN / Tel.: 0361 - 218 1110 INFO: weitere Informationen sind im Quelldokument))

Das Amtsgericht Weimar hat das allgemeine Kontaktverbot in der Thüringer Corona-Verordnung aus letztem Frühjahr für ungültig erklärt. In dem Verfahren ging es um ein Bußgeld. In Weimar hatte ein Mann Geburtstag gefeiert - zusammen mit sieben weiteren Personen. Nach der damals gültigen Verordnung hätte er das aber nur mit höchstens einer haushaltsfremden Person tun dürfen. Die Stadt verhängte deshalb einen Bußgeldbescheid. Laut Amtsgericht jedoch war das aber verfassungswidrig.

Der Ilm-Kreis will ab Sommer ein neues Gefahren-Abwehrzentrum an der Rudislebener Allee beziehen. Dafür wird ein früherer Unternehmenssitz eines Anbieters von Kfz-Teilen umgebaut. Landrätin Petra Enders (LINKE) sagte am Mittwoch, der Kreis habe das Gebäude erworben und werde es für etwa 1,4 Millionen Euro umbauen und ausstatten. Ihr zufolge sollen etwa 15 Arbeitsplätze für die Rettungsleitstelle des Kreises sowie für das Brand- und Katastrophenschutzamt des Kreises entstehen. Außerdem sind Schulungs- und Umkleideräume für den Katastrophenschutz und Sanitätsdienst geplant. Das Regallager des Kfz-Handels soll zum Teil weiter genutzt werden, um Technik und Material für den Katastrophenschutz zu lagern. Außerdem werden Einsatzfahrzeuge in der Halle stationiert. Landrätin Enders sagte, das neue Gefahrenabwehrzentrum werde dauerhaft für den Ilm-Kreis benötigt und bislang verteilte Standorte könnten konzentriert werden. Aus ihrer Sicht sei der Standort aber auch ideal für die in Zukunft geplante zentrale Rettungsleitstelle für Westthüringen. Sie soll den Ilm-Kreis, den Landkreis Gotha, den Wartburgkreis und die Stadt Eisenach abdecken. Dafür sprächen die Erweiterungsmöglichkeiten sowie die gute Anbindung an die A4, die A71 und das große Gewerbegebiet "Erfurter Kreuz".

Die Erfurter Verkehrsbetriebe (EVAG) halten am Sonderfahrplan fest. Er werde bis zum 14. Februar verlängert, teilte eine EVAG-Sprecherin MDR THÜRINGEN mit. Danach fahren die Stadtbahn-Linien weiter im 15-Minuten-Takt statt alle zehn Minuten. Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz sei mit noch weniger Fahrgästen zu rechnen, hieß es, da mehr Menschen im Homeoffice arbeiten sollen. Schon jetzt ist nach Angaben der Verkehrsbetriebe die Zahl der Fahrgäste gesunken, unter anderem aufgrund geschlossener Schulen. Der Sonderfahrplan werde aber nicht noch weiter ausgedünnt. Auf allen Stadtbahn-Linien würden stattdessen längere Fahrzeuge eingesetzt, um den Fahrgästen mehr Abstand zu ermöglichen.

Die Sparkassenstiftungen Weimar, Weimarer Land und Sömmerda reichen weitere Fördergelder aus. Wie es hieß, können sich noch bis Mitte Februar gemeinnützige Vereine oder Initiativen bewerben. Unterstützt werden Projekte unter anderem in den Bereichen Kultur, Sport und Heimatpflege. In diesem Jahr gibt es den Angaben zufolge allein für Weimar- und das Weimarer Land bereits Förderzusagen in Höhe von knapp 42.000 Euro. 26 Projekte profitieren davon, darunter das Kunsthaus Apolda und Sportvereine in Weimar. In Sömmerda werden bislang elf Projekte mit über 20.000 Euro unterstützt. Finanziert werden die Sponsorengelder aus den Erträgen des Stiftungsvermögens, wie es hieß.

Das Katholische Krankenhaus in Erfurt bereitet sich auf eine dritte Covid-19-Station vor. Wie die Klinik MDR THÜRINGEN mitteilte, hat das auch Konsequenzen für die anderen Stationen. Da im Katholischen Krankenhaus zwar keine Corona-Intensiv-Patienten, aber schwere Corona-Fälle versorgt werden, sind fast alle Überwachungsbetten das Hauses für die Covid-19-Patienten gebunden. Daher müssten nun normale Stationsbetten mit entsprechender Technik zu Überwachunsbetten hochgerüstet werden, damit weiter dringende Operationen vorgenommen werden können und die Notfallsversorgung gewährleistet bleibt

Bei einem Feuer in der Altstadt von Kindelbrück im Kreis Sömmerda ist hoher Schaden entstanden. Die Polizei bezifferte ihn auf etwa 100.000 Euro. Ihren Angaben zufolge war ein Wohnhaus in Flammen aufgegangen. Durch die Hitze wurden auch zwei angrenzende Gebäude beschädigt. Verletzte gab es nicht. Die Ursache für den Brand in der Nacht zum Mittwoch ist bislang noch unklar.

Die Bauarbeiten am historischen Rathaus in Weimar dauern länger als geplant. Zudem wird die Sanierung teurer. Das teilte Angela Braunmiller, die Leiterin der Technischen Gebäudewirtschaft Weimars, mit. Gründe für den Bauverzug gebe es mehrere. Probleme habe beispielsweise die Sanierung des Dachgeschosses gemacht. Die Schäden am Holz waren weit schlimmer als befürchtet. Auch die Bohrpfahlgründung für den geplanten Anbau gestaltete sich schwierig. Immer wieder drang Schichtwasser in den Keller ein, hieß es. Pandemiebedingt hatte man außerdem Handwerker-Ausfälle zu beklagen. Statt im Sommer 2021 wird die Stadtspitze nun frühestens Ende des Jahres wieder in das Rathaus einziehen können. Wie viel teurer der Bau nun wird, konnte Braunmiller aktuell noch nicht sagen. Eines aber sei sicher: bei den geplanten 6,1 Millionen Euro bleibe es nicht.