Weimar Thüringer AfD-Fraktion scheitert vor Gericht

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion ist im Streit um mehr Redezeit im Landtag vor Gericht gescheitert. Das Thüringer Verfassungsgericht lehnte einen entsprechenden Antrag der AfD ab.

Ein Sprecher des Gerichtes sagte, der Antrag sei nicht ausreichend erläutert worden und damit unzulässig. Nach Angaben des Gerichtes hätte der Antragssteller erklären müssen, wo konkret eine Rechtsverletzung stattgefunden hat. Das habe die AfD aber nicht dargelegt.

Eingang des Gerichtshauses
Das Thüringer Verfassungsgericht in Weimar. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In dem Verfahren ging es um eine Landtagssitzung im Sommer 2016. Wegen der umfangreichen Tagesordnung hatte der Ältestenrat damals beschlossen, die Redezeiten für die Abgeordneten zu halbieren. Das wollte die AfD nicht akzeptieren und ging vor das Verfassungsgericht.

Quelle: MDR THÜRINGEN

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. September 2018 | 17:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. September 2018, 16:08 Uhr

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8 Kommentare

13.09.2018 09:27 Jakob 8

Sehr viel heiße Wutluft - und absolut nix dahinter, wie man sieht. AfD - Absturz für Deutschland.

13.09.2018 09:11 D.o.M. 7

Es ist ja fast schon bemitleidenswert. Kann denn den Alternaiven mal jemand erklären, dass Politik nicht nur aus dem ständigen Widerholen von Behauptungen basiert, sondern diese auch zu begründen und zu belegen sind. Der Besuch einer Weiterbildung wäre ratsam.

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