Thüringen Neue Corona-Verordnung soll Thüringer Landtag Mitspracherecht sichern

Noch wird an der neuen Corona-Verordnung der Thüringer Landesregierung gefeilt. Erste Inhalte sind im Entwurf schon zu erkennen. Demnach könnten Zoos, Tierparks und Museen offen bleiben. Auch Schwimmunterricht in Schulen könnte möglich bleiben. Neu ist ein Mitspracherecht, das dem Landtag eingeräumt wird.

Blick auf das Gebäude des Thüringer Landtages in Erfurt
Am Dienstag soll der Thüringer Landtag in einer Sondersitzung die neue Corona-Verodnung verabschieden. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Michael Frömmert

Thüringen will bei der neuen Corona-Verordnung in einigen Punkten von der Kanzlerrunde vom Mittwoch abweichen. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte MDR THÜRINGEN, offen sei noch, ob Zoos, Tierparks und Museen wirklich schließen müssten. Geprüft werde auch, ob Bäder für den Schwimmunterricht der Schulen geöffnet bleiben könnten. Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos und Messen (ausgenommen Fachmessen) sollen dagegen geschlossen bleiben bzw. nicht stattfinden. Auch Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken und Bordelle sollen zu bleiben. Ebenso sollen Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen sowie Kosmetikstudios vier Wochen lang geschlossen bleiben. Insgesamt gesehen will sich Thüringen aber eng an die Beschlüsse der Kanzlerrunde halten.

Strengere Kontaktbeschränkungen ab Montag

In dem Entwurf der neuen Verordnung, der MDR THÜRINGEN vorliegt, sind unter anderem strengere Kontaktbeschränkungen vorgesehen. Demnach sollen Kontakte zu Menschen außerhalb der Familie auf ein absolutes Minimum reduziert werden. In der Öffentlichkeit dürfen sich nur Angehörige zweier Haushalte und insgesamt höchstens zehn Personen treffen. -- Feiern in Gruppen auf öffentlichen Plätzen oder innerhalb privater Einrichtungen sind nicht erlaubt. Theater, Kinos und Gaststätten müssen schließen. Die neue Verordnung soll am Sonntag veröffentlicht werden und am Montag in Kraft treten.

Geschlossenes Kino, Anzeige BIS BALD BLEIBEN SIE GESUND UND ACHTEN SIE AUFEINANDER
Auch Kinos sollen ab Montag wieder für vier Wochen schließen. (Symbolbild) Bildrechte: imago images/Michael Weber

Landtag kann Änderungen verlangen

Aber: Für die Thüringer Verordnung soll es laut Entwurf noch einen Parlamentsvorbehalt geben. Wenn der Landtag in seiner Sondersitzung am Dienstag Änderungen verlangt, muss die Landesregierung dem nachkommen. Damit reagiert das Thüringer Gesundheitsministerium auf die seit Wochen geführte Debatte, dass Einschränkungen von Grundrechten der Menschen nicht per Verordnung und ohne Beteiligung des Landtags beschlossen werden dürfen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jw/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. Oktober 2020 | 18:00 Uhr

10 Kommentare

emlo vor 4 Wochen

Was wollen Sie denn mit dem Verweis auf die Studie eigentlich mitteilen? Ich kann dem Text der Pressemitteilung nichts entnehmen, was die aktuelle Infektionslage weniger gefährlich macht. Aber vielleicht können Sie Ihre Gedanken dazu hier kurz darlegen.

MAENNLEiN-VON-DiESER-WELT vor 4 Wochen

Tja, die Stadt Erfurt und der Bildungsminister und die KMK . . .

...liegt das nun an der "Stadtregierung" von Erfurt oder am x x x ? ? ?

Frischer Wind tut mal gut - im Landtag ordentlich durchlüften

und die Bezüge kürzen ! ! ! Politik ist das wahre Ehrenamt ! ! !

MAENNLEiN-VON-DiESER-WELT vor 4 Wochen

Wenn "die Kultur" erst einmal mit B-A-C-H - wie heute im gestörten

Kantatengottesdienst im Erfurter Augustinerkloster - selbigen

hinabgegangen ist - dann ist alles im Eimer . . . !


Theater sterben leise . . . Protagonisten sterben einsam . . .

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So leb' denn wohl - A D É !

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